Am 9. Juli 2011 wurde die Republik
Im Dezember 2013 kam es in der südsudanesischen Hauptstadt Juba zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen der Sudan People’s Liberation Army (SPLA), der ehemaligen Befreiungsbewegung und dem militärischen Arm der SPLM. Das Präsidialamt warf dem ehemaligen Vizepräsidenten Machar einen Putschversuch vor, welchen dieser jedoch bestritt. In der Folge spaltete sich die Regierungsarmee in zwei politische Lager – in die SPLA auf Seiten des Präsidenten Kiir und in die SPLA in Opposition (SPLA-IO ) um den ehemaligen Vizepräsidenten Machar.
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Trotz Friedensabkommen: Der Krieg geht weiter
Nach den Ausschreitungen im Dezember griff der Konflikt auf weitere Regionen des Landes über. Zweieinhalb Jahre nach der Staatsgründung befand sich der Südsudan damit im Bürgerkrieg. Nach mehreren erfolglosen Verhandlungen und Vereinbarungen unterzeichneten die Konfliktparteien im August 2015 ein Friedensabkommen. Der Krieg ging jedoch weiter.
Laut einem Bericht des UN Human Rights Office vom März 2016 hat sich die Menschenrechtslage im Südsudan seit dem Ausbruch des Konfliktes im Dezember 2013 stark verschlechtert. Mehr als zwei Millionen Südsudanesen und Südsudanesinnen befänden sich auf der Flucht und Zehntausende seien getötet worden. In dem Bericht heißt es außerdem, dass alle am Krieg beteiligten Gruppen die Zivilbevölkerung angegriffen, Frauen und Mädchen vergewaltigt, Zivilpersonen entführt, Kinder als Kindersoldaten rekrutiert und geplündert haben. Zwar hätten alle Konfliktparteien seit Beginn des Konfliktes ernsthafte und systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung begangen, für das Jahr 2015 weist die UN den staatlichen Akteuren des Südsudans – und damit der SPLA - aufgrund der Schwäche der oppositionellen Kräfte jedoch die Hauptverantwortung zu.
Im April 2016 formierte sich eine Übergangsregierung der nationalen Einheit, wie es im Friedensabkommen vom August 2015 vereinbart worden war. Sie bildet sich aus Vertretern der beiden gegnerischen Parteien sowie aus Vertretern unabhängiger Oppositionsparteien. Kiir blieb Präsident, Machar wurde wieder zum Vizepräsidenten ernannt. Ein Jahr zuvor, im März 2015, hatte das südsudanesische Parlament einer Verlängerung von Kiirs Präsidentschaft um drei Jahre zugestimmt. Die nächste Wahl ist für 2018 geplant.
Rückblick auf die Staatsgründung
Bevor der Südsudan ein eigenständiger Staat wurde, war er Teil des Sudans. Dieser hatte sich 1956 von seinen britisch-ägyptischen Kolonialherrschern unabhängig erklärt. Der Süden des Sudans, der im Gegensatz zum Norden nicht arabisch-islamisch geprägt war, sondern von Christen oder Anhängern afrikanischer Naturreligionen bevölkert wurde, fühlte sich unterdrückt und marginalisiert. Bürgerkriege (1955–1972 und 1983–2005) erschütterten das Land in den folgenden Jahrzehnten. Über die Verteilung von Ressourcen, die Selbstbestimmung des Südens sowie die Rolle der Religion im Staat kam es immer wieder zu Konflikten.
Deutsche Soldaten im Südsudan
Im Rahmen der UNMISS (United Nations Mission in the Republic of South Sudan) sind derzeit 16 deutsche Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Südsudan stationiert. Hauptsächlich führen sie Gespräche und verhandeln mit allen am Konflikt beteiligten Kräften – Polizei, Militär, staatlichen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen.
Der Einsatz der UNMISS wurde 2011 vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen. Ursprünglich sollte die UNMISS die Regierung des Südsudans bei der Friedenssicherung und dem Aufbau des neuen Staats unterstützen. Durch den Ausbruch des Bürgerkriegs kamen neue Aufgaben hinzu. Es geht nun hauptsächlich darum, die Zivilbevölkerung zu schützen, humanitäre Hilfe zu leisten und weitere Gewalt zu verhindern. Ihr Kontingent an Soldaten und Soldatinnen wurde 2013 von 7.000 auf 12.500 erhöht.
Der Einsatz von deutschen Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der UNMISS wurde zuletzt im Herbst 2015 vom Deutschen Bundestag verlängert. Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke stimmte gegen, alle anderen Fraktionen für die Fortsetzung des Einsatzes.
Mit dem Friedensabkommen aus dem Jahr 2005 rückte die Unabhängigkeit des Südsudans in greifbare Nähe: Es wurde eine sechsjährige Übergangsphase vereinbart, nach der die südsudanesische Bevölkerung über die Zukunft ihres Landes entscheiden sollte. Im Januar 2011 stimmten schließlich 98,8 Prozent der südsudanesischen wahlberechtigten Bevölkerung in einem Referendum für eine Unabhängigkeit vom Sudan.
