Strengere Kontrollen, meterhohe Mauern und Zäune zeigten Wirkung. Die Zahl der Selbstmordanschläge ging in Israel zurück. Die Befürworter der neu errichteten Barriere zwischen Israel und den Palästinensergebieten sahen sich bestätigt; die Gegner aber zweifelten an einem langfristigen Erfolg. Ihr Kritikpunkt: Von den Kontrollpunkten und Barrieren sind nicht nur Selbstmordattentäter betroffen, sondern alle Palästinenser. Außerdem verläuft die Barriere stellenweise durch palästinensisches Gebiet und trennt manche Plätze voneinander. Das könnte für Unmut und noch mehr Hass sorgen. Im schlimmsten Fall erhielten die radikalen Palästinensergruppen dann weiteren Zulauf. Gleichzeitig gingen gemäßigte Palästinenser ins Exil.
Die Barriere konnte manche der Selbstmordattentäter aufhalten. Doch die Angriffe aus dem Gazastreifen gegen Israel gehen weiter. Die eingesetzte Waffe heißt Qassam, benannt nach dem Rebellenführer Izz ad-Din al Qassam, der in den 1930er Jahren gegen die britische Mandatsmacht in Palästina kämpfte. Der Ort Sderot taucht wegen der Qassam-Einschläge immer wieder in den Nachrichten auf. Vom Gazastreifen sind es nur fünf Kilometer zu der israelischen Kleinstadt. Mitglieder der Hamas und anderer radikaler Palästinenserorganisationen feuern die selbst hergestellten Raketen seit Oktober 2001 immer wieder vom Gazastreifen aus Richtung Israel.
Das israelische Militär antwortet auf die Qassam-Angriffe mit Artillerie, Luftwaffe und Einsätzen von Spezialeinheiten. Das Problem ist dabei, dass die Qassam-Raketen vom dicht besiedelten Gazastreifen aus abgefeuert werden. Jeder israelische Militäreinsatz birgt daher Risiken. Denn die meisten Bewohner des Gazastreifens haben nichts mit den Qassam-Raketen zu tun.
Die israelischen Armeeeinsätze und die Angriffe der Hamas mit Qassam-Raketen sollten kein Ende finden. Bis zum August 2005 hatte sich im Gazastreifen weiterer Konfliktstoff angesammelt. Auf dem kleinen Gebiet lebten außer 1,4 Millionen Palästinensern auch etwa 7000 israelische Siedler. Soldaten bewachten die Siedlungen, die den Namen Gusch Katif trugen.
Doch im Juni 2004 änderte die israelische Regierung Ariel Scharons ihre bis dahin siedlerfreundliche Politik. Der israelische Ministerpräsident sprach von einem Rückzug der Siedler aus dem Gazastreifen. Was den erfahrenen Politiker zum Richtungswechsel bewegte, ist bis heute umstritten. Es gibt mehrere Möglichkeiten, sein Verhalten zu deuten: Jede Verhandlung über einen Frieden mit den Palästinensern scheiterte an den Kernfragen, die sich mit dem Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge und dem Verbleib der jüdischen Siedler beschäftigten. Ein Rückzug der Siedler brächte die palästinensische Seite in enormen Zugzwang. Nun müssten sie selbst Zugeständnisse bei der Frage der Flüchtlingsrückkehr machen. Ein anderer Grund für Scharons Umdenken könnte rein praktischer Natur gewesen sein: Die militärische Absicherung der Siedlungen und Siedlerstraßen war mit hohen Kosten verbunden. Viele junge Soldaten verbrachten ihren Wehrdienst in den besetzten Gebieten. Die oft gefährlichen Einsätze waren nicht nur bei ihren Familien umstritten.
Doch kritische Stimmen warnten vor einer Überbewertung von Scharons Politikwechsel. Die Rückzugspläne betrafen 6.500 Siedler im Gazastreifen. Im Westjordanland sowie in und um Ost-Jerusalem lebten dann immer noch knapp 400.000 Siedler in etwa 200 Siedlungen. Die Siedlerbewegung ging auf die Straße und demonstrierte gegen Scharons Rückzugspläne.
In Ariel Scharons Partei, dem Likud-Block, sprachen sich immer mehr Mitglieder gegen seine Gaza-Rückzugspläne aus. Um weiteren Protesten aus dem Weg zu gehen, gründete Scharon eine neue Partei mit dem Namen Kadima, hebräisch für vorwärts. Im August 2005 begann der Rückzug der Siedler aus dem Gazastreifen. Begleitet von massiven Protesten der Siedlerbewegung transportierten etwa 14.000 israelische Soldaten und Polizisten die Bewohner von Gusch Katif ab.
Viele Palästinenser im Gazastreifen urteilen wie Rafiq Choudari aus Gaza-Stadt über den Rückzug der israelischen Siedler: "Die Israelis dachten, sie hätten uns damit einen Gefallen getan. Der Rückzug aus Gaza hat aber nichts verbessert. Der Gazastreifen ist ein Gefängnis, und nun wurde es lediglich vergrößert – das ist alles. Es ist das größte Gefängnis der Welt."
Radikale Palästinensergruppen, allen voran die Hamas, nutzten den Rückzug der Siedler dennoch für ihre Propaganda. Von Friedensverhandlungen wollten die Extremisten nichts wissen. Die Hamas-Führung traf eine folgenschwere Entscheidung. Sie wollte bei den palästinensischen Parlamentswahlen im Januar 2006 antreten. Nicht aber die Behauptungen zum israelischen Gaza-Rückzug machten die Hamas so beliebt – denn die Palästinenser im Westjordanland und in Ost-Jerusalem betraf das nicht. Die steigende Zustimmung für die Hamas hatte offensichtlich andere Ursachen. Die wirtschaftliche Situation in den Palästinensergebieten war miserabel, und die Suche nach Schuldigen im eigenen Land dauerte nicht lange: Die Fatah war die Partei, die bis dahin die politische Richtung vorgab, und der Vorwurf der Korruption war für die Fatah-Abgeordneten nicht neu. Doch nach dem Tod von Yassir Arafat im November 2004 wogen die Anschuldigungen schwerer. Arafat war für viele Palästinenser eine lebende Legende und zur unkritisierbaren Person geworden. Der Tod des Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde machte die Fatah so angreifbar und orientierungslos, wie nie zuvor. Arafats Nachfolger Mahmud Abbas konnte daran nicht viel ändern. Der einstige Geschäftsmann trat mit Anzug und Krawatte vor die Fernsehkameras, was Arafat meist in Uniform und immer mit Kopfbedeckung tat.
Mit einem guten Abschneiden der Hamas rechnete am Wahltag im Januar 2006 jeder. 10 bis 30 Prozent der Stimmen sagten ihr Wahlbeobachter voraus. Einen Erdrutschsieg sah kaum jemand kommen. Genau das aber gab es: Von den 132 Plätzen im Parlament in Ramallah gingen 76 an die Hamas. Die radikale Gruppe erhielt mehr als 50 Prozent der Mandate und konnte somit alleine regieren. Ismail Hanija führte die neue Hamas-Regierung als Ministerpräsident an. Dem Sieg war ein aufwendiger Wahlkampf vorausgegangen – im wahrsten Sinne des Wortes. Die rivalisierenden Gruppen Fatah und Hamas lieferten sich nächtliche Schießereien in Gaza-Stadt und Ramallah.
Der Sieg der Hamas bedeutete endgültig das Aus für die sogenannte Road Map (englisch für Straßenkarte, sinngemäß Fahrplan). Russland, die USA, die Europäische Union und die Vereinten Nationen hatten diesen Plan im April 2003 offiziell vorgelegt. Darin sah das Nahost-Quartett für die Palästinenser einen unabhängigen Staat vor. Sobald Palästinenser dem Terrorismus abgeschworen hätten, würden sich die israelischen Truppen aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland zurückziehen.
Die palästinensische und die israelische Regierung hatten der Road Map im April 2003 zugestimmt, wenn auch mit zahlreichen Einwänden. Mit dem Wahlsieg der Hamas stand das Nahost-Quartett vor einer neuen Situation. Die radikale Palästinensergruppe erkannte das Existenzrecht Israels nicht an. Somit war jeder Friedensplan zum Scheitern verurteilt. Überdies war die Hamas noch bis zum Beginn des Wahlkampfes für zahlreiche Selbstmordanschläge und Qassam-Angriffe verantwortlich gewesen. Würden die beträchtlichen Hilfszahlungen der internationalen Gemeinschaft nun zwangsläufig auf den Konten der Hamas landen?
Die EU und andere Geldgeber befürchteten genau das und stellten die Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde ein. Das machte die neue palästinensische Hamas-Regierung von einem Tag auf den anderen zahlungsunfähig – etwa 95 Prozent ihres Haushaltes deckt die Palästinensische Autonomiebehörde mit internationalen Hilfszahlungen. Die Gehälter für Staatsbedienstete konnten nicht mehr ausgezahlt werden.
Die Zahlungsunfähigkeit der Regierung weitete sich schnell auf andere Bereiche aus. Dem Bausektor fehlten Aufträge aus öffentlicher Hand. Beamte konnten ohne ihr reguläres Gehalt die Rechnungen nicht mehr bezahlen, was wiederum zu Umsatzeinbrüchen bei den Händlern sorgte.
Zwischen Hamas und Fatah kam es in den Monaten nach der Wahl immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen. Zu den blutigsten Konflikten kam es im Gazastreifen. Der Streit zwischen Hamas und Fatah hatte zahlreiche Ursachen. Viele Fatah-Mitglieder verloren ihre Stelle im öffentlichen Dienst und mussten zusehen, wie die Hamas die Ämter mit eigenen Leuten besetzte. Ganze Familien standen auf einmal vor dem finanziellen Ruin.
Zwei Monate nach den palästinensischen Wahlen standen in Israel die Parlamentswahlen an. Rechte Parteien wie der Likud-Block unter Benjamin Netanjahu und Israel Beitenu (hebräisch für Unser Haus Israel) unter Avigdor Lieberman traten gegen Ariel Scharons Kadima an. Die Partei musste ohne ihren Gründervater auskommen, Scharon war vor den Wahlen nach einem Schlaganfall ins Koma gefallen.
Scharons Nachfolger Ehud Olmert setzte dessen Politik fort. Der frühere Bürgermeister von Jerusalem ging mit weiteren Rückzugsplänen in den Wahlkampf. Nach dem Gaza-Rückzug standen einige der Siedlungen im Westjordanland auf der Liste. Dabei ging es vor allem um sogenannte Outposts (englisch für Außenposten), sprich um kleine Siedlungen, die weitab von der israelischen Infrastruktur liegen und die nur mit hohem Aufwand militärisch abgesichert werden können. Die großen Siedlungen um Jerusalem sollten dabei unangetastet bleiben.
Viele glaubten nach dem Einzug der Hamas in das Parlament der Palästinenser an einen Sieg der rechten Parteien in Israel. Ihnen wird ein eher hartes Durchgreifen gegen radikale Gruppen zugetraut. Doch scheinbar spielten innenpolitische Themen eine wichtigere Rolle beim Urnengang. Die Arbeiterpartei mit Amir Peretz an ihrer Spitze kam nach der Stimmenauszählung auf Platz zwei. Peretz übernahm mit Olmerts Kadima die Regierungsverantwortung. Die Arbeiterpartei warb für einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn. Das kam vor allem bei neu eingewanderten Juden sehr gut an. Viele von ihnen gehören zu den sozial Schwachen im Land.
Den Rückzug einiger Siedler aus dem Westjordanland zu planen war das eine, die erfolgreiche Durchführung das andere. Ehud Olmert wusste noch zu gut, wie die Hamas den Gaza-Rückzug für ihren Wahlkampf ausnutzte. Nach dem Hamas-Sieg könnte es so aussehen, als würde die israelische Regierung aus Angst vor der radikalen Partei Zugeständnisse machen und weitere Siedlungen räumen. Doch es sollte ein anderes Ereignis sein, das die Rückzugspläne der neuen israelischen Regierung in der Schublade enden ließ.
Am 12. Juli 2006 entführte die radikal-islamische Hisbollah zwei israelische Soldaten an der Grenze zum Libanon. Mitglieder der Partei Gottes hatten die beiden Israelis in einen Hinterhalt gelockt. Immer wieder war es vor und nach dem Libanonkrieg von 1982 zu solchen Zwischenfällen gekommen. Die Entführung zweier Soldaten nur wenige Monate nach der Wahl aber brachte Ministerpräsident Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz in Zugzwang. Beide standen in Teilen der Bevölkerung wegen fehlender Konzepte im Kampf gegen radikale Gruppen in der Kritik. Erst im Juni 2006 war ein israelischer Soldat in den Gazastreifen verschleppt worden.
Nach kurzer Zeit fiel der Entschluss, mit einem Militäreinsatz auf die Entführung der Soldaten zu antworten. Der Militäreinsatz weitete sich zu einem einmonatigen Krieg aus. Der israelische Geheimdienst hatte offenbar die Stärke der Hisbollah unterschätzt. Deren Kämpfer hatten panzerbrechende Munition und Apparate, mit denen der israelische Mobilfunk abgehört werden konnte. Zugleich feuerte die Hisbollah Katjuscha-Raketen bis zu 40 Kilometer weit in den Norden Israels. Damit lagen Städte wie Akko, Haifa und Tiberias in Reichweite der Raketen. Bis zum Kriegsende landeten rund 3800 Raketen auf israelischem Boden – knapp 400 davon in Kiriat Schmona. Der Ort unmittelbar an der Grenze zum Libanon stand unter ständigem Beschuss.
Die Hisbollah hatte sich auf den Krieg mit Israel lange vorbereitet. Im Mai 2000 hatte sich die israelische Regierung endgültig und komplett aus dem Südlibanon zurückgezogen. Zwischen Mai 2000 und der Entführung im Juli 2006 rüstete die Hisbollah auf. Israel beschuldigte den Iran, die teils modernen Waffen geliefert zu haben. Syrien hätte außerdem die Waffentransporte nicht verhindert.
Sirenen kündigten in den nordisraelischen Städten den Einschlag der Raketen an. In Städten wie Haifa hatten die Bewohner 60 Sekunden Zeit zur Flucht in den Bunker. So lange benötigte die Katjuscha-Rakete vom Südlibanon bis zur nordisraelischen Hafenstadt. Das Frühwarnsystem rettete Menschenleben, der enorme wirtschaftliche Schaden war aber unvermeidbar. Im Norden Israels herrschte einen Monat lang der Ausnahmezustand. In den Ortschaften heulten fünf bis zehn Mal am Tag die Sirenen. Einkaufszentren und Restaurants blieben geschlossen. Reisegruppen sagten ihren Besuch ab, und die Mittelmeerstrände blieben trotz sommerlicher Temperaturen leer.
Wenn etwas noch schwerer wog als der wirtschaftliche Schaden, so war es das angekratzte Bild Israels im Ausland. Im Libanon beschädigten die israelischen Luftangriffe und das Artilleriefeuer etwa 30.000 Wohnungen. Israel stand in internationaler Kritik wegen des massiven Militäreinsatzes. Eine Taktik der Hisbollah trug dazu bei – die radikale Gruppe feuerte die Raketen oft von bewohnten Gebieten ab, sie nutzte Zivilisten als Schutzschild. Die Büros der Hisbollah lagen im dicht besiedelten Beirut. Hunderttausende Libanesen flüchteten nach dem Beginn des Krieges in Nachbarländer oder in den Norden des Landes.
In den palästinensischen Gebieten äußerten viele Sympathien mit der Hisbollah. Die eigenen radikalen Gruppen kämpften meist miserabel ausgerüstet gegen das israelische Militär. Die Hisbollah und allen voran ihr Anführer Hassan Nasrallah machten auf viele Palästinenser Eindruck. In den Geschäften von Ramallah lagen Postkarten mit Nasrallah neben Bildern von arabischen Popstars und Arafat.
Die Vereinten Nationen vermittelten einen Waffenstillstand, der im August 2006 in Kraft trat. Eine internationale Truppe sollte im Süden des Libanons die Kontrolle übernehmen. Die zwei entführten israelischen Soldaten aber waren nach dem Ende der Kampfhandlungen noch immer in der Hand der Hisbollah.
Martin Schäuble, Noah Flug: Die Geschichte der Israelis und Palästinenser
© Carl Hanser Verlag, München, Wien 2007
