Bundeszentrale für politische Bildung
30. August 2023
Infodienst Radikalisierungsprävention

Infodienst Radikalisierungsprävention

Newsletter August 2023

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Anfang August hat eine parteiübergreifende Mehrheit im Bundestag ihre Forderung verstärkt, die „Grauen Wölfe“ und ihre Organisationen in der „Ülkücü“-Bewegung zu verbieten. Was kennzeichnet den türkischen Ultranationalismus? Welche Herausforderungen stellt er an unsere Gesellschaft? Und welche Projekte setzen sich präventiv damit auseinander? Diese Fragen beantworten Sobitha Balakrishnan und Tobias Meilicke in einem neuen Infodienst-Beitrag.

Außerdem haben wir unsere Übersichtsseiten für pädagogische Fachkräfte zum Thema Islamismus und Radikalisierung weiter aktualisiert: Die Listen zu Medien, Fachbeiträgen und Publikationen sind nun auf dem neusten Stand. Online finden Sie Broschüren und Handreichungen, Interviews und Kommentare sowie didaktisch aufbereitete Medienangebote für die pädagogische Praxis.

Und noch ein Hinweis in eigener Sache: Nach einer langen gemeinsamen Zeit müssen wir uns Ende August von unserer bisherigen Redaktion verabschieden. Ab September wird der Infodienst nicht mehr durch das Redaktionsbüro Kauer umgesetzt. Wir von der bpb möchten die Gelegenheit nutzen, um uns ganz herzlich von unseren Kolleginnen und Kollegen zu verabschieden und uns für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der letzten Jahre bedanken – ohne Euch wäre der Infodienst ein anderer. Danke!

Herzliche Grüße
Ihre Infodienst-Redaktion

PS: Haben Sie einen Hinweis, worüber wir berichten sollten? Schreiben Sie uns an infodienst@bpb.de!

Neu im Online-Portal des Infodienst Radikalisierungsprävention

TOBIAS MEILICKE & SOBITHA BALAKRISHNAN

 

Türkischer Ultranationalismus als pädagogisches Arbeitsfeld

 
Welche Herausforderungen stellt der türkische Ultranationalismus an unsere Gesellschaft? Dieser Frage steht im Mittelpunkt eines neuen Infodienst-Beitrags. Nach einer grundlegenden Einführung in das Thema stellt der Beitrag Projekte vor, die sich präventiv mit türkischem Ultranationalismus beschäftigen und zeigt Herausforderungen für die Präventionsarbeit auf.
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REDAKTION INFODIENST

 

Materialien für die pädagogische Arbeit: Medien, Fachbeiträge und Publikationen

 
Wie können Lehrkräfte die Themen Islamismus und Radikalisierung im Unterricht aufgreifen? Wo finden sie wichtiges Hintergrundwissen und welche geeigneten Lektüren? Welche Video-Formate und interaktive Spiele für Schülerinnen und Schüler gibt es? Der Infodienst hat seine Übersichten zu Medien, Fachbeiträgen und Publikationen für die pädagogische Arbeit aktualisiert. Die Listen sind nach Themenbereichen geordnet und umfassen Broschüren und Handreichungen, Interviews und Kommentare sowie didaktisch aufbereitete Medienangebote.
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Neu bei der Bundeszentrale für politische Bildung

ASIEM EL DIFRAOUI

 

Die Hydra des Dschihadismus. Entstehung, Ausbreitung und Abwehr

 
Die Publikation gibt einen Überblick über die Geschichte, Ideologie und Propaganda des Dschihadismus und diskutiert aktuelle Herausforderungen und Bekämpfungsstrategien. Mit einer verzerrten Interpretation des Islam verführe der Dschihadismus junge Menschen zu radikalen Gewalttaten, so der Politologe Asiem El Difraoui. Um seine Verbreitung aufzuhalten, müssten laut El Difraoui die Strukturen und Wachstumsursachen des Dschihadismus besser verstanden und bekämpft werden: Netzwerke müssten enttarnt, Propaganda eingedämmt sowie Prävention und Deradikalisierung weitergedacht werden.
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BPB & MODUS | ZAD

 

Monitoring von islamistischen YouTube- und TikTok-Kanälen. Zweiter Quartalsbericht 2023

 
Die YouTube-Videos islamistischer Online-Akteure verzeichnen derzeit einen starken Anstieg in den Aufrufzahlen – dabei herrscht im Publikum offenbar eine wachsende Nachfrage nach Informationen zum Islam und zu einer islamkonformen Lebensweise. Zu diesem Ergebnis kommt der zweite Quartalsbericht 2023 des Monitoring-Projekts "Peripherie des religiös begründeten Extremismus" (PrE) von modus | zad. Er gibt einen Überblick über aktuelle Trends und leitet daraus praxisrelevante Erkenntnisse für Fachkräfte ab. So lautet die aktuelle Empfehlung, fundierte Bildungsangebote zum Islam zu erstellen, um den undifferenzierten Inhalten der PrE-Kanäle entgegenzuwirken.
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BAHMAN NIRUMAND

 

Der mühsame Weg in die Freiheit. Iran zwischen Gottesstaat und Republik

 
Der Iran-Experte Bahman Nirumand beschreibt die Entwicklung und Hintergründe der aktuellen revolutionären Prozesse im Iran. Auf welchen ideologischen Grundlagen fußt das Regime? Wieso sind die Reformbemühungen und Proteste der letzten Jahre gescheitert? Wie werden Demonstrierende bestraft, die sich für mehr Freiheit und Gleichberechtigung einsetzen? Der Autor gibt Antworten auf diese Fragen und entwickelt Szenarien, welche Wege das Regime zukünftig einschlagen könnte, um seine Macht zu festigen.
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Veranstaltungshinweise und Fortbildungen

Termindetails und weitere Termine finden Sie in der Termin-Übersicht des Infodienstes.
 

August

Online-Fortbildung: Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Netz begegnen
31. Juli 2023 bis 18. Dezember 2023, online
 

September

Netzwerktreffen: Extremistische Einstellungen staatlich Handelnder – Analyse und Präventionsmöglichkeiten
4. September 2023, Düsseldorf

BarCamp Islamismusprävention
4. bis 6. September 2023, Leipzig

Online-Workshop: Wie argumentieren extremistische Online-"Prediger"? Themen, Thesen und Formate auf Social Media
12. September 2023, online

Fortbildung: Umgang mit antimuslimischem Rassismus in der pädagogischen Arbeit
13. September 2023, Berlin

Radikalisierung als Bewältigungsstrategie. Prävention zwischen struktureller und individueller Ebene
20. bis 21. September 2023, Frankfurt am Main

Fortbildung: Gaming als Chance für die Prävention
28. bis 29. September 2023, Berlin
 

Oktober

Fortbildung: Mädchen*spezifische Prävention im islamisch begründeten Extremismus
04. und 18. Oktober 2023, Berlin

Fachtag: Jugendlich, digital, radikal? Islamismus im Netz zwischen Subkultur und Popkultur
19. Oktober 2023, Berlin
 

November

Workshop: Extremistinnen und Terroristinnen. Rollen, Funktion und Bedeutung von Frauen in Extremismus und Terrorismus
9. bis 10. November 2023, Berlin

Train the Trainer-Fortbildung für Multiplikator:innen
13. bis 16. November 2023, Berlin

Weiterbildung: MasterClass "Präventionsfeld Islamismus" für Masterstudierende, Absolventinnen und Absolventen
November 2023 bis November 2024, Berlin/Köln/Erfurt und online
 

Dezember

Hochschulzertifikat: Extremismus und Radikalisierung. Handlungskompetenz für die Bildungsarbeit mit jungen Menschen
1. Dezember 2023 bis 24. Februar 2024, online
 

Februar 2024

Save the Date: MOTRA-K Jahreskonferenz 2024
28. und 29. Februar 2024, Wiesbaden
 

Stellenangebote

Details finden Sie in der Übersicht mit Stellenangeboten im Infodienst.
 

Berlin

Referent:in für die Öffentlichkeitsarbeit
Berlin

Projektleitung für angewandte Forschung und wissenschaftliche Begleitung in der Extremismusprävention
Berlin

Leitende:r Streetworker:in für Präventions- und Deradikalisierungsarbeit
Berlin

Streetworker:in für Präventions- und Deradikalisierungsarbeit
Berlin
 

Nordrhein-Westfalen

Fachkraft für Präventionsprogramm "Wegweiser – gemeinsam gegen Islamismus"
Gelsenkirchen

Ehrenamtliche Mitarbeit
NRW-weit
 

Rheinland-Pfalz

Pädagogische:r Mitarbeiter:in für Projekt „Wertraum“
Mainz
 

Fachbeiträge in anderen Medien

 

Interview: Erfahrungen mit aufsuchender Sozialarbeit im Internet

– ufuq.de: Interview mit Jonas Lutz –

Wie kann Jugend- und Sozialarbeit in Online-Kontexten gelingen? Das Projekt „Digital Streetwork“ vom Bayerischen Jugendring verfolgt dazu einen proaktiven Ansatz: Streetworkerinnen und Streetworker loggen sich gezielt in soziale Netzwerke oder auf Gamingservern ein, beteiligen sich am Chat-Geschehen und sprechen jugendliche Userinnen und User direkt an, wenn sie einen Beratungs- oder Unterstützungsbedarf bemerken. Im Gespräch mit ufuq.de gibt Projektkoordinator Jonas Lutz Einblicke in bisherige Erfolge und Erkenntnisse des Projekts.

Zum Beitrag auf ufuq.de
 

Replik: Kritik am Begriff eines „Woken Islamismus“

– Konrad-Adenauer-Stiftung: Götz Nordbuch –

Götz Nordbruch hat auf einen Beitrag in der Zeitschrift „Die Politische Meinung“ reagiert. Darin wird auf den Begriff „Woke Islamism“ Bezug genommen und islamistische Akteure werden als „Trittbrettfahrer“ bezeichnet, die aktuelle Diskurse um soziale Ungleichheiten zur Verbreitung ihrer Ideologien nutzen. Mit dem verwendeten Begriff ist aber auch eine Kritik an Trägern der Präventionsarbeit verbunden: Diese würden durch diskriminierungs- und rassismuskritische Ansätze die Strategien solcher „Trittbrettfahrer“ begünstigen und islamistische Weltbilder reproduzieren, statt ihnen entgegenzuwirken – so die Meinung des Extremismusforschers Lorenzo Vidino, der den Begriff des „Woke Islamism“ geprägt hat.

Nordbruch widerspricht diesen Aussagen und verteidigt die Präventionsarbeit. Die Bezeichnung „Woke Islamism“ sei in sich bereits widersprüchlich, da islamistische Ideologien Pluralismus und Demokratie ablehnen, was nicht mit diskriminierungskritischen Ansätzen vereinbar sei. Die mit dem Begriff verbundene Kritik an zivilgesellschaftlichen Organisationen weist er entschieden zurück. Es sei gerade deren Arbeit mit jungen Erwachsenen, die seit Jahren dazu beitrage, islamistische Opfernarrative und Verschwörungserzählungen zu entlarven und für demokratische Grundwerte zu werben.

Zum Beitrag auf kas.de
 

Interview: Kinder von „IS“-Rückkehrer/-innen und ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft

– Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen –

Welche Chancen haben die Kinder von „IS“-Rückkehrer/-innen, wieder in die deutsche Gesellschaft eingegliedert zu werden? Wie können sie verarbeiten, was sie erlebt haben? Welchen Faktoren können die Wiedereingliederung und den psychischen Heilungsprozess positiv beeinflussen? Im Interview berichtet die Sozialpädagogin Susanne Wittmann von ihren Erfahrungen im Projekt „Grenzgänger ProKids“, das Kinder von Rückkehrer/-innen betreut.

Zum Beitrag auf gegen-gewaltbereiten-salafismus.nrw
 

„IS“-Rückkehrerinnen: Der Strafprozess von Nadine K.

– Counter Extremism Projekt: Sofia Koller –

Eine englischsprachige Blogreihe des Counter Extremism Project widmet sich den Strafprozessen verschiedener Frauen. Sie haben sich dem „Islamischen Staat“ angeschlossen, sind nach Deutschland zurückgekehrt und stehen nun vor Gericht. Der dritte Beitrag erörtert den Urteilsspruch im Strafprozess von Nadine K.: Für ihre Verbrechen im Namen des „IS“, auch an einer Jesidin, wird sie zu neun Jahren und drei Monaten Gefängnis verurteilt, meldet Die Zeit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Zum Beitrag auf counterextremism.com

Zur Meldung auf zeit.de
 

Impuls: LSBTQ*-Feindlichkeit in islamistischen Online-Diskursen

– Kompetenznetzwerk "Islamistischer Extremismus" (KN:IX): Bastian Neuhauser –

Welche Rolle spielt Queerfeindlichkeit im Islamismus und wie äußert sich diese insbesondere in Online-Aktivitäten islamistischer Akteure? Die Publikation skizziert zunächst die ideologischen Grundrisse islamistischer Homo- und Transphobie und arbeitet deren Hintergründe im Kontext anderer extremistischer Strömungen heraus. Auf dieser Grundlage wird dann anhand ausgewählter TikTok-Videos analysiert, wie LSBTQ*-Feindlichkeit online in islamistische Narrative eingebettet wird. Auf Basis der Erkenntnisse formuliert der Beitrag zudem Vorschläge für die Präventionspraxis.

Zum Direkt-Download auf kn-ix.de
 

Analysen, Handreichungen & Materialien

 

Analyse: Junge Frauen* im Fokus der Präventionsarbeit

– cultures interactive e. V. –

Welche genderspezifischen Faktoren spielen in Hin- und Abwendungsprozessen zum Islamismus von jungen Frauen* eine Rolle? Wie kann die Präventionsarbeit diesen Bedarfen begegnen? Die Analyse nimmt Mädchen* und junge Frauen* als Gruppe mit eigenen Problemstellungen in den Blick und erörtert, inwieweit präventive Maßnahmen diese bereits berücksichtigen. Das Ergebnis: Die vorhandenen Präventionsangebote reichen nicht aus, um die Bedürfnisse von gefährdeten Mädchen* zu erfüllen. Die Analyse formuliert dementsprechend Vorschläge für bedarfsorientierte und genderspezifische Ansätze, um junge Frauen* gezielt zu erreichen.

Zur Analyse auf cultures-interactive.de
 

Handreichung: Radikalisierungsbezogene Resilienz im Jugendalter

– Berliner Institut für empirische Integration und Migrationsforschung & Humboldt-Universität zu Berlin: Tim Müller et al. –

Welche Faktoren erhöhen die Widerstandsfähigkeit von jungen Erwachsenen gegenüber extremistischen Ideologien? Inwiefern kann diese Widerstandsfähigkeit durch gezielte Online-Angebote erhöht werden? Die Handreichung stellt die Ergebnisse eines Forschungsprojektes vor, dass sich mit Schutz- beziehungsweise Resilienzfaktoren gegenüber Radikalisierung beschäftigt hat. Aus ihren Ergebnissen leiten die Autorinnen und Autoren Empfehlungen für die Praxis ab: So sollten beispielsweise Familienhilfe und psychosoziale Beratungen ausgebaut werden, um Jugendliche gezielt in Problemlagen zu unterstützen und so ihre Resilienz zu stärken.

Zum Direkt-Download auf hu-berlin.de
 

Schriftenreihe: Online-Aktivitäten von Frauen im Spektrum Islamismus, Salafismus und Extremismus

– Violence Prevention Network (VPN): Meike Krämer et al. –

Inwieweit nehmen Frauen an Online-Aktivitäten im islamistischen Spektrum teil? Der erste Teil der Publikation beschäftigt sich mit der Schwierigkeit, von Frauen betriebene Accounts als extremistisch, islamistisch oder salafistisch einzustufen. Mögliche Kriterien für diese Einstufung werden anhand von Beispielen erörtert. Im zweiten Teil werden die als extremistisch eingestuften Inhalte hinsichtlich ihrer Formate analysiert. Dabei wird untersucht, ob auf ein spezifisches Online-Verhalten von Frauen und Mädchen im islamistisch- Spektrum geschlossen werden kann.

Zum Direkt-Download auf violence-prevention-network.de
 

Broschüre: Pädagogischer Umgang mit Mythen und Parolen der türkischen (extremen) Rechten

– perspek’tif:a: Ismail Küpeli und Team Perspek’tif:a –

Wie können pädagogische Fachkräfte reagieren, wenn sie mit türkisch-nationalistischen Aussagen konfrontiert werden? Die Broschüre arbeitet Ausdrucksformen und Ursprünge aktueller türkisch-nationalistischer Narrative heraus. Daran anschließend werden Empfehlungen gegeben, wie diese Narrative in der Arbeit mit Jugendlichen bearbeitet werden können. Die Empfehlungen basieren auf Beratungserfahrungen, dem Austausch mit Expertinnen und Experten sowie bereits erprobten Strategien anderer Projekte.

Zum Direkt-Download auf perspektifa.de
 

Kostenpflichtige Neuerscheinungen

 

Wofür sind Islamdebatten gut? Zwischen demokratischer Aushandlung und kulturellem Rassismus

– Floris Biskamp –

Um welche Fragen drehen sich Islamdebatten in Deutschland? Welche Äußerungen sind diskriminierend und welche tragen zum demokratischen Meinungsaustausch bei? Der Beitrag reflektiert die Inhalte aktueller Debatten rund um den Islam vor dem Hintergrund politischer und soziologischer Theorien. Auf Grundlage der Analyse macht der Autor Vorschläge, wie eine konstruktive und kritische Diskussion gelingen kann. Der Aufsatz ist Teil des neu veröffentlichten Sammelbandes „Entgrenzte Öffentlichkeit: Debattenkulturen im politischen und medialen Wandel.“

Zum Buch (36,00 Euro) und zum kostenfreien PDF-Download auf transcript-verlag.com
 

Audio- und Videobeiträge

 

Der schwere Ausstieg: Haftentlassung von Islamistinnen und Islamisten

– Bayerischer Rundfunk (BR): Audio; 17 Minuten –

Was passiert mit Islamistinnen und Islamisten, wenn sie aus der Haft entlassen werden? Wie können sie sich im Gefängnis von ihrer radikalen Vergangenheit lösen? Der Audiobeitrag geht diesen Fragen auf den Grund, indem er die Situation eines verurteilten Salafisten skizziert, der kurz vor der Haftentlassung steht. Anhand des Fallbeispiels werden bestehende Strukturen zum Umgang mit islamistischen Straffälligen in Justiz, Sicherheitsbehörden und Gesellschaft diskutiert.

Zum Audiobeitrag auf br.de
 

Vor- und Nachteile phänomenübergreifender Extremismusprävention

– IFAK e. V. – Verein für multikulturelle Kinder- u. Jugendhilfe – Migrationsarbeit/ExPo Ruhr: Video; 26 Minuten –

Der Video-Beitrag diskutiert Chancen und Grenzen phänomenübergreifender Extremismusprävention. Es werden sowohl Vorteile als auch Nachteile für die praktische Arbeit skizziert. Fachkräfte aus Präventionspraxis und Extremismusforschung berichten dazu in Interviews von ihren Erfahrungen und Erkenntnissen.

Zum Videobeitrag auf youtube.com
 

Aktuelle Meldungen

 

Zahl der Islamistinnen und Islamisten leicht gesunken, weiterhin aber Gefährdungspotential durch Islamismus

Die Zahl der Islamistinnen und Islamisten in Deutschland ist im vergangenen Jahr leicht gesunken – von 28.290 in 2021 auf 27.480 in 2022. Diese Zahlen nennt der Verfassungsschutzbericht 2022. Deutschland stehe jedoch weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum von islamistischen Terrororganisationen und islamistisch motivierten Einzeltätern, so Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der Pressekonferenz zur Berichtvorstellung im Juni. Laut Faeser zeigten die zu Beginn des Jahres in Castrop-Rauxel und Hamburg vereitelten mutmaßlich islamistischen Anschläge, wie groß die Gefahr aus dieser Szene weiterhin sei.

Zum Verfassungsschutzbericht auf bmi.bund.de

Zur begleitenden Pressemitteilung auf bmi.bund.de
 

NRW: Polizei zerschlägt mutmaßliche islamistische Terrorzelle

Die Bundesanwaltschaft hat Anfang Juli in Nordrhein-Westfalen eine mutmaßliche islamistische Terrorzelle aufgedeckt, berichtet die Süddeutsche Zeitung. Den sieben Festgenommenen werde vorgeworfen, in Deutschland eine terroristische Vereinigung gegründet und Anschläge geplant sowie den „Islamischen Staat“ unterstützt zu haben. Alle Verdächtigen befinden sich derzeit in U-Haft, so Die Zeit.

Zur Meldung auf sueddeutsche.de

Zur Meldung auf zeit.de
 

Bundestag: Fraktionen fordern Verbot der „Grauen Wölfe“

Eine parteiübergreifende Mehrheit im Bundestag hat ihre Forderung verstärkt, die „Grauen Wölfe“ und ihre Organisationen in der „Ülkücü“-Bewegung zu verbieten. Das meldet der Tagesspiegel. Bereits Ende 2020 hatten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP in einem gemeinsamen Antrag von der Bundesregierung gefordert, Verbote gegen die entsprechenden Organisationen zu prüfen.

Seitdem sei diesbezüglich nur wenig passiert, so der CDU-Abgeordnete Christoph de Vries. Er sehe diesbezüglich dringenden Handlungsbedarf, insbesondere aufgrund der „zunehmenden Verflechtungen zwischen den Grauen Wölfen und der türkischen AKP beziehungsweise Präsident Erdogan.“ Auch die Grünen-Abgeordnete und Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor sowie die FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg sprachen sich laut Tagesspiegel für ein Verbot aus.

Zum Beitrag auf tagesspiegel.de
 

Hamburg: Islamisches Zentrum zu Recht als islamistisch eingestuft

Der Hamburger Verfassungsschutz darf das Islamische Zentrum Hamburg als islamistische Organisation einstufen, so der Deutschlandfunk. Zu dieser Entscheidung sei das Hamburger Verwaltungsgericht Anfang Juli gekommen. Die Aussage, dass das Zentrum verfassungsfeindliche Ziele verfolge, sei rechtlich nicht zu beanstanden. Das Zentrum wird bereits seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet und gilt als Außenposten der iranischen Regierung.

Zur Meldung auf deutschlandfunk.de
 

Brandenburg: Verfassungsschutz stuft Islamisches Zentrum Fürstenwalde als extremistisch ein

Der Brandenburger Verfassungsschutz hat das Islamische Zentrum Fürstenwalde als gesichert extremistisch eingestuft, meldet der rbb. Die zugehörige Moschee sei ebenfalls als extremistisches Beobachtungsobjekt eingeordnet worden. Der Verein agiere gegen die demokratische Grundordnung und verbreite antisemitische Narrative, so Innenminister Michael Stübgen (CDU). Laut Verfassungsschutzchef Jörg Müller bestehe daher die Gefahr, dass Musliminnen und Muslime aller Altersgruppen durch die Vereinsarbeit islamistischen Ideologien ausgesetzt werden.

Zur Meldung auf rbb24.de
 

Gericht bestätigt Verbot von Ansaar International

Der mutmaßlich salafistische Verein Ansaar International bleibt verboten, berichtet der WDR. Das Bundesinnenministerium hatte den Verein und seine acht Teilorganisationen 2021 verboten. Es warf dem Verein vor, terroristische Organisationen in Syrien, Somalia und im Gazastreifen mit Geld und militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Dagegen hatte Ansaar International geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht sei nun zu dem Schluss gekommen, dass die Tätigkeiten der Organisation sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet hätte. Spendengelder für humanistische Zwecke seien auch zu Terrorismus-Förderung eingesetzt worden.

Zum Beitrag auf wdr.de
 

Syrien: Deutsche „IS“-Gefangene sollen vor Gericht gestellt werden

Die kurdische Selbstverwaltung in Syrien will inhaftierte „IS“-Mitglieder selbstständig vor Gericht stellen, berichtet die taz. Unter den Betroffenen seien auch etliche deutsche Staatsangehörige, die von der Bundesregierung bisher nicht zurückgeholt wurden – im Gegensatz zu bereits rückgeführten Frauen und Kindern. Laut taz sei fraglich, inwieweit die kurdische Selbstverwaltung die Prozesse ohne etabliertes Justizwesen überhaupt durchführen könne.

Die Bundesregierung entziehe sich hier bisher ihrer Verantwortung und sollte die kurdische Selbstverwaltung unterstützen, indem sie deutsche „IS“-Kämpfer zurückhole und bei der Bekämpfung des Dschihadismus im Land helfe, so der Kommentar von Hannes Heine im Tagesspiegel.

Zum Beitrag auf taz.de

Zum Kommentar auf tagesspiegel.de
 

NRW: Aussteigerprogramm Islamismus hat seit 2014 mehr als 250 Personen betreut, davon 44 Fälle erfolgreich abgeschlossen

Das nordrhein-westfälischen Aussteigerprogramm Islamismus (API) des Innenministeriums hat sich seit seinem Start 2014 mit 250 Personen beschäftigt, meldet Die Zeit. In 44 Fällen sei die Arbeit bisher erfolgreich abgeschlossen worden. Weitere 22 Personen wurden in andere Hilfesysteme weitervermittelt. Das Programm verzeichne aber auch viele unlösbare Fälle: zu etwa 150 Personen sei der Kontakt beendet oder eine Begleitung abgelehnt worden, so NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU).

Zur Meldung auf zeit.de
 

Al-Qaida unterwandert laut UN die Taliban-Regierung

Die Terrorgruppe Al-Qaida habe die staatlichen Strukturen systematisch unterwandert, die die Taliban nach ihrer erneuten Machtergreifung in Afghanistan etabliert haben. Das geht laut FAZ aus einem Bericht des UN-Sicherheitsrates hervor. Al-Qaida Mitglieder hätten Strafverfolgungsbehörden und öffentliche Verwaltungsbehörden infiltriert, um so die Sicherheit der im ganzen Land verstreuten Zellen zu sichern. Die Gruppe nutze Afghanistan als „ideologisches und logistisches Zentrum, um neue Kämpfer zu mobilisieren und zu rekrutieren und gleichzeitig ihre externen Operationskapazitäten verdeckt wieder aufzubauen“, so der Bericht.

Zur Meldung auf faz.net
 

Islamistinnen und Islamisten vor Gericht

In den vergangenen Wochen wurden diverse Islamistinnen und Islamisten festgenommen, angeklagt oder zu Haftstrafen verurteilt, unter anderem:

Düsseldorf: 69-Jährige aus Ibbenbüren als Terrorhelferin verurteilt

Zur Meldung auf sueddeutsche.de

Frankfurt: Frau aus Mittelhessen wegen „IS“-Mitgliedschaft zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt

Zur Meldung auf zeit.de

Hamburg: 21-Jähriger, der mit 11 von seiner Mutter nach Syrien gebracht wurde, wegen „IS“-Mitgliedschaft verurteilt

Zur Meldung auf ndr.de

Koblenz: 37-jährige wegen „IS“-Mitgliedschaft und Versklavung einer Jesidin zu mehr als neun Jahren Haft verurteilt

Zur Meldung auf zeit.de

München: Neuer Prozess gegen „IS“-Rückkehrerin aus Lohne steht bevor

Zur Meldung auf ndr.de

Berlin: Mutmaßlicher „IS“-Unterstützer angeklagt

Zur Meldung auf zeit.de

Oberfranken: Mutmaßliches „IS“-Mitglied in Bayern festgenommen

Zur Meldung auf faz.net

USA: Hochrangiges „IS“-Mitglied zu lebenslanger Haft verurteilt

Zur Meldung auf zeit.de
 
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