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Das "neue" politische System der Türkei | Türkei | bpb.de

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Das "neue" politische System der Türkei Verfassungsorgane, Aufgaben, Organisation

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2017 wurde die Verfassung der Republik Türkei per Referendum umfassend reformiert. Die Grafik zeigt das politische System der Türkei mit allen beschlossenen Veränderungen, die 2018 umgesetzt wurden.

Das politische System der Türkei (NEU) (© bpb)

Interner Link: Das politische System der Türkei

Die Verfassung der Republik Türkei basiert auch heute noch - trotz zahlreicher Änderungen - auf der dritten Verfassung von 1982. Die Verfassung legt das politische System der Türkei fest und regelt die Verfassungsorgane, ihre Aufgaben und Organisation.

Im April 2017 wurde die türkische Verfassung per Referendum umfassend reformiert - und damit bereits vollzogenen systemischen Veränderung angepasst. Seitdem beschreitet die Türkei den Weg von einer parlamentarischen Demokratie hin zu einem Präsidialsystem. Diese Entwicklung wurde mit der Parlaments- und Präsidentschaftswahl im Juni 2018 abgeschlossen, u.a. wurde das Amt des Ministerpräsidenten abgeschafft.

Staatsoberhaupt der Republik Türkei ist der Staatspräsident, der von den Bürgerinnen und Bürgern der Türkei direkt und für eine Dauer von fünf Jahren gewählt wird - so wie auch zeitgleich das Parlament. Seit den Wahlen 2018 steht der Staatspräsident auch formal der Regierung vor, deren Mitglieder er nach eigenem Ermessen ernennen und entlassen kann. Er hat weitreichende Kompetenzen, kann Präsidialverordnungen erlassen und bestimmt über die Besetzung einer Vielzahl an wichtigen Positionen im Staatsapparat, u.a. an den Universitäten des Landes und in der Justiz. Gegen Gesetzte des Parlaments kann er ein Veto einlegen, allerdings kann das Parlament dieses Veto mit einer Mehrheit von drei Fünfteln zurückweisen.

Detaillierte Informationen zum politischen System der Türkei Interner Link: finden Sie hier. Eine Darstellung der Verfassungsgeschichte der Türkei erreichen Sie Interner Link: unter diesem Link.

Eine Grafik, die das bisherige politische System der Türkei bis zum Jahr 2017 darstellt, Interner Link: finden Sie hier.