Am 31. Dezember 2014 endet der Einsatz der "International Security Assistance Force" (ISAF) in Afghanistan. Die Mission war 2002 in das Land am Hindukusch entsandt worden, um nach dem Sturz der Taliban den Wiederaufbau abzusichern. Auch Deutschland beteiligte sich seitdem an dem Einsatz – zwischenzeitlich mit mehr als 5.000 Soldaten. Auch bei der Nachfolgemission "Resolute Support" sollen deutsche Soldaten im Einsatz sein.
Kampf und Wiederaufbau
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 waren US- und britischen Truppen im Rahmen der "Operation Enduring Freedom" (OEF) in Afghanistan einmarschiert. Afghanistan galt als Rückzugsort für Terroristen, die an den Anschlägen beteiligt waren. Die OEF-Truppen, denen später auch deutsche Soldaten angehörten, unterstützten oppositionelle afghanische Kämpfer beim Sturz des radikalislamischen Taliban-Regimes.
Die Vereinten Nationen sicherten der afghanischen Übergangsregierung in Kabul anschließend Unterstützung beim Wiederaufbau zu. Mit der Resolution 1386 vom 20. Dezember 2001 ebnete der UN-Sicherheitsrat den Weg für die Entsendung der Militärmission ISAF nach Afghanistan.
Aufgabe der ISAF war es, ein sicheres Umfeld für die Arbeit der afghanischen Institutionen und internationalen Organisationen in dem Land zu schaffen. Die ISAF ging dabei gemeinsam mit den afghanischen Sicherheitskräften militärisch gegen Taliban-Kämpfer und andere Aufständische vor. Diese verüben bis heute regelmäßig Gewalttaten gegen die Bevölkerung, afghanische Regierungsvertreter und ISAF-Soldaten. Zu den Aufgaben der ISAF gehörte auch die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.
Deutsche Soldaten in Afghanistan
Die ersten ISAF-Soldaten trafen im Januar 2002 in Afghanistan ein. Zunächst beschränkte sich das Einsatzgebiet auf Kabul und Umgebung, wurde ab 2003 aber auf das ganze Land ausgeweitet. Seit August 2003 unterstand die ISAF dem Kommando der NATO. 2009 beschlossen die NATO-Staaten eine massive Aufstockung der ISAF-Truppen, weil sich die Sicherheitslage verschlechtert hatte. Ende 2010 waren rund 130.000 ISAF-Soldaten aus 48 Staaten in Afghanistan stationiert.
Deutschland gehörte von Anfang an zu den größten Truppenstellern der ISAF. Am 22. Dezember 2001 erteilte der Deutsche Bundestag das erste Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an dem Einsatz – zunächst begrenzt auf sechs Monate und 1.200 Soldaten. Das Mandat der Bundeswehr wurde jedes Jahr vom Deutschen Bundestag verlängert – zuletzt im Februar 2014. Die Obergrenze der eingesetzten Soldaten stieg bis 2010 auf 5.350 Soldaten an. Seit 2011 wurde die Zahl der Soldaten schrittweise verringert. 2014 lag die Obergrenze bei 3.300 Soldaten.
Tausende zivile Opfer
Seit Beginn des Afghanistankrieges 2001 starben Externer Link: mehr als 3.400 ISAF- und OEF-Soldaten im Einsatz – Externer Link: darunter 55 Bundeswehrsoldaten. Am meisten litt die afghanische Zivilbevölkerung unter dem Krieg. Genaue Zahlen zu zivilen Todesopfern gibt es nicht. Nach unterschiedlichen Schätzungen (siehe Infokasten) wurden bis 2014 zwischen mindestens 20.000 und mehr als 40.000 afghanische Zivilisten bei Kampfhandlungen getötet – sowohl durch Aufständische als auch durch afghanische Sicherheitskräfte und NATO-Truppen. Bei einem umstrittenen Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009 starben rund 100 Menschen, darunter viele Zivilisten. Der Angriff war von einem deutschen Offizier befohlen worden.
Unterschiedliche SchätzungenZivile Todesopfer im Afghanistankrieg
Während die Zahl der gefallenen ISAF-Soldaten relativ genau bekannt ist, gibt es zu zivilen Opfern im Afghanistankrieg nur Schätzungen.
Seit 2009 erhebt die UN-Mission für Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan, UNAMA) systematisch Externer Link: Zahlen zu zivilen Opfern des Krieges. Danach starben allein zwischen 2009 und Mitte 2014 rund 15.500 afghanische Zivilisten bei Kampfhandlungen.
Das Projekt Externer Link: Costs of War (Kosten des Krieges) des US-amerikanischen Watson Institute an der Brown University, das sich selbst als "überparteilich" bezeichnet, geht von mindestens 21.000 afghanischen Zivilisten aus, die seit Beginn des Afghanistankrieges 2001 bis Anfang 2014 bei Kampfhandlungen getötet wurden.
Die in der internationalen Friedensbewegung aktive Vereinigung "Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges" (International Physicians for the Prevention of Nuclear War, IPPNW) schätzt in ihrem Bericht Externer Link: Body Count von 2012, dass von Oktober 2001 bis Ende 2011 zwischen 14.500 und bis zu 43.500 afghanische Zivilisten bei Kampfhandlungen getötet wurden. In einer Externer Link: Überarbeitung der Studie von 2013 erweiterte sie den Höchstwert auf bis zu 116.000 zivile Tote. IPPNW geht davon aus, dass die Zahl der im Krieg indirekt – durch Hunger, Flucht und Krankheit – getöteten Zivilisten weitaus höher liegt.
Die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung sieht eine Externer Link: Mitverantwortung der NATO für zivile Opfer in Afghanistan. Zwar seien nach Zahlen der UNAMA regierungsfeindliche Kräfte für rund drei Viertel aller zivilen Todesopfer verantwortlich, doch rund jeder zehnte tote afghanische Zivilist sei durch afghanische und internationale Sicherheitskräfte ums Leben gekommen. Zudem habe die Kriegsführung der NATO einen Anstieg der zivilen Opferzahlen verursacht. Die NATO hatte sich in der Vergangenheit mehrfach öffentlich für zivile Opfer in Afghanistan entschuldigt.
Trotz anhaltender Gewalt beschlossen die NATO-Staaten bei ihrem Gipfel in Lissabon im November 2010, dass die Verantwortung für die Sicherheit in Afghanistan bis Ende 2014 an die einheimischen Sicherheitskräfte übertragen werden sollte. Ab Juli 2011 zogen die NATO- Staaten nach und nach Soldaten und Material aus Afghanistan ab. Im Oktober 2014 waren Externer Link: nach NATO-Angaben noch rund 34.500 Soldaten aus 44 Staaten in Afghanistan stationiert, darunter 1.700 Deutsche
Neue Mission "Resolute Support"
Ab dem 1. Januar 2015 sollen noch rund 12.000 NATO-Soldaten die afghanischen Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen. Voraussetzung für den Beginn der ISAF-Nachfolgemission "Resolute Report" war die Einigung zwischen den USA und Afghanistan auf ein Sicherheitsabkommen, das den Verbleib der NATO-geführten Soldaten in Afghanistan regelt. Durch den
Größter Truppensteller der Mission bleiben die USA, die zunächst rund 10.000 Soldaten in Afghanistan stationieren wollen. Deutschland will 850 Soldaten entsenden. Mit 473 Ja-Stimmen bei 102 Gegenstimmen und 18 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag am 18. Dezember dem entsprechenden Externer Link: Regierungsantrag zugestimmt. Dort heißt es, die Mission "Resolute Support" sei kein Kampfeinsatz, die Soldaten würden sich "nicht direkt" an der Bekämpfung des Terrorismus oder der Drogenkriminalität beteiligen. Dennoch könne es "zu Gefechtshandlungen in Ausübung des Selbstverteidigungsrechts, zum Schutz eigener Truppen oder designierter ziviler Kräfte kommen".
Der jüngste Externer Link: Fortschrittsbericht der Bundesregierung sieht Afghanistan trotz demokratischer Fortschritte weiterhin vor großen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Die Sicherheitslage in Afghanistan habe sich "nicht entscheidend verändert", ist aber weiterhin angespannt und regional verschieden: So sei die Sicherheitslage in Nordafghanistan "ausreichend kontrollierbar", in Süd- und Ostafghanistan dagegen "überwiegend nicht" oder "nicht kontrollierbar".
