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17. bpb:forum "Nach dem Auftakt: das NPD-Verbotsverfahren und die streitbare Demokratie" | Über uns | bpb.de

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17. bpb:forum "Nach dem Auftakt: das NPD-Verbotsverfahren und die streitbare Demokratie"

/ 1 Minute zu lesen

Beim 17. bpb:forum – Nach dem Auftakt: das NPD-Verbotsverfahren und die streitbare Demokratie – diskutuierten Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Prof. em. Dr. Eckhard Jesse und Dr. Horst Meier über den Umgang mit politischem Extremismus.

Pöbelnde Mobs hetzen online und offline gegen Flüchtlinge, Flüchtlingswohnheime brennen allerorten und eine rechtspopulistische Partei erlebte sowohl in Umfragen als auch bei Wahlen einen regelrechten Höhenflug. Deutschland hat(te) ein Problem mit rechtsextremistischen Einstellungen und Verhaltensweisen. Schon einige Zeit bevor die aktuellen Entwicklungen absehbar waren, beschlossen die Innenminister der Bundesländer nach dem Scheitern im Jahr 2003, erneut einen Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.

Eine Woche nach der Verhandlung in Karlsruhe stellten sich grundsätzliche Fragen des Umgangs mit politischem Extremismus: Welche Freiheiten muss die Demokratie undemokratischen Akteuren bieten? Wann wird eingeschritten? Welche Rolle fällt dem Staat, und welche der Zivilgesellschaft zu? Was bringt das mögliche Verbot einer klassischen rechtsextremistischen Partei wie der NPD? Wie begegnen wir anderen, moderneren Formen des Rechtsextremismus? Wo liegen die Grenzen streitbarer Demokratie?

Nach dem Auftakt: das NPD-Verbotsverfahren und die streitbare Demokratie

17. bpb:forum - Podiumsdiskussion vom 10. März 2016

Nach dem Auftakt: das NPD-Verbotsverfahren und die streitbare Demokratie

Eine Woche nach der mündlichen Verhandlung des NPD-Verbotsantrags in Karlsruhe diskutierten Christoph Butterwegge, Eckhard Jesse und Horst Meier mit Rolf Clement über folgende Fragen: Welche Freiheiten muss die Demokratie undemokratischen Akteuren bieten? Wann wird eingeschritten? Welche Rolle fällt dem Staat, und welche der Zivilgesellschaft zu? Was bringt das mögliche Verbot einer klassischen rechtsextremistischen Partei wie der NPD? Wie begegnen wir anderen, moderneren Formen des…

Den Download des Audios finden Sie Interner Link: hier.

Es diskutierten:

  • Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Universität zu Köln

  • Prof. em. Dr. Eckhard Jesse, Technische Universität Chemnitz

  • Dr. Horst Meier, Autor und Publizist, Kassel

    Moderation:

  • Rolf Clement, Korrespondent für Sicherheitspolitik des Deutschlandfunks, Köln

    Das "bpb:forum" im Bonner Medienzentrum greift in regelmäßigen Abständen aktuelle politische Themen auf und lädt dazu Gesprächs- und Diskussionspartner ein.

Fussnoten