Inhaltsbeschreibung
Der technologische Wandel erfordert aufgrund seiner Intensität und Rasanz auch in Politik und Verwaltungen tiefgreifende Veränderungen. Die gegenwärtige Auseinandersetzung staatlicher Akteure mit digitalen Räumen ist jedoch weitgehend geprägt von Unübersichtlichkeit und Überforderung, so der IT-Experte Martin Schallbruch.
Klassisches staatliches Handeln in streng voneinander abgegrenzten Verantwortungsbereichen scheint demnach in der digitalisierten Welt nurmehr äußerst begrenzt umsetzbar: So gelten Datenschutzbestimmungen zwar für europäische Bürger, nicht aber für die amerikanischen Internetplattformen, die sie nutzen; Dienstleistungen der Verwaltungen werden unkoordiniert entlang von Ressortzuständigkeiten digitalisiert, und bei der Cybersicherheit steht der Staat vor der komplexen Aufgabe, eine gleichsam robuste wie rechtskonforme Sicherheitsarchitektur zu errichten. Angesichts solcher Problemlagen und Herausforderungen skizziert Schallbruch eine umfassende Digitalpolitik, die auf Nachvollziehbarkeit, Kohärenz und Effizienz abzielt. Nur durch das entschlossene Zusammenwirken aller staatlichen Akteure könne das Gemeinwesen seinem Auftrag, politische Handlungsspielräume im digitalen Zeitalter zurückzugewinnen und aufrechtzuerhalten, gerecht werden.
