Ist man schon ein Populist, wenn man die EU infrage stellt? Ist es populistisch zu sagen, dass die Integration von Geflüchteten für europäische Länder eine Herausforderung ist? Ist jeder, der der politischen Klasse skeptisch gegenübersteht, ein Populist? Wohl kaum.
Es gibt unterschiedliche Definitionen des Populismus, abhängig davon ob man das Phänomen strukturell oder ausgehend von den jeweiligen politischen Inhalten betrachtet. Populistische Parteien und Bewegungen eint jedoch die Überzeugung, den wahren Volkswillen zu kennen. Auch sind sie sich sicher, dass einzig sie in der Lage seien, diesen wahren Willen des Volkes zu vertreten. Doch wer ist dieses Volk? Wer sind ihre Wähler/-innen? Sie sind bunt gemischt.
Nicht nur für ”Loser”
Entgegen der allgemeinen Behauptung, dass vor allem Globalisierungsverlierer, die sogenannten “Abgehängten” und sozial Schwachen den Populisten ihre Stimme gäben, zeichnet sich in vielen Ländern ein weitaus komplexeres demographisches Wählerbild ab. Die Wählerschaft der AfD z. B. umfasst Externer Link: alle Schichten der Gesellschaft. In ihren Reihen finden sich ehemalige Wähler aller etablierten Parteien, sagt der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber. In den USA zählen Externer Link: einige Unterstützer Donald Trumps zu den reichsten Menschen des Landes. Was sagt das über das politische Programm der Populisten? Wer wählt sie und warum?
Der Politikwissenschaftler Johannes Kiess erforscht seit Jahren, u.a. in der Externer Link: „Mitte-Studie“, die demographischen Verschiebungen in der deutschen Wählerschaft. Den Aufstieg der Populisten den „Abgehängten“ zuzuschieben greift für ihn zu kurz und verkenne die eigentlichen Probleme der etablierten Parteien. Hier geht es zum Interview mit ihm.
Populisten in ihrem Element
Um ihre Botschaften zu vermitteln, arbeiten Populisten am liebsten mit klaren Feindbildern: Einwanderern, Eliten, den Medien, dem (liberalen) politischen Establishment, dem “System”. Die Sprachbilder, die sie verwenden, vereinfachen und überspitzen oftmals. Komplizierte Zusammenhänge und Probleme reduzieren sie auf schlagkräftige Parolen. Damit treffen sie einen empfindlichen Nerv der Zeit. Die Reduktion von Komplexität, also das Herunterbrechen komplizierter Inhalte auf einfache Formeln, kommt besonders gut in einem medialen Umfeld an, das von der Kürze und Prägnanz seiner Inhalte lebt.
Nicht umsonst greift Donald Trump bevorzugt zum Smartphone, um über Twitter ganz direkt und ungefiltert mit der Öffentlichkeit zu kommunizieren. In Deutschland kommuniziert die AfD bevorzugt über die Sozialen Medien - und hat zumindest bei Facebook die meisten Fans unter den Parteien. Social Media und Populismus scheinen wie füreinander gemacht. Welche Mechanismen machen die Sozialen Medien für populistische Parteien besonders attraktiv? Wie mobilisieren sie ihre Wähler und wie verändert das den politischen Diskurs?
Die Rechtsextremismusforscherin Britta Schellenberg beschäftigt sich u.a. mit dem medialen Auftritt rechter und populistischer Parteien. Das Interview finden Sie hier.
Rechts vor links?
Populismus kommt nicht automatisch von rechts. Linke Politiker bedienen sich ebenfalls am populistischen Polit-Baukasten und sind damit erfolgreich. Externer Link: Manch einer fordert deshalb einen starken linken Populismus als politisches Gegengewicht zum Rechtspopulismus. Macht das Sinn? Sind Emotionalisierung, Vereinfachung und die angebliche Auflehnung gegen „die da oben“ ein wirksames Mittel gegen Politikverdrossenheit und soziale Ausgrenzung? Welche Gemeinsamkeiten haben Links- und Rechtspopulisten und was sagen diese über den Populismus als politischen Stil aus?
In der aktuellen Debatte über den Populismus kommte wird oft vergessen, dass es auch linken Populismus gibt, findet der Soziologe Florian Hartleb. Dabei liefere ein Vergleich zwischen Links- und Rechtspopulismus wichtige Einblicke in die Funktionsweise des Populismus. Hier geht es zum Beitrag.
Alles halb so wild?
Gegner des Rechtspopulismus sehen in ihm eine konkrete Gefahr für die Demokratie. Einmal an der Macht würden die Rechtspopulisten demokratische Institutionen von innen unterwandern und das System nachhaltig gefährden. Die Vertreter rechtspopulistischer Parteien hingegen würden sich wohl selbst nie als undemokratisch beschreiben - im Gegenteil. Was könnte demokratischer sein als die wahre “Stimme des Volkes” in politisches Handeln zu übertragen?
Wie gefährlich sind rechtspopulistische Strömungen also für ein demokratisches System? In einigen Ländern Europas sind Rechtspopulisten längst in den Parlamenten oder gar an der Regierung beteiligt. Mit welchen Konsequenzen?
Thilo Janssen wirft in seinem Beitrag einen Blick auf die Parlamente und Regierungen in Europa, in denen rechtspopulistische Parteien vertreten sind. Seinen Beitrag finden Sie hier.
