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3. Oktober: Tag der Deutschen Einheit

Redaktion

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Am 3. Oktober 1990 feierten die Deutschen die Vereinigung ihrer beider Staaten. Damit war knapp ein Jahr nach dem Mauerfall die Teilung Deutschlands überwunden. Seither war die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West ein wichtiges Ziel der Politik. Eine Annäherung der Lebensverhältnisse sei weitgehend gelungen, aber der Aufholprozess habe sich abgeschwächt: Zu diesem Ergebnis kommt der Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit.

Rund eine Million Menschen feiern in der Nacht des 3. Oktober die deutsche Einheit. (© dpa - Bildarchiv)

Der Wiedervereinigung war eine Reihe historischer Ereignisse seit Mitte der 1980er Jahre vorausgegangen: Von den Reformbemühungen der Sowjetunion unter den Schlagworten "Interner Link: Perestroika" und "Interner Link: Glasnost", über die Umsturzbewegungen in Ost- und Mitteleuropa bis zur friedlichen Revolution in der DDR. Aus "Wir sind das Volk!" – der Parole der Montagsdemonstrationen im Osten – wurde schon kurz nach dem Mauerfall am 9. November 1989 die Forderung "Wir sind ein Volk!". Die überwiegende Mehrheit der Ost- und Westdeutschen wünschte sich einen schnellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Deutlich zum Ausdruck kam dies bei der Wahl zur DDR-Volkskammer am 18. März 1990: Die Mehrheit der Menschen votierte für Parteien, die die Einheit anstrebten.

Nur drei Monate später trat die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion in Kraft, wodurch die D-Mark Zahlungsmittel in der DDR wurde. Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 lieferte das rechtliche Fundament für den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik. Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12. September wurden schließlich die außenpolitischen Aspekte für die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten geregelt. Damit stand der Einheit nichts mehr im Wege.

Jahresbericht 2014: Stand der Deutschen Einheit

Am Mittwoch vergangener Woche (24. September) hat die Bundesregierung ihren jährlichen Externer Link: Bericht zum Stand der Deutschen Einheit vorgestellt. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Friedlichen Revolution in der DDR widmet sich in diesem Jahr ein eigenes Kapitel des Berichts den Erinnerungen an die damaligen Geschehnisse." Die Friedliche Revolution von 1989 in der DDR gehört zu den großen und glücklichsten Ereignissen in der deutschen Geschichte",

Mit einem großen Feuerwerk wird die Wiedervereinigung in der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober 1990 gefeiert. (© dpa - Bildarchiv)

sagte die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer und parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, bei der Vorstellung des Berichts.

25 Jahre Interner Link: nach der Friedlichen Revolution und dem Mauerfall sei das Ziel, die Lebensverhältnisse in Ost und West anzunähern, weitgehend erreicht, sagte Gleicke. Der Bericht zum Stand der Deutschen Einheit 2014 führt als Belege hierfür die Verbesserung der Wohnsituation vieler Menschen, die Modernisierung der Verkehrsnetze, den Stopp verheerender Umweltverschmutzungen und die Modernisierung verfallener Innenstädte an.

"Noch merklichen Nachholbedarf"

In einigen Bereichen hätten die ostdeutschen Bundesländer im Vergleich mit den westdeutschen Ländern aber "noch einen merklichen Nachholbedarf", heißt es in dem Bericht: "Dies betrifft insbesondere die Angleichung der Wirtschaftskraft und der Löhne sowie den Arbeitsmarkt. Bereiche, die für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse von großer Bedeutung sind."

So hat sich das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner im Osten seit 1992 zwar verdoppelt. Es beträgt aber immer noch nur zwei Drittel des Wertes im Westen (23.585 gegenüber 35.391 Euro). Die Arbeitslosenquote war 2013 zwar so niedrig wie nie seit der Wiedervereinigung, mit 10,3 Prozent war sie aber deutlich höher als im Westen (6 Prozent). Weit unter West-Niveau liegt das Steueraufkommen je Einwohner in den ostdeutschen Flächenländern: 937 Euro pro Einwohner stehen 1.837 Euro im Westen gegenüber. Der Bericht konstatiert, dass sich der wirtschaftliche Aufholprozess der neuen Länder zu Westdeutschland im Verlauf der Jahre deutlich abgeschwächt habe.

Abwanderung nach Westdeutschland rückläufig

Unverändert stellen der Rückgang und die Alterung der Bevölkerung insbesondere die neuen Bundesländer vor erhebliche Herausforderungen bei der öffentlichen Daseinsvorsorge. Zwar verzeichnete der Osten im Jahr 2013 insgesamt 1.150 Zuzüge mehr aus Westdeutschland als Fortzüge dorthin; dies ist aber vor allem der Interner Link: Anziehungskraft Berlins geschuldet. Ohne die Hauptstadt ist der Wanderungssaldo negativ: 10.500 Menschen mehr sind 2014 aus den ostdeutschen Flächenländern nach Westdeutschland gezogen als von dort nach Osten zugezogen. Dies bedeutet einen Rückgang des Bevölkerungsverlusts, 2012 hatte der negative Saldo des Ostens noch 14.800 Personen betragen.

Der Prozess der Alterung der Gesellschaft im Zuge des demographischen Wandels vollzieht sich in den ostdeutschen schneller als in den westdeutschen Ländern: 2030 werden 33 Prozent der Bevölkerung in den ostdeutschen Ländern und Berlin älter als 65 Jahre sein (westdeutsche Länder: 28), 2012 betrug deren Anteil noch 23 Prozent (westdeutsche Länder: 20). Damit steigt der Anteil der pflegebedürftigen Personen weiter an.

Die Renten sind im Osten weiter niedriger als im Westen: Das Ost-Rentenniveau erreicht heute 92,2 Prozent des West-Niveaus. Die vollständige Angleichung mit Ende des Solidarpakts II, der bis Ende 2019 befristet ist, ist als Ziel im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD festgeschrieben.

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