Nach den Wahlen. Kampf um die Demokratie in Georgien Up to East #12
Die Projektgruppe Mittel-, Ost- und Südosteuropa lädt Sie herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Nach den Wahlen. Georgien am Scheideweg“ am 07. November 2024 ab 18:30 Uhr im Veranstaltungssaal der bpb Berlin. Die Veranstaltung ist Teil der Reihe „Up to East“, die sich mit den Hintergründen aktueller politischer, gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen und Ereignisse in den Ländern Mittel-, Ost- und Südosteuropas auseinandersetzt.
Am Abend des 27. Oktober 2024 hat die Wahlkommission in Tbilisi die Regierungspartei Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili zum Wahlsieger erklärt. Mehr als 54 % der Stimmen soll sie erhalten haben. An dem Ergebnis gibt es massive Zweifel. Internationale Wahlbeobachtende berichten von zahlreichen Unregelmäßigkeiten von Stimmenkauf bis hin zu körperlichen Angriffen auf Wählende. Georgiens Präsidentin Salome Surabischwili hat erklärt, das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen und ruft die Bevölkerung zu Demonstrationen auf. Seit 2023 sind Straßenproteste zentral für den Widerstand weiter Teile der Bevölkerung gegen antidemokratische politische Maßnahmen der Regierung, die mit Einschüchterung und Gewalt reagiert.
Georgien steht vor unruhigen Zeiten nach einer Wahl, die als richtungsweisend galt. Die Sorge ist groß vor den verheerenden Konsequenzen eines weiteren Abbaus demokratischer Institutionen durch den Georgischen Traum. Das russische Regime macht keinen Hehl daraus, dass es Georgien in der eigenen Einflusssphäre sieht. Iwanischwili betreibt eine auffällig pro-russische Politik und schürt populistisch Ängste vor einem neuen Krieg mit Russland um die Bevölkerung einzuschüchtern. Die gilt als mehrheitlich pro-europäisch, hat jedoch in einer gespaltenen parlamentarischen Opposition keine Vertretung gefunden. Die Zivilgesellschaft steht unter massivem Druck.
Über die Situation im Land nach den Wahlen, russischen Einfluss und nationale Interessen sowie die Herausforderungen für die georgisch-europäischen Beziehungen sprechen die Politikwissenschaftlerin Dr. Renata Skardziute-Kereselidze aus Tbilisi, der Mitbegründer des Vereins GZA Giorgi Kakabadze und Dr. Franziska Smolnik von der Stiftung Wissenschaft und Politik mit dem Literaturwissenschaftler und Publizist Dr. Zaal Andronikashvili.
Renata Skardziute-Kereselidze
Dr. Renata Skardziute-Kereselidze ist Politikwissenschaftlerin und stellvertretende Direktorin des Georgischen Instituts für Politik, wo sie seit 2012 arbeitet. Das GIP setzt sich seit 2011 als gemeinnützige, unparteiische Forschungsinstitution für die Stärkung demokratischer Institutionen in Georgien und die Förderung guter Regierungsführung und Entwicklung ein.
Vor ihrer Tätigkeit beim GIP hat Renata Skardziute-Kereselidze als Journalistin über Außenpolitik und europäische Themen in Litauen berichtet. Sie ist Alumna des On Think Tanks Fellowship-Programms „Integral Leaders for Global Challenges“ und hat im Rahmen eines Stipendiums der Heinrich-Böll-Stiftung zu EU-Strategien zur Konfliktlösung in Georgien gearbeitet.
Giorgi Kakabadze
Giorgi Kakabadze ist Mitbegründer und Leiter des Georgischen Zentrums im Ausland (GZA). Als Vereinigung von in Europa ansässigen georgischen Bürgeraktivist/-innen setzt sich GZA für die europäische Integration Georgiens ein und informiert Öffentlichkeiten in Europa über das politische Geschehen im Land. Giorgi Kakabadze als Sozial- und Kulturanthropologe wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand im des Forschungsverbundes SED-Staat mit den Schwerpunkten Erinnerungspolitik und historische Narrative der DDR und Sowjetgeorgiens. Zu seinen Forschungsinteressen gehören sowjetische Geschichte, Erinnerungspolitik und das Überdenken der kommunistischen Vergangenheit.
Franziska Smolnik
Dr. Franziska Smolnik ist seit 2015 Wissenschaftlerin in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin (SWP). Zuvor war sie bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der OSZE tätig. Franziska Smolnik forscht zu aktuellen politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in den Ländern des Südkaukasus sowie zu OSZE-bezogene Themen.
Zaal Andronikashvili
Dr. Zaal Andronikashvili ist Literaturwissenschaftler und Publizist. Er ist als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Leibniz-Zentrum für Literatur- und Kulturforschung (ZfL) in Berlin tätig und Professor an der staatlichen Ilia-Universität Tbilissi. Seine Forschungsschwerpunkte sind Narratologie (Theorie des Sujets), kleine Literatur(en) – Weltliteratur, kulturelle Semantik des Raumes, politische Theologie sowie Kulturgeschichte Georgiens, der Sowjetunion, des Kaukasus und des Schwarzmeerraumes. Am ZfL leitet er derzeit ein Forschungsprojekt zu Literatur als Medium der Emanzipation unter dem Titel „Kleine Literatur als Weltliteratur“.
Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Englisch mit Simultanverdolmetschung statt.
Hinweise zur Veranstaltung
Veranstaltungsadresse:
Bundeszentrale für politische Bildung
Friedrichstr. 50
Veranstaltungsaal, 4. OG
10117 Berlin
Veranstalter:
Bundeszentrale für politische Bildung
Zielgruppe:
Interessierte Bürgerinnen und Bürger
Pressekontakt:
Journalistinnen und Journalisten wenden sich bitte an die
Anfahrtsbeschreibung:
Bei einer Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist die Linie U6 bis zur Station Stadtmitte zu empfehlen.
Hinweise zur Teilnahme:
Teilnahmegebühr: Der Eintritt ist frei.
Aufgrund der begrenzten Raumkapazität wird um Anmeldung gebeten.