"Generation der Revolutionäre in der Ukraine" | Hintergrund aktuell | bpb.de

Herr Banakh, die Orange Revolution liegt nun zehn Jahre zurück – wie sieht ihre Bedeutung aus heutiger Sicht im Rückblick aus?

Wichtig ist in der Rückschau, dass die Protestbewegung erfolgreich war. Damals haben sich die Forderungen der Zivilgesellschaft nach einer freien und fairen Präsidentschaftswahl durchgesetzt. Das war der Höhepunkt der zivilgesellschaftlichen Aktivitäten in der Ukraine. Bis dahin haben die Ukrainer und Ukrainerinnen nur in der Küche kritisch geredet. Es war ihnen gar nicht bewusst, dass sie die Politik, das heißt Entscheidungen in ihrer Stadt oder in ihrem Dorf, beeinflussen können. Während und nach der Orangen Revolution haben sie wichtige Erfahrungen gemacht, die für die demokratische Entwicklung eines Landes unentbehrlich sind.

Welche Bedeutung messen die Menschen in der Ukraine der Orangen Revolution heute zu?

Inzwischen sind die Meinungen geteilt. Einerseits wird die Orange Revolution als ein bedeutendes historisches Ereignis gesehen. Andererseits kann man im Hinblick auf den ausgebliebenen Erfolg der postorangen Phase auch kritische Stimmen vernehmen. Viele Ukrainer wurden von der Orangen Regierung enttäuscht. Aus diesem Grund wird von einem Teil der ukrainischen Bevölkerung der Erfolg der Revolution, also der Sieg der engagierten Zivilgesellschaft, nicht so hoch eingeschätzt. Sehr verbreitet ist dabei die Begründung: Die Orange Revolution hat uns im Endeffekt nichts gebracht. Die ukrainische Mehrheitsbevölkerung hat sich Veränderungen im wirtschaftlichen Bereich gewünscht, sie forderte mehr Wohlstand – dazu kam es aber nicht. Eine erfolgreiche Revolution ist noch keine Transformation: Demokratische Veränderungen dürfen nicht nur Politikern und Funktionären überlassen werden. Bei diesem Prozess müssen alle Bürgerinnen und Bürger mit anpacken, niemand darf sich zurücklehnen und nur abwarten, wie es nach der Orangen Revolution häufig der Fall war. In der sozialwissenschaftlichen Literatur gibt es die Formulierung "Rückzug ins Private" – genau das ist nach der Phase des starken zivilgesellschaftlichen Engagements 2004/2005 in der Ukraine eingetreten.

Was genau hat sich durch die Ereignisse damals nachhaltig in der Ukraine verändert?

Die Ereignisse haben eine neue Generation zivilgesellschaftlicher Akteure hervorgebracht, die sich in den darauffolgenden Jahren für Korruptionsbekämpfung und demokratische Entwicklung eingesetzt hat. Diese Akteure verteidigten auch in Zeiten politischer Engpässe demokratische Spielregeln. In der postorangen Transformationsphase haben Meinungsbildner wie Think Tanks und wissenschaftliche Institute einen enormen Entwicklungsschub erlebt, die Pressefreiheit wurde gestärkt, die Medien wurden vielfältiger.

Vor rund einem Jahr begannen die Proteste des Euromaidan. Haben diese etwas mit der Orangen Revolution zu tun?

Ja, eindeutig! Viele Ukrainer waren überzeugt, durch friedlichen Protest etwas bewegen und politische Entscheidungen beeinflussen zu können. Bei der Euromaidan-Bewegung haben sie auf die demokratischen Erfahrungen, die sie während der Orangen Revolution gemacht haben, zurückgegriffen.

Protestierten bei Oranger Revolution und beim Euromaidan dieselben Menschen?

Während bei der Orangen Revolution Jugendliche und junge Erwachsene die treibende Kraft der Protestbewegung waren, waren beim Euromaidan die Angehörigen der mittleren Altersgruppe (30 bis 54 Jahre) eindeutig überrepräsentiert. Interner Link: Das zeigen Umfragen unter den Demonstranten auf dem Maidan. Überwogen im Jahr 2004 in der sozialen Struktur der Protestierenden Schüler, Studenten und Auszubildende, so waren es 2013/2014 in erster Linie Menschen mit einem Hochschulabschluss. Vieles deutet auf eine Altersverschiebung der Protestierenden hin: Menschen, die vor 10 Jahren Studenten und junge Erwachsene waren, sind heute in der mittleren Altersgruppe und unter den Akademikern zu finden. Es muss noch genauer untersucht werden, aber es gibt starke Anzeichen dafür, dass sich in der Ukraine eine Generation der Revolutionäre herausgebildet hat. Diese Generation erlebte innerhalb von weniger als zehn Jahren zwei große Protestbewegungen und beteiligte sich an beiden aktiv.

Welche Beweggründe hatten die Protestierenden bei der Orangen Revolution und beim Euromaidan?

Interner Link: Bei der orangefarbenen Protestbewegung wurden mehr als 80 Prozent der Protestierenden durch Wahlfälschungen mobilisiert. Zwei von dreien gingen für freie und faire Wahlen auf die Straße. Es ging also vor allem um einen demokratischen Machtwechsel. Beim Euromaidan gab es hingegen mehrere Motive. Interner Link: Auslöser für die Proteste war die Weigerung des damals amtierenden Präsidenten Wiktor Janukowytsch, das Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterschreiben. Am 30. November eskalierten die Proteste, als die Spezialeinheit Berkut den Maidan gewaltsam räumte. Danach rückten andere Motive in den Vordergrund: Gewaltanwendung und Repressionen durch die Machthaber waren nun für 61 Prozent der Protestierenden der Hauptgrund, warum sie auf die Straße gingen. Das heißt: Im Jahr 2014 ging es den Demonstranten nicht um einen formalen Machtwechsel. Sie strebten einen grundlegenden Systemwechsel an. Die Ukrainer traten auf dem Maidan für die Annäherung an Europa und für europäische Werte wie Demokratie und Rechtsstaat, für Freiheit und Gleichheit ein. Beachtlich ist, dass die Protestierenden vor Repressionen und brutalem Vorgehen der Staatsmacht nicht zurückschreckten und bereit waren, alles aufs Spiel zu setzen - und sogar ihr Leben zu opfern.

Wenn Sie Orange Revolution und Euromaidan zusammengefasst betrachten: Wie hat sich die ukrainische Gesellschaft durch diese beiden Ereignisse verändert?

Die Orange Revolution war befreiend für die ukrainische Bevölkerung, das war ein zivilgesellschaftlicher Durchbruch. Sie ist auch ein Beispiel für einen friedlichen und gewaltfreien Machtwechsel, für eine zivile Konfliktbearbeitung, denn die orangefarbene Protestbewegung war von gegenseitigem Respekt und Toleranz geprägt. Beim Euromaidan kam es hingegen zu gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Forderungen des Maidan sind durchgesetzt, aber der Preis war vielen Menschen in der Ukraine zu hoch, schließlich sind mehr als einhundert Protestierende ums Leben gekommen. Dies hat tiefe Spuren hinterlassen, viele Menschen fühlen sich verantwortlich gegenüber den Toten und verharren in ihrer Trauer. Viele Menschen denken darüber hinaus, dass sie Lehren aus der Orangen Revolution ziehen müssen: Jetzt dürfen nicht die gleichen Fehler passieren - die noch jungen demokratischen Strukturen müssen unbedingt gefestigt werden. Eine Konzentration auf die demokratischen Veränderungen im Land ist jedoch erst nach dem Ende der Interner Link: kriegerischen Auseinandersetzung in der Ostukraine möglich. Ein dauerhafter demokratischer Durchbruch ist mitten in diesem Konflikt mit tausenden Gefallenen, Verwundeten und Vermissten nicht denkbar.