Sicherheit in Rio | Brasilien | bpb.de

Am 21. Juli 2016 wurden in Brasilien zehn Personen festgenommen die im Verdacht stehen, Terroranschläge auf die Olympischen Spiele vorbereitet zu haben. Die genauen Hintergründe bleiben vage. Stets hatte Brasilien verkündet, zwar nicht im Fokus des internationalen Terrorismus zu stehen, jedoch die Gefahr ernst zu nehmen, als Bühne für symbolische Terroranschläge zu fungieren. Jüngst hatte die Terrororganisation des sogenannten Islamischen Staats (IS) Drohungen gegen die Spiele ausgesprochen.

Seit Wochen beunruhigen die brasilianischen Behörden und die Weltgemeinschaft auch die Terroranschläge in Europa. Das lokale Organisationskomitee der Olympischen Spiele und die Verantwortlichen in Rio versichern immer wieder, dass sie alles im Griff hätten. Der brasilianische Verteidigungsminister Raul Jungmann lässt sich sogar dazu hinreißen ein Versprechen der "totalen Sicherheit" abzugeben. Der Anschlag in Nizza hat allerdings abermals gezeigt, dass solche Versprechen nicht eingehalten werden können. Ein Diskurs der totalen Sicherheit gehört eher zu den üblichen Mechanismen, die Sicherheitsvorbereitungen von Sportgroßveranstaltungen begleiten.

Die Realität sieht oftmals ganz anders aus: Während der Fußball-WM der Männer 2014 war beispielsweise der gesamte Bereich um das Stadion Maracanã in Rio hermetisch abgeriegelt. Verschiedene Einheiten aus Militärpolizei, Nationalgarde und Munizipalgarde patrouillierten. Sie formierten sich an den Checkpoints, die denen an Flughäfen ähnelten, und erwarteten den großen Ansturm der Fans. Am Ende waren am Finaltag 25.000 Polizisten und Polizistinnen im Einsatz. Hubschrauber mit Infrarotkameras sendeten Bilder in Überwachungszentren, Spezialeinheiten wurden in Stellung gebracht und die Spielerdelegationen vom Militärs begleitet. Dennoch gab es Stadioninvasionen und zahlreiche Sicherheitslücken. So stürmten in der Gruppenphase chilenische Fans, die keine Tickets hatten, das Maracanã-Stadion vor der Partie Chile gegen Spanien.

Ähnliches konnte man nun bei der EM 2016 in Frankreich erleben, wo Bilder von wütenden Fans, die im Stadion mit Feuerwerkskörpern um sich warfen, um die Welt gingen, obwohl vorher vom bestgesicherten Turnier aller Zeiten gesprochen wurde. Daher ist Sicherheit bei Sportgroßverantsaltungen auch stets ein Spektakel, welches zwar auf die Sichtbarkeit von Sicherheit wert legt, allerdings das Versprechen von 100-prozentiger Sicherheit nicht halten kann.

In Rio de Janeiro greifen nun ähnliche Dynamiken und die Stadt glich kurz vor der Eröffnung der Olympischen Spiele einer militarisierten Festung. Das brasilianische Militär patroulliert in vielen Vierteln der Stadt, während 2014 nur die Spielerdelegationen von der Armee begleitet wurden und andere Einheiten der Streitkräfte den Favela Complex Maré besetzt hatten. Aber auch dies gehört schon zu der Tradition von Olympia dazu. Was ist also typisch für die Spiele und was spezifisch an der Sicherheitslage in Rio de Janeiro?

Aufrüsten für die Sicherheit

Seit bei den Olympischen Spielen in München 1972 palästinensische Attentäter Sportler der israelischen Delegation als Geiseln nahmen und umbrachten, ist Sicherheit ein zentrales Thema bei Sportgroßveranstaltungen. Bei den Spielen in Atlanta 1996 verübte Eric Rudolph ein tödliches Bombenattentat im Olympiapark, bei dem zwei Menschen starben und mehr als 100 verletzt wurden. Seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 wurde Sicherheit dann endgültig zu einem "integralen Teil des olympischen Rituals" und wurde zudem in einen Diskurs des Anti-Terrorkampfs eingebettet.

Damit ging ein Standardisierungsprozess von Sicherheitsvorkehrungen bei Sportgroßveranstaltungen einher. Sie sehen beispielsweise den massiven Einsatz von Überwachungstechnologien vor, bringen die zeitweilige Militarisierung der Inneren Sicherheit mit sich und beinhalten die Privatisierung öffentlichen Raums durch den Einsatz privater Sicherheitsdienste. Den Regierungen geht es dabei darum, den Anschein von maximaler Sicherheit zu erwecken und zumindest rhetorisch die Kontrolle über Gefahren zu behalten.

Bei den Olympischen Spielen in London 2012 konnte man die Umsetzung und vorläufigen Höhepunkt dieser Sicherheitsstandards beobachten: An den Kerntagen der Spiele waren insgesamt 89.000 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz, und die Sportstätten wurden als Sicherheitsinseln abgeriegelt. Wegen veränderter Planungsszenarien hatte es der, von den Veranstaltern beauftragte, private Sicherheitsdienst G4S nicht geschafft, die vereinbarte Anzahl von privatem Sicherheitspersonal bereitzustellen. Deshalb übernahmen die britischen Streitkräfte die Eingangskontrollen. Zudem war das Militär mit einem Kriegsschiff auf der Themse und mit Flugabwehrraketen auf Hausdächern im Einsatz. Auch vor und nach den Spielen gab es eine weitreichende Militärpräsenz, es wurden Flugverbotszonen eingerichtet und der Olympiapark mit einem 5.000 Volt starken Elektrozaun abgeriegelt.

Für Rio2016 wurden diese Ausmaße mindestens bestätigt obwohl die Zahlen variieren: Insgesamt um die 85.000 Sicherheitskräfte aus privater und öffentlicher Hand werden für die Spiele aufgeboten, davon sind mindestens 38.000 von den Streitkräften. Die vier weit auseinander liegenden Olympiaspielstätten werden zudem als isolierte Sicherheitsinseln nur für Personen mit Akkreditierung oder Tickets betretbar sein. Das Militär hat jüngst mit Fotos von Kampfjets mit der berühmten Jesusstatue im Hintergrund Werbung gemacht und die Olympischen Flugverbotszonen angekündigt. Zudem sind Polizisten der Nationalgarde in Rio de Janeiro im Einsatz.

Rio de Janeiros Eigenheit: Verstrickt in den Drogenhandel

In Rio de Janeiro erhalten diese Sicherheitsmaßnahmen eine weitere Komponente, denn die brasilianische Metropole weist selbst eine durchaus komplizierte Sicherheitslage auf. Während in den 1960er- und 1970er-Jahren der Drogenhandel in Rio de Janeiro noch ein geringes Ausmaß hatte, ist er seit der Gründung des Comando Vermelho (Rotes Kommando) und der Einführung von Kokain aus Kolumbien in den 1980er-Jahren weitaus verbreiteter und organisierter. Die räumliche Nähe von Favelas zu Oberschichtsgegenden in der Südzone der Stadt hat Drogenhandel zu einem lukrativen Geschäft gemacht. Im Gegensatz zu São Paulo, wo mit dem Primeiro Comando da Capital (Erstes Hauptstadt-Kommando) eine einzelne Vereinigung weitgehend das Monopol auf den Drogen- und Waffenhandel hält, gibt es in Rio heute eine Reihe konkurrierender krimineller Netzwerke.

Im Westen der Stadt beispielsweise agieren sogenannte Milizen, die sich etwa aus ehemaligen oder aktiven Militär- und Zivilpolizisten zusammensetzen. Im Gegensatz zu reinen Organisationen des Drogenhandels basiert ihr Geschäft auch auf der Bereitstellung von Lebensgütern wie Gas zum Kochen und der Organisation von Transportmitteln. Die Milizen haben zudem direkte Verbindungen in die Politik.

Staatliche Maßnahmen zur Eindämmung des Drogenhandels haben seit den 1990er-Jahren zu zahlreichen Einsätzen in Favelas geführt, bei denen oftmals Zivilisten umkamen. Die Polizei gerät hier bis heute in eine Doppelrolle: Auf der einen Seite soll sie den bewaffneten Drogenhandel und die Milizen bekämpfen. Auf der anderen Seite würde der Drogenhandel ohne das Mitwirken einzelner Segmente der Polizei nicht funktionieren, wie durch Studien von brasilianischen Sozialwissenschaftlerinnen wie etwa Michel Misse, Luiz Eduardo Soares und Carolina Christoph Grillo deutlich geworden ist. Teile der Polizei nehmen immer wieder Schmiergelder an. Im Kampf gegen die Drogendealer, die sich mit der Zeit immer stärker bewaffneten, wurde zunehmend auch das Militär zur Hilfe gerufen und verschiedene Favelas temporär besetzt.

Die Sicherheitsarchitektur in Brasilien und Rio de Janeiro ist auch in sich höchst komplex. Gemäß der Verfassung, die nach der Militärdiktatur im Jahre 1988 verabschiedet wurde, gibt es verschiedene Sicherheitsbehörden. Eine Bundespolizei, die Verbrechen bekämpft, die über die jeweiligen Bundesstaatengrenzen hinausgehen. Dazu kommt die obligatorische Aufteilung einerseits in Militärpolizei, die jedoch den Zivilbehörden unterstellt und zuständig für Verbrechensbekämpfung ist, und andererseits in Zivilpolizei, die verantwortlich für Verbrechensaufklärung ist. Des Weiteren können Lokalregierungen Munizipalgarden für den Schutz von öffentlichen Plätzen und Parks einrichten. Insbesondere die Aufteilung in Militär- und Zivilpolizei führt immer wieder zu Kompetenzgerangel.

Langfristiger Plan oder Olympischer Aufwand?

Eine große Frage der brasilianischen Sicherheitsbehörden war, wie man sich angesichts des komplexen Sicherheitsgefüges am besten auf die Fußballweltmeisterschaft der Männer 2014 und die Olympischen Spiele 2016 vorbereiten könnte. Die Regierung wollte explizit einen permanenten Sicherheitsplan entwerfen, der auch nach den Spielen greifen sollte. Mit einer Reihe von Großereignissen in Brasilien, die 2007 mit den Panamerikanischen Spielen begann, wurde 2011 ein Sondersekretariat für Sicherheit von Mega-Events im Justizministerium gegründet und war nun für die Sicherheitsstruktur der Weltmeisterschaft und jetzt auch für die Olympischen Spiele verantwortlich.

Die Regierung wusste, dass man nur durch eine Kooperationsstrategie der Sicherheitsbehörden solchen Großereignissen gerecht werden konnte. Kernstück der Sicherheitsarchitektur wurden somit die Centros Integrados de Comando e Controle (CICC – Integrierte Kommando- und Kontrollzentren). Obwohl in Rio de Janeiro ein solches Zentrum auch unabhängig der Großereignisse geplant war, hat dessen Ausbau am Zuckerhut durch die Fußball-WM und Olympische Spiele eine ganz andere Größenordnung angenommen. Doch nicht nur in Rio, sondern in jeder der zwölf Host Cities der WM wurde ein solches Zentrum errichtet, in dem sämtliche Sicherheitsbehörden, die Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs, der Katastrophenschutz und weitere Koordinierungsorgane zusammen die Sicherheitsvorkehrungen durchführten. In der Hauptstadt Brasília wurde ein nationales Koordinierungszentrum installiert. In den Fußballstadien gab es lokale CICCs. Mobile Einheiten der Zentren konnten je nach Bedarf in den Städten bereitgestellt werden.

Eng verknüpft mit den CICCs ist die Videoüberwachung öffentlichen Raumes. Sie betrifft vor allem touristische Hot Spots wie die Copacabana. Aus den CICCs heraus ist es der Polizei möglich, Kameras an verschiedenen Orten der Stadt, an Polizeiautos und innerhalb der Stadien anzusteuern. Zudem hat die Stadt Rio de Janeiro seit 2010 ein SmartCity-Zentrum in Betrieb was ebenfalls auf Videoüberwachung und elektronische Steuerung des Verkehrs und Koordinierung des Katastrophenschutzes setzt. Für die Spiele greifen diese Systeme nun ebenfalls: Videoüberwachung durch Überwachungsballons und sogar einem Satelliten sind genauso Kern der Strategie, wie auch das Überwachungszentrum CICC und mobile und lokale Einheiten davon in den vier Olympiaspielorten Barra da Tijuca, Teodoro, Maracanã und Copacabana.

Während auf Management- und Koordinierungsebene die Strategie der "integrierten" Sicherheitsbehörden zur WM 2014 funktionierte, gab es bei der praktischen Umsetzung Schwierigkeiten. So kam es zu schwerwiegenden Kommunikationsproblemen zwischen den verschiedenen Behörden, der Militär- und Zivilpolizei oder auch zwischen der FIFA und den brasilianischen Organisatoren. Obwohl das Maracanã-Stadion weiträumig abgesperrt wurde, die staatliche Universität nebenan während der WM schließen musste, Anwohner und Anwohnerinnen sich Zugangspässe für ihre Wohnungen besorgen mussten und Besucherinnen und Besucher der Spiele vehement kontrolliert wurden, kam es zu Sicherheitslücken und neuen Risiken. Das Vordringen von knapp hundert chilenischen Fans bis in den FIFA-Presseraum oder die langen ungeschützten Menschenschlangen zwischen dem Ausgang der U-Bahn und dem Stadioneingang sind nur zwei Beispiele.

Die militarisierten Friedenseinheiten

Neben den eventspezifischen Sicherheitsvorkehrungen hat Rio de Janeiro seit 2008 versucht, auch permanent die Sicherheitsdynamik zu verändern. Die sogenannten Unidades de Polícia Pacificadora (UPPs – Befriedende Polizeieinheiten) der Militärpolizei sahen vor, langfristig Polizeieinheiten in den Favelas zu positionieren. Es sollten dort vor allem neu ausgebildete, nicht korrupte Community-Polizistinnen eingesetzt werden. Das Programm sah vor mit Hilfe des Militär zunächst die schwer bewaffneten Drogendealer zu vertreiben, anschließend sollten Sozialprojekte folgen.

Seit 2008 wurden insgesamt 38 dieser Friedenseinheiten installiert. Schnell wurden Resultate sichtbar. Der bewaffnete Konflikt zwischen den verschiedenen Drogengruppierungen und der Polizei wurde entschärft und auch die Mordrate in den UPP- Regionen gesenkt. In Interviews, die ich mit Spezialeinheiten geführt habe, ist der Tenor deutlich: Durch die UPP-Einheiten war es plötzlich möglich in Gebieten Einsätze durchzuführen, in denen dies vorher undenkbar war. Dennoch gibt es Defizite und das Projekt wird von vielen Spezialisten als gescheitert betrachtet. Die Sozialprojekte sind Großteils ausgeblieben. Eine genaue Analyse der verschiedenen Gebiete wäre nötig, um festzustellen, ob die UPPs die Lebensbedingungen der Anwohner tatsächlich verbessern. Schließlich nehmen viele der Bürger in den Favelas die Präsenz der Militärpolizei als Besatzung wahr. Dies liegt auch daran, dass der Plan, bürgernahe Polizistinnen und Polizisten einzusetzen, nur selten aufging da das Programm zu schnell gewachsen und gar nicht so viele neue Kräfte ausgebildet werden konnten. Somit hat das UPP-Programm oftmals aus den alten und problematischen Strukturen der Militärpolizei geschöpft und deren Komplikationen in die UPP-Einheiten übertragen.

Gleichzeitig fühlen sich viele der eingesetzten Polizisten von der Regierung allein gelassen, da ihre Wachen oftmals nur aus einfachen Containern bestehen und sie den vielen Angriffen schutzlos ausgesetzt sind. Besonders in großen Gebieten wie dem Favela-Agglomerat Alemão kommt es immer wieder zu Schusswechseln mit Toten. Im Mai diesen Jahres ließ beispielsweise der 37-jährige Polizist Eduardo Ferreira Dias im Einsatz sein Leben, als Drogendealer das Feuer auf die Streife eröffneten. Die schwere Bewaffnung der Polizei und die vielen Zusammenstöße mit Drogenhändlern in den Favelas lassen darauf schließen, dass sich trotz Einrichtung der UPPs nur wenig geändert hat.

Die Regierung des Bundesstaates Rio de Janeiro betont, dass das UPP-Programm auch unabhängig von den sportlichen Großveranstaltungen installiert worden wäre. Daran bestehen Zweifel. Zum einen, weil das Programm eine entscheidende Rolle bei der Olympia-Bewerbung gespielt hat und zum anderen, weil die geographische Lage der meisten UPPs mit den für WM und Olympia wichtigen Gebieten übereinstimmt. Doch es ist fraglich, ob der boomende Sicherheitssektor für die Mega-Events tatsächlich mehr Sicherheit bringt. Investitionen in Material, Gebäude und Technologie entschärfen nicht die gesellschaftlichen Konflikte in der Stadt.

Alltag in #Rio2016

In Brasilien stehen laut dem brasilianischen Forum für Innere Sicherheit – einer wissenschaftlichen NGO zur Verbesserung der Polizeiarbeit und Politik der inneren Sicherheit – 51 Prozent der Menschen hinter dem Spruch, dass nur ein toter Krimineller ein guter Krimineller sei (bandido bom é bandido morto). Das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden und die Justiz ist schwer erschüttert und ist Nährboden für Selbstjustiz und die Befürwortung von Polizeigewalt. Gleichzeitig ist das Gefängnissystem Brasiliens mit der großen Zahl der Sträflinge überfordert. Jüngst hat der UN-Sondergesandte für Folter, Juan E. Méndez, festgestellt, dass in vielen brasilianischen Gefängnissen bis heute gefoltert wird. Der Polizei wird oftmals vorgeworfen, dass sie das Erbe aus der Militärdiktatur nicht überwunden hat. Laut dem Forum für Innere Sicherheit soll die brasilianische Polizei allein zwischen 2009 und 2013 11.197 Menschen umgebracht haben, mehr als die US-amerikanische Polizei in den letzten dreißig Jahren. Human Rights Watch spricht in einer Studie von 8.000 Menschen, die allein in Rio de Janeiro durch Polizeigewalt in den letzten zehn Jahren ums Leben gekommen sind. Davon sind mehr als zwei Drittel Afro-Brasilianer, was auch das Rassismusproblem in Brasilien verdeutlicht.

Dabei sind die Bedingungen für Polizeiarbeit in einer Stadt wie Rio de Janeiro äußerst prekär. Jüngste Zahlen von 2016 zeigen, dass alleine dieses Jahr schon sechzig Polizisten ums Leben gekommen sind, im Jahr 2015 waren es laut des Instituts für Innere Sicherheit in Rio de Janeiro insgesamt 98 (26 im Einsatz und 72 außerhalb des Einsatzes). Viele der Beamtinnen und Beamte fühlen sich schon lange nicht mehr sicher. Werden sie bei Überfällen als Polizisten erkannt, so ist das meist ihr Todesurteil. Geringe Löhne zwingen die meisten zu Zweitjobs, was wiederum zu Überlastung führt. Innerhalb der Zivilpolizei gibt es beispielsweise kaum Aufstiegsmöglichkeiten, da man für Leitungspositionen Jura studiert haben muss. Tagtäglich sind Polizistinnen und Polizisten mit der hohen Kriminalität konfrontiert, sie sehen jedoch nicht, dass sich daran etwas durch ihre Arbeit verändert. So vergleichen viele ihren Alltag metaphorisch mit dem Versuch, Eis zu trocknen (enxurgar gelo).

Die Panamerikanischen Spiele, die WM und Olympischen Spiele haben dazu geführt, dass zwar mehr Geld in den brasilianischen Sicherheitssektor geflossen ist, alte Probleme und Konflikte bestehen aber fort. Um echte Änderungen herbeizuführen, bedarf es grundlegender Reformen des Justizsystems, des Strafvollzuges und der Polizeibehörden sowie dringender Verbesserungen im Bildungssektor. Sonst bleiben Bilder wie vom November 2015 aus Rio de Janeiro auch nach den Olympischen Spielen Alltag: Auf der Zufahrtsstraße zum internationalen Flughafen Tom Jobim mussten sich die Menschen hinter ihren Autos verstecken, um sich vor dem Kugelhagel der Schießerei zwischen Drogendealern und der Polizei zu schützen. Ähnliche Szenen sind in Teilen der Olympiastadt Alltag.

Vor den Olympischen Spielen hat Externer Link: Amnesty International eine App herausgebracht, die es Menschen aus Rio ermöglicht, Schusswechsel zu registrieren und sie visuell auf Karten zu veranschaulichen. Allein zwischen dem 13. und 19. Juli 2016 wurden 234 verifizierte Schusswechsel registriert, bei denen 16 Menschen getötet und 23 verletzt wurden. An 27 dieser Schusswechsel war die Polizei beteiligt. Das sind Zahlen, die so gar nicht zu einer Olympiastadt passen wollen, aber den Alltag in Rio de Janeiro zeigen.

Keiner will verantwortlich sein

Für die schwierige Sicherheitslage möchte politisch niemand verantwortlich sein. Der Bürgermeister von Rio, Eduardo Paes stellt dem für die Polizei verantwortlichen Bundesstaat ein verheerendes Zeugnis aus. Der Bundesstaat schiebt wiederum die Verantwortung der föderalen Regierung zu, die nicht genügend Geld überweist um die Polizisten rechtzeitig zu bezahlen. Die Regierung aus der Hauptstadt beschwert sich über die politische Krise, die sie allerdings selbst mit verursacht hat. Das sind typische politische Spielchen im Rahmen von Sportgroßveranstaltungen.

So wird deutlich, dass Olympische Spiele gesellschaftliche Konflikte verschärfen und nicht zu einer Verbesserung der Ausrichterstadt beitragen. Die von IOC-Präsident Thomas Bach schon vor Monaten verkündete Nachricht, dass es Rio de Janeiro nach den Spielen besser gehen würde als vorher, darf Angesichts der Lage in der Stadt bezweifelt werden. Olympische Spiele bedeuten nach wie vor nicht Inklusion und Bürgerbeteiligung, sondern, wie Terre des Hommes berichtet, Exclusion Games.

Eine ähnliche Version dieses Artikels erschien bereits in der Sonderausgabe der iz3w 353 "Spiele von oben"