Guten Morgen,
mit Sekundenkleber und Bauschaum kleben sich Aktivisten/-innen auf großen Straßen fest und blockieren so den Verkehr. Die Aktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" erhitzen die Gemüter.
Worum geht es?
Seit Ende Januar kommt es in verschiedenen Städten zu Blockaden auf Autobahnen und großen Straßen. Gestern besetzten Aktivisten/-innen eine Brücke im Hamburger Hafen, um den Warenverkehr einzuschränken.
Auch auf andere Weise macht die Gruppe von sich reden: Letzte Woche verteilte sie Mist im Eingangsbereich des Bundeslandwirtschaftsministeriums.
Wer steckt dahinter?
2021 traten Mitglieder der Gruppe in einen wochenlangen Hungerstreik und erwirkten so ein Gespräch mit dem damaligen Kanzlerkandidaten Scholz.
Nun fordert die "Letzte Generation" ein "Essen-Retten-Gesetz", das Supermärkten das Wegwerfen noch genießbarer Lebensmittel verbieten würde. Langfristig müsse es eine "Agrarwende" geben, um den Klimawandel zu bremsen.
Die gestrige Blockade in Hamburg begründete die Gruppe mit dem Auslaufen eines neuen Ultimatums an die Bundesregierung. Bis Sonntag hatte man einen Zeitplan zur Umsetzung der Forderungen erwartet.
Diskutiert wird nun …
vor allem über die Aktionsform: Bundesinnenministerin Faeser (SPD) bezeichnete Blockaden als "lebensgefährlich", aus der Opposition kommen Forderungen nach strafrechtlichen Konsequenzen.
Aus Sicht der Aktivisten/-innen haben Demos für mehr Klimaschutz in den vergangenen Jahren zu wenig bewirkt, die Blockaden sehen sie als "zivilen Ungehorsam".
➡️Damit ist ein bewusster Verstoß gegen rechtliche Normen gemeint, der auf Unrecht hinweise und damit legitim sei.
Wie geht es weiter?
Landwirtschaftsminister Özdemir (Grüne) bot letzte Woche ein Gespräch an und verwies darauf, dass nur 4 Prozent der Lebensmittelabfälle im Handel anfallen.
Die Gruppe kündigte weitere Blockaden, z.B. von Flughäfen, an.
Was steckt hinter "zivilem Ungehorsam"?
Externer Link: https://kurz.bpb.de/dtdp1064
Viele Grüße
Deine bpb Online-Redaktion
