Sehr geehrte Damen und Herren,
vor nunmehr fast 50 Jahren, am 18. Juni 1953, wurde der 26-jährige Kraftfahrzeugschlosser Alfred Diener, der sich in Jena am Volksaufstand gegen das SED-Regime beteiligt hatte, vom Militärtribunal des sowjetischen Truppenteils Nr. 07335 in Weimar zum Tode verurteilt. Diener war am Vortag von sowjetischen Soldaten im Gebäude der SED-Kreisleitung festgenommen worden. Er hatte gemeinsam mit zwei anderen Demonstranten den Ersten Sekretär der SED in seinem Büro zur Rede stellen wollen. Die kurze Gerichtsverhandlung verlief wie üblich ohne Verteidiger. Noch am selben Tage wurde Diener im Gebäude der sowjetischen Kommandantur in Weimar erschossen. Er starb drei Tage vor seiner geplanten Hochzeit und hinterließ seine Verlobte und einen sechs Monate alten Sohn.
30.000 Jenenser hatten gegen die Regierung protestiert und freie Wahlen, die Einheit Deutschlands und den Rücktritt der Regierung gefordert; 500 Personen wurden verhaftet. Aus der erhalten gebliebenen schriftlichen Urteilsbegründung geht hervor, dass Alfred Diener für "konterrevolutionäre Handlungen" bestraft worden sei, die sich gegen das Regime der SED gerichtet hätten. Zitat: "Am 17. Juni 1953 wurde in Jena, Deutsche Demokratische Republik, ein konterrevolutionärer Aufstand organisiert. Einer der Organisatoren dieses Aufstandes ist der Angeklagte Diener, Alfred, der an der Spitze von einigen Aufrührern in die Räume der Kreisleitung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands eindrang. Diener betrat persönlich den Arbeitsraum des Sekretärs der Kreisleitung der Partei und forderte von dem Letztgenannten, dass dieser durch das geöffnete Fenster eine Ansprache vor den Aufständischen hält. Als der Sekretär die Forderung des Diener ablehnte, wandte sich Diener sofort an die Masse der sich auf der Straße befindlichen Aufrührer und rief sie zu einem Pogrom auf.
Nach dem konterrevolutionären Aufruf des Diener stürzte sich der Haufen der Aufrührer in die Räume der Kreisleitung der Partei und veranstaltete ein Pogrom darin. Dabei wurden dem Sekretär der Kreisleitung schwere körperliche Verletzungen zugefügt." Soweit das Urteil. Als Beweismittel dienten "sein eigenes Schuldeingeständnis" und eine Zeugenaussage. Heute trägt eine Straße in Jena seinen Namen, und in Weimar erinnert eine Gedenktafel der Stadt an Alfred Diener – angebracht an dem Gebäude, das Ort seiner Hinrichtung war.
Was kann politische Bildungsarbeit aus derartigen, erschütternden Biographien lernen? Dass es sich keineswegs um Einzelfälle handelte, wissen wir aus der umfassenden zeithistorischen Erforschung des 17. Juni 1953. Die Umstände des Volksaufstandes stehen heute jenseits allen Zweifels, auch wenn in jüngster Zeit Versuche zu registrieren sind, nach alter, übler SED-Manier die Ereignisse zu "sozialen Unruhen" umdeuten zu wollen, die vom Westen geschürt worden seien. Sicher, unmittelbarer Anlass der Demonstrationen waren die ökonomischen Missstände, insbesondere die willkürlichen Normenerhöhungen, mit denen die SED in ihrer Hybris den beschleunigten, "planmäßigen Aufbau der Grundlagen des Sozialismus", wie sie es nannte, in Angriff nehmen wollte. Aber der Aufstand hatte von Anfang an eine politische Dimension. Die historische Wahrheit besagt: Ohne das entschlossene und brutale Einschreiten der Besatzungsmacht wäre Ulbrichts Herrschaft und aller Wahrscheinlichkeit auch sein Staat bereits im Sommer 1953 an sein Ende gelangt. Das lag an mutigen Demonstranten wie Alfred Diener – oder den Bauarbeitern der Stalinallee, die mit dem Ruf "Wir wollen freie Menschen sein" an die besten Traditionen der deutschen Geschichte anzuknüpfen versuchten.
Couragiertem Eintreten für Bürgerrechte und Demokratie muss politische Bildung zur allgemeinen Akzeptanz verhelfen, und zwar unabhängig vom tagesaktuellen Zustand unserer Verfassungsorgane. Das ist nicht immer leicht. Wie ist jüngeren Generationen zu vermitteln, dass es sich lohnt, für demokratische Grundüberzeugungen, ja, für die Menschenrechte einzutreten, wenn es doch in Leipzig oder Bautzen im Jahre 2003 so viel leichter fällt – und wirkungsloser zu verhallen scheint - als in der "Heldenstadt" im Herbst 1989? Gar nicht zu reden von den Ereignissen im Kriegs-Berlin im Februar und März 1943, als in der Rosenstraße mehrere hundert mutige Berlinerinnen demonstrierten – ein beispielloser Akt während der NS-Zeit – und den Abtransport ihrer jüdischen Ehemänner und Väter in die Vernichtungslager verhinderten? Das lässt sich nur anhand von Einzelschicksalen im Ansatz nachempfinden. Dabei geht es nicht um einen erhobenen Zeigefinger gegen Nachgeborene, nein, politische Bildung muss die Sprache derer sprechen, die sie erreichen will. Im Mittelpunkt steht nicht allein der historische Erkenntnisgewinn, sondern vielmehr und vor allem eine Sensibilisierung für Gefahren und Gefährdungen der aktuellen Demokratie und ein Aufruf zum aktiven Mitwirken in der Gesellschaft.
Manchen gutgemeinten Versuchen steht dabei die Gegenwart im Wege. Wer an historischen, authentischen Orten Gedenkstättenarbeit betreibt, weiß, wovon ich rede, zumal hier in Bautzen. "Wer Bautzen hört, der denkt an Knast", titelte eine Regionalzeitung noch im Sommer 1999. Diese schöne alte Stadt wird noch eine Weile brauchen, bis ihr Name wieder klingt. Ich denke auch an Dachau, dem man nicht gerecht wird, wenn man sein Image auf jene unseligen zwölf Jahre verkürzt. Gedenkstätten sind aber keineswegs ein Makel für das Image der Region, in der sie sich befinden; im Gegenteil, die hier geleistete Darstellung von Verfolgung und Widerstand im historischen Kontext tragen dazu bei, aus einem entsetzlichen Erbe Schlussfolgerungen für die Gegenwart zu ziehen.
Neben derartigen, ganz praktischen Hürden gibt es allerdings auch grundsätzliche. Das Phänomen der doppelten Verfolgung in zwei Diktaturen und zum Teil an denselben Orten ist eine deutsche Besonderheit. Es gibt aufrechte Demokraten, die sowohl im Nationalsozialismus als auch in der SBZ/DDR aus politischen Gründen Widerstand leisteten, verfolgt und inhaftiert wurden. Nimmt man Verfolgung und Widerstand in den beiden deutschen Diktaturen des letzten Jahrhunderts – wobei man selbstverständlich nicht verwischen darf, dass die eine auf die andere folgte und gewissermaßen, zumindest was Deutschland betrifft, eine Folge der ersten war -, nimmt man also Verfolgung und Widerstand zum Anlass, über Möglichkeiten der politischen Bildung im demokratischen Verfassungsstaat nachzudenken, dann stößt man auf methodische Schwierigkeiten.
Sicherlich bedarf die authentische Darstellung von Verfolgung und Widerstand an Orten "doppelter Verfolgung" und doppelter Vergangenheit feinfühliger, einfühlender Forschungsarbeit. Wie wären Verfolgung und Widerstand angemessen zu vermitteln? Unter welchen Schwierigkeiten allein das Grauen etwa der deutschen Vernichtungslager im Zweiten Weltkrieg mit ihren Menschheitsverbrechen lange Zeit für die politische Bildung fruchtbar zu machen war, führte der alten Bundesrepublik Ende der siebziger Jahre die für so manchen altgedienten politischen Bildner kaum glaubliche Resonanz der amerikanischen TV-Produktion "Holocaust" vor. Eine Seifenoper löste die größte Selbstvergewisserungsdebatte in der westdeutschen Nachkriegsgeschichte aus. Sie trug im Effekt vielleicht mehr zur politischen Bildung breiterer Bevölkerungskreise bei als so manch gelehrtes und dickleibiges Werk. In jüngerer Vergangenheit wäre auf die Arbeiten des New Yorker Künstlers Art Spiegelman zu verweisen: die Juden als Mäuse, die SS als Katzen, Auschwitz als Comic, ist das erlaubt? Wie – wenn überhaupt – kann der nachfolgenden Generation zumindest eine Ahnung vom Leiden und Sterben der vielfach bereits in jugendlichem Alter im "Gelben Elend", dem späteren "Speziallager" der Sowjets und ab 1950 der Strafvollzugsanstalt des Ministeriums des Innern draußen am Stadtrand, Inhaftierten vermittelt werden? Wie wird man Bautzen II, dem Stasi-Gefängnis neben dem Amts- und Landgerichtsgebäude, gerecht? Wohl vor allem durch eine zeitgemäße Präsentation von Einzelschicksalen. Dazu gehört unabdingbar die akribische Präsentation und Erhaltung sowie fachkundige Kommentierung der authentischen Orte. Denken Sie etwa an das Beispiel der "Werdauer Oberschüler", deren 19 jugendliche Mitglieder 1951 – ironischerweise am 3. Oktober - in einem der ersten politischen Schauprozesse der noch jungen DDR zu insgesamt 130 Jahren Haft verurteilt wurden. Alle mussten ihre Strafe antreten. Ihr Vergehen: Sie hatten sich nach anfänglicher Begeisterung für den antifaschistischen Neuanfang in der SBZ von der Politik der SED und der Gängelung durch die sowjetische Besatzungsmacht abgewandt und sind mit selbstgefertigten Flugblättern und nächtliche Pinselaktionen für die Einheit Deutschlands und freie Wahlen eingetreten. Das war in der frühen DDR ein Kapitalverbrechen. Widerständiges und oppositionelles Verhalten wurde in der DDR prinzipiell kriminalisiert. In ihrem Handeln beriefen sich die Oberschüler aus dem sächsischen Werdau auf die Weiße Rose der Geschwister Scholl. An ihrer ehemaligen Schule, die heutige Alexander-von-Humboldt-Gymnasium heißt, ist vor wenigen Jahren eine Gedenktafel angebracht worden, und die Schule stellt sich ihrer Vergangenheit.
Der glückliche Umstand, dass noch Zeitzeugen verfügbar sind, muss in der politischen Bildungsarbeit genutzt werden. Der "Werdauer Oberschüler" Achim Beyer wurde als 19-Jähriger zu acht Jahren Gefängnis mit anschließenden acht Jahren "Sühnemaßnahmen gemäß Kontrollratsdirektive", wie das damals hieß, verurteilt. Der Vorwurf in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft lautete auf "Boykotthetze gegen demokratische Einrichtungen und Organisationen"; die Gruppe habe klar zu erkennen gegeben, dass sie, so das Zitat, "Feinde des Friedenslagers der 800 Millionen friedliebenden Menschen sind. Sie haben sich selbst durch ihre verbrecherischen Handlungen aus der Gemeinschaft der friedliebenden Menschheit ausgeschlossen." Achim Beyer berichtet: "Wir haben Flugblätter verteilt und geklebt, insbesondere gegen die Volkskammerwahl 1950, haben zum Widerstand gegen das SED-Regime aufgerufen, haben gegen das Todesurteil gegen Hermann Josef Flade protestiert. Wir hielten die Sicherheitsorgane mehrere Monate in Aufregung. Im Ort selbst wurde unter der Bevölkerung viel diskutiert, wir wurden beobachtet. Es gab Verdächtigungen –in einer mittleren Kleinstadt mit knapp 30.000 Einwohnern keine Besonderheit." Welche Menschenverachtung spricht aus den Worten der Parteijustiz, und welchen Mut hat die Gruppe in der stalinistischen DDR bewiesen.
Zweifellos muss politische Bildung an solchen Belegen von Zivilcourage und Widerstehen anknüpfen, und das geht am besten, wenn die historischen Fakten plastisch und nachvollziehbar vermittelt werden – immer wieder. Insbesondere muss es darum gehen, auch jüngere Generationen, von denen viele das Ende der DDR nicht bewusst erlebten, zu erreichen. Leider jedoch werden die Zeitzeugen nicht mehr allzu lange zur Verfügung stehen können. Hier müssen neue Wege der Vermittlung der jüngeren bzw. jüngsten Geschichte gefunden werden. Dabei ist es hilfreich, sich der Medien und Kommunikationswege zu bedienen, die auch für eher "printferne" Kreise Teil ihres Alltags sind.
Denn im Internetzeitalter genügen die traditionellen Instrumente der Multiplikatoren allein längst nicht mehr, es gilt, sich zusätzlich zu der seriösen Erarbeitung dessen, was war, der heutigen Medien und der Kooperationspartner zu bedienen, die zur Verfügung stehen. Im globalen Netz sind die Möglichkeiten, aktuelle, schnelle Informationen zu liefern und zugleich auf Produkte der Bundeszentrale für politische Bildung, die sich für eine Vertiefung eignen, hinzuweisen, ideal. Das Internet bietet zudem vor allem für jugendliche Zielgruppen einen Anreiz, so dass Zugangsschwellen herabgesetzt werden. Eine eigene Website der bpb für Jugendliche, "fluter.de", soll dazu beitragen. Auf der gemeinsam mit dem Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam und dem DeutschlandRadio präsentierten Internetplattform zum 17. Juni 1953 finden Interessierte multimedial unterstützt Grundinformationen über den Volksaufstand, darunter auch zahlreiche Zeitzeugenberichte aus allen Bezirken der DDR. Die hohe Zahl von nachweisbaren Seitenaufrufen gibt uns Recht. Die Surfer können sich selbständig eine Chronik der Ereignisse erschließen und zum Teil bislang unveröffentlichte Ton- und Bilddokumente auf sich wirken lassen.
Natürlich sollen die traditionellen Angebote der politischen Bildung, die Print-Produkte, nicht vernachlässigt werden. So wird mein Haus voraussichtlich im Herbst in enger Kooperation mit der Stiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur in Berlin einen Gedenkortführer vorlegen, der – nach dem Muster des seit 1995 bereits in der zweiten Auflage und jetzt auch als CD-ROM vorliegenden Gedenkortführers über die nationalsozialistische Gewaltherrschaft - Einträge zu über 300 authentischen Orten vornehmlich in Deutschland enthalten wird, die Auskunft über Verfolgung und Widerstand in der SBZ/DDR erteilen können, natürlich auch über die Vorgänge vor, am und nach dem 17. Juni 1953. Ferner präsentiert die Bundeszentrale als weiteren Band ihrer "ZeitBilder"-Reihe eine gut lesbare, allgemein verständliche und mit historischen Fotos und Dokumenten angereicherte Geschichte der DDR der fünfziger Jahre. Ein Schwerpunkt der Darstellung liegt auf Verfolgung und Widerstand gegen die sich etablierende Herrschaft der SED. Eine Ausgabe der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte" wird sich, eingebettet in eine Themenausgabe der Wochenzeitung "Das Parlament", aus zeithistorischer, wissenschaftlicher Sicht mit dem internationalen Forschungsstand über diese erste Volkserhebung im Stalinismus befassen.
Wer also wissen will, dem sind auch künftig kaum Grenzen gesetzt. Es ist müßig, darüber zu streiten, ob wirklich aus der Geschichte zu lernen ist. Geschichte wiederholt sich nicht. Doch Strukturelemente einer sich anbahnenden Diktatur können deutlich aus der Geschichte erkannt werden. Dabei sind die Gedenkstätten wichtige Partner der politischen Bildung, sie sind von zentraler Bedeutung für eine demokratische Erinnerungskultur.
Die "doppelte deutsche Diktaturgeschichte" bietet meines Erachtens dabei besonders große Chancen, ohne die dabei lauernden Gefahren aus den Augen zu verlieren. Wie der Zeithistoriker Bernd Faulenbach bereits 1991 in einer kontroversen Diskussion mit Vertretern von Opferverbänden aus der NS-Zeit bzw. des Stalinismus festhielt, dürfen die Verbrechen des Nationalsozialismus "nicht durch Auseinandersetzung mit dem Geschehen der Nachkriegszeit relativiert, das Unrecht der Nachkriegszeit nicht mit dem Hinweis auf die NS-Zeit banalisiert werden". Soweit Bernd Faulenbach, und das gilt noch heute.
Verfolgung und Widerstand müssen im historischen Bezugsrahmen analysiert und für die politische Bildung nutzbar gemacht werden. Ich möchte schließen mit einem Zitat aus dem Abschlussbericht der 1995 eingesetzten zweiten Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit". Sie hat festgehalten, worum es heute und künftig geht. Im Abschlussbericht heißt es: "Die Notwendigkeit von Aufarbeitung und Erinnerung an die beiden Diktaturen ist heute Teil des demokratischen Selbstverständnisses im vereinten Deutschland. Die Erinnerung an die beiden Diktaturen, die die Feindschaft gegen Demokratie und Rechtsstaat verbunden hat, schärft das Bewusstsein für den Wert von Freiheit, Recht und Demokratie. Dies, wie die notwendige Aufklärung über die Geschichte der beiden Diktaturen, ist der Kern des antitotalitären Konsenses und der demokratischen Erinnerungskultur der Deutschen. (...) Die Deutschen gedenken des Widerstandes und der Opposition gegen die beiden Diktaturen, der Zivilcourage von Menschen, die sich den Diktaturen widersetzten, für eine andere politische Ordnung kämpften oder Verfolgten beistanden. Ohne die moralische Kraft des deutschen Widerstandes wäre nach der nationalsozialistischen Terrorherrschaft ein demokratischer Neuanfang in Deutschland nicht möglich gewesen. Die friedliche Revolution der Deutschen in der DDR vom Herbst 1989 schuf die Grundlage für die freiheitliche Demokratie im vereinten Deutschland. Widerstand und Opposition gegen die Diktaturen sind wichtiger Bestandteil des demokratischen und freiheitlichen Erbes aller Deutschen." Soweit die Enquete-Kommission in ihrem Abschlussbericht. Aus ihrer Arbeit ist die Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hervorgegangen.
Verfolgung und Widerstand bleiben auch künftig wichtige Themen der politischen Bildungsarbeit, denn eine Beschäftigung mit ihnen kann den Blick schärfen für antidemokratische Zumutungen der Gegenwart. Sie kann vielleicht auch dagegen immunisieren. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
