Frau Lutz, in vielen deutschen Privathaushalten werden ausländische Pflegekräfte – überwiegend Frauen – für die Pflege pflegebedürftiger Menschen engagiert. Warum ist das so?
Das deutsche Wohlfahrtssystem beruht auf einem familialistischen Ansatz, d.h., dass in erster Linie die Familie für die Pflege von alten, kranken und gebrechlichen Menschen in die Verantwortung genommen wird. Anders ist z.B. das skandinavische Modell, wo primär der Staat für die Pflege und die Frage der Organisation dieser Pflege zuständig ist und dafür höhere Summen zur Verfügung stellt als die deutsche Bundesregierung. Bei uns in Deutschland werden seit der Einführung des Pflegegeldes Leistungen an die Pflegeempfänger bzw. deren Familien gezahlt. Die Pflegestatistiken zeigen, dass 71 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause versorgt werden, das sind 1,86 Millionen Menschen. 1,25 Millionen davon werden von ihren Angehörigen gepflegt. Und in diesen Bereich haben die Migrantinnen Einzug gehalten; sie werden häufig über das Pflegegeld, das an die Familien gezahlt wird, finanziert und zwar tendenziell überall dort, wo Angehörige berufstätig sind und die Pflege nicht übernehmen können oder wollen. Das Geld wird also weiter gegeben. So entsteht eine Art Outsourcing-System, das im Prinzip vom Staat gefördert wird, obwohl der Staat selbst behauptet, die Familien seien die Pflegenden. Öffentlich wird dieses Outsourcing-Modell nicht anerkannt. Ich spreche daher von einem "komplizenhaften Modell": Die gesamte Gesellschaft weiß, dass es einen großen Bedarf an Pflegekräften gibt, die in Privathaushalten Pflegebedürftige versorgen, aber niemand spricht darüber, dass die Versorgungs- und Pfleglücken im Privathaushalt durch Migrantinnen geschlossen werden. In diesem Bereich hat sich ein großer Markt entwickelt, der nicht vom Staat kontrolliert wird.
Wie viele Migrantinnen arbeiten denn in deutschen Privathaushalten?
Wir haben dazu leider keine verlässlichen Zahlen, es gibt lediglich Schätzungen. Das Institut für Pflegewissenschaften hat sich mit der Situation von Osteuropäerinnen in deutschen Privathaushalten beschäftigt, die die größte Gruppe der Care-Arbeiterinnen darstellen, und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es zwischen 150.000 und 300.000 osteuropäische Migrantinnen gibt, die in deutschen Privathaushalten beschäftigt werden. Insgesamt ist die Bereitschaft, die Zahlen genauer zu erfassen, nicht groß. Daraus resultiert dann auch die schlechte Datenlage. Ich befasse mich seit 15 Jahren mit dem Phänomen und denke, dass die Erhebung genauerer Zahlen nicht erwünscht ist, weil das Pflegesystem dann anders organisiert werden müsste.
InfoboxCare-Arbeit – ein globales Phänomen
Weltweit werden nach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) 100 Millionen Menschen in privaten Haushalten beschäftigt, u.a. als Reinigungskräfte, Babysitter, Gärtner oder Pflegekräfte. Die Erhebung valider Zahlen gestaltet sich schwierig, da viele Beschäftigte, die haushaltsnahe Dienstleistungen erbringen, in einem informellen Arbeitsverhältnis stehen und somit in amtlichen Statistiken nicht oder nur teilweise auftauchen. Der Bereich der Haushaltsarbeit bildet auch Arbeitsmöglichkeiten für Migranten mit irregulärem Aufenthaltsstatus, die auf dem regulären Arbeitsmarkt nur geringe Chancen haben, eine Anstellung zu finden. Allein die Zahl irregulärer Migrantinnen, die in Europa haushaltsnahe Dienstleistungen verrichten, wird auf etwa eine Million geschätzt. Es wird angenommen, dass weltweit etwa 17-25 Millionen Migrantinnen in diesem Bereich arbeiten. Das Arbeitsverhältnis ist oftmals prekär, die Löhne häufig niedriger als in anderen Arbeitsbereichen. Es sind vor allem Frauen, die diese Arbeit verrichten. Die Zahl weiblicher Hausangestellter wird in den meisten Ländern auf über 80 Prozent geschätzt. Unterschieden wird zwischen sogenannten ›live-in‹ und ›live-out‹ Anstellungsverhältnissen. Im ersten Fall wohnen die Angestellten im Haushalt ihres Arbeitgebers und sind somit im Prinzip rund um die Uhr verfügbar (z.B. für die Versorgung pflegebedürftiger Menschen). Im zweiten Fall kommen sie nur für einige Stunden am Tag oder in der Woche in den Haushalt ihres Arbeitgebers, um dort zu arbeiten. Vera Hanewinkel
Quelle: Schwenken, Helen/Heimeshoff, Lisa-Marie (2011): Externer Link: Domestic Workers Count: Global Data on an Often Invisible Sector. Kassel.
Woher kommen die meisten Migrantinnen und Migranten, die in deutschen Privathaushalten als Pflegekräfte beschäftigt werden?
Es gibt Hinweise darauf, dass die meisten dieser Migrantinnen und Migranten aus Osteuropa kommen. So haben sich in den vergangenen fünf bis zehn Jahren sehr schnell Agenturen am Markt etabliert, die Migrantinnen aus Osteuropa an Privathaushalte vermitteln. Als ich um das Jahr 2000 mit meiner Forschung begonnen habe, gab es diese Agenturen noch nicht. Stattdessen lief die Vermittlung vor allem über private Netzwerke. Mittlerweile gibt es aber über hundert dieser Agenturen. Es handelt sich dabei beispielsweise um deutsch-polnische, deutsch-ungarische oder deutsch-tschechische Agenturen. Die Agenturen schließen einen Vertrag nach dem Entsendegesetz der EU mit den Frauen ab, in dem festgelegt ist, dass ihre Sozialabgaben im Herkunftsland gezahlt werden. Vor zwei Jahren (2013) sind Journalisten für die Fernsehsendung "Monitor" der Frage nachgegangen, wie diese Agenturen funktionieren und haben festgestellt, dass nur ein sehr kleiner Teil der Beträge, die die Agenturen kassieren, bei den Migrantinnen ankommt. Im Prinzip ist eine 24-Stunden-Pflege nach deutschen Arbeitsrechtbestimmungen und denen des Entsendelandes illegal. Dennoch haben Agenturen Modelle entwickelt, die diese Bestimmungen unterlaufen, indem sie angeben, dass die Frauen nur acht Stunden pro Tag arbeiten. Da sie im Haushalt der pflegebedürftigen Person mit wohnen, so die Logik der Agenturen, sparen sie die Kosten für Miete, Nahrungs- und Verkehrsmittel. In der Praxis verlangen die Arbeitgeber jedoch häufig einen Beitrag für Kost und Logis. Einige Agenturen leisten nur für einen kleinen Teil der realen Arbeitszeit Sozialabgaben, oft nicht einmal über die gesamten acht Stunden Regelarbeitszeit. Das bleibt aber häufig im Dunkeln, da die Agenturen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebern untersagen, über Geld zu sprechen. Ein Austausch über diese Praktiken wird so verhindert. Einen großen Teil des Geldes, das von den Arbeitgebern an die Agenturen entrichtet wird, streichen die Agenturen somit selbst ein. Und der Umsatz einiger Agenturen ist riesig. Die Tatsache, dass von den international tätigen großen Agenturen einige börsennotiert sind, verweist darauf, dass es um große Summen geht.
Trotz der Vermittlung der Agenturen bleibt der Bereich der Pflege im Privathaushalt durch Migrantinnen also eine Grauzone bzw. meistens Schwarzarbeit?
Genau, es ist eine Grauzone. Es gibt zwar in Deutschland die Task Force Externer Link: Schwarzarbeitskontrolle, die aber vor allem Baustellen kontrolliert und somit im öffentlichen Bereich bleibt. Der Privatbereich wird hingegen nicht oder selten kontrolliert, da wir in Deutschland das Primat haben, dass der Privatraum von der Kontrolle auszuschließen ist. Mit Blick auf das deutsche historische Erbe des Überwachungsstaats im Faschismus ist diese Regelung ein wichtiges und hohes Gut; sie hat jedoch den Nachteil, dass der Haushalt als Arbeitsort vernachlässigt und Ausbeutung nicht geächtet wird.
Die Arbeitsbedingungen sind auch aufgrund der Grauzone, in der Haushaltsarbeit stattfindet, prekär. Warum regt sich kein öffentlicher Widerstand dagegen bzw. warum wehren sich die Migrantinnen nicht?
Bei Problemen wenden sich die Migrantinnen eher an die Agenturen, die sie vermittelt und deren Kontaktdaten sie haben. Häufig tauschen sie sich auch mit anderen Migrantinnen, die im selben Bereich arbeiten, über Telefon und Internet aus. Ein großer öffentlicher Aufstand ist jedoch bislang ausgeblieben. Das liegt auch daran, dass diese Frauen versuchen, zwei Haushalte miteinander zu verbinden, und zwar den Haushalt, in dem sie in Deutschland arbeiten und denjenigen, den sie im Herkunftsland zurücklassen. Dort leben ihre Kinder oder auch pflegebedürftige Eltern. Die Frauen versuchen, in beiden Haushalten präsent zu sein. Für eine begrenzte Zeit – zwischen sechs Wochen und drei Monaten – arbeiten sie in Deutschland. Anschließend werden sie von einer Freundin, einer Bekannten oder auch einer über die Agentur vermittelten Pflegekraft abgelöst, damit sie für eine gewisse Zeit in ihren eigenen Haushalt im Entsendeland zurückkehren können, um dort die Familienarbeit zu leisten. Sie bewegen sich also in einem zirkulären Migrationssystem. Ursprünglich wurde dieses Rotationssystem von den Migrantinnen selbst organisiert, mittlerweile übernehmen das die Agenturen. Die Migrantinnen haben also wenig Zeit, sich gewerkschaftlich zu organisieren. Und es gibt nur wenige Gewerkschaften, die sich überhaupt mit dieser Frage auseinandersetzen – ver.di z.B. ist in einigen Städten aktiv geworden. Aber die umfassende Skandalisierung dieses Arbeitsbereichs und der prekären Arbeitsbedingungen bleibt aus. Für mich als Sozialwissenschaftlerin heißt das, dass hier ein Schweigediskurs entstanden ist. Man weiß um die Situation, aber niemand will aktiv etwas dagegen unternehmen.
Was ist mit den Rechten der Migrantinnen und den Möglichkeiten, diese einzuklagen?
Es gab ein paar von ver.di geführte Prozesse, in denen es vor allem um Lohnprellung ging. Und in einigen Fällen ist man auch zu einer Übereinkunft und Nachzahlung des fälligen Lohns gekommen. Das Problem ist aber, dass die Verträge, die von den Agenturen aufgesetzt werden, das Recht des Entsendelandes und das Recht des Empfängerlandes beinhalten. Der Gesamtzusammenhang ist sehr komplex und es ist sehr schwer, den Beweis zu erbringen, dass eine Vertragsverletzung erfolgt ist.
Deutschland hat 2013 das Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz von Haushaltsangestellten unterzeichnet. Wie bewerten Sie diesen Schritt? Wird er zu einer Verbesserung der Situation der Betroffenen beitragen?
Ich finde es ganz erstaunlich, dass Deutschland das ILO-Abkommen (Konvention 189 zur Verbesserung der Situation von im Haushalt arbeitenden Migrantinnen) unterzeichnet hat. Es waren vor allem NGOs aus der katholischen Kirche, die sich sehr stark dafür eingesetzt haben und das ist großartig. Nur, was ist dann passiert? Deutschland hat bei der Ratifizierung des Abkommen eine Sonderklausel eingesetzt und die 24-Stunden-Pflege aus dem Schutz herausgenommen. Damit hat es einen großen und wichtigen Bereich, in dem Migrantinnen zu finden sind, ausgeschlossen. Sie werden somit durch das Abkommen nicht geschützt und werden dadurch, dass die 24-Stunden-Pflege nicht als legal gilt, auch nicht über das nationale Arbeitsschutzgesetz abgedeckt.
Welche Herausforderungen ergeben sich für die Migrantinnen in Bezug auf das Management ihres eigenen Haushalts im Herkunftsland bzw. die Betreuung der eigenen Kinder?
Die Frauen wünschen sich, dass ihre Kinder eine gute Schule und Universität besuchen können. Das ist dann auch der Grund, warum diese Frauen zum Arbeiten ins Ausland gehen. Dadurch entfällt aber eine Betreuungsleistung im Herkunftsland, es entsteht ein sogenanntes "Care Defizit". Die Frauen müssen also für einen Ersatz bei der Betreuung sorgen. Die neuen Technologien ermöglichen es den Migrantinnen, in täglichem Kontakt mit ihrer Familie zu bleiben, z.B. über SMS, E-Mail und Skype. Das erleichtert die Migration, weil die Kommunikation mit den Kindern und mit anderen Familienmitgliedern wie Großmüttern oder Tanten, die oftmals die Betreuung der Kinder übernehmen, aufrechterhalten werden kann. Väter sind in der Versorgung der Kinder insgesamt wenig präsent. Die Versorgungsarbeit bleibt in weiblichen Händen. Die Migrantinnen selbst leben ein transnationales Leben. Sie stehen in ständigem Austausch mit den Zurückgebliebenen und richten auch an ihnen ihre Migrationsziele aus.
Welchen Einfluss hat die (temporäre) Abwesenheit der Mutter auf die zurückbleibenden Kinder?
Einerseits gibt es Forschungen, die einen positiven Einfluss der Migration auf die zurückbleibenden Kinder zeigen, denn es gibt in diesen Haushalten aufgrund der Rücküberweisungen der Migrantinnen mehr Geld. Materiell sind die Kinder gegenüber Gleichaltrigen besser gestellt. Andererseits zeigen Forschungen, wie schwierig die Situation vor allem in den Haushalten ist, in denen keine regelmäßige Kinderbetreuung gewährleistet ist, wenn die Kinder also mal zur einen Tante gehen und mal zur anderen, mal zu den Großeltern oder den Nachbarn.
