Die Kernaufgaben des Internationalen Währungsfonds (IMF) bestehen heute darin, die internationale Zusammenarbeit in der Währungspolitik zu fördern, die Ausweitung des Welthandels zu unterstützen, das Ungleichgewicht in den Zahlungsbilanzen der Mitglieder zu reduzieren, Kredite bei Währungs- und Finanzkrisen zu vergeben sowie den Mitgliedstaaten beim Aufbau von Geld- und Finanzsystemen zu helfen. Die wichtigste Quelle für die finanziellen Mittel des IMF sind die Quoteneinzahlungen seiner 189 Mitgliedstaaten. Die Quoten werden auf der Grundlage ökonomischer Faktoren berechnet. Von ihnen leitet sich auch maßgeblich der Stimmenanteil innerhalb des IMF ab. In der Vergangenheit haben insbesondere die Bedingungen, die sich mit einer Kreditvergabe verbinden, vielfach Anlass zur Kritik gegeben: Der IMF konzentriere sich zu wenig auf die Stabilisierung der Währungen. Stattdessen stünden Auflagen zu Strukturreformen im Mittelpunkt.
Fakten
Die Ursprünge des Internationalen Währungsfonds (International Monetary Fund – IMF) gehen auf die Weltwirtschaftskrise in den 1930er-Jahren zurück. Denn durch protektionistische Maßnahmen, Abwertungswettläufe bei den Währungen und Einschränkungen des Devisenmarkts hatte die Krise auch im Bereich des internationalen Finanz- und Währungssystems zerstörerische Konsequenzen.
Der IMF entstand als Teil der Verträge der Konferenz in Bretton Woods/USA im Jahr 1944. Ein zentrales Ergebnis der Konferenz war die Schaffung eines Systems fester Wechselkurse, das nach Ende des Zweiten Weltkriegs in Kraft trat. Die festen Wechselkurse sollten gewährleisten, dass Währungen jederzeit gegeneinander getauscht werden können (Konvertibilität) und so der Handel zwischen den Staaten erleichtert wird. Bis zur Flexibilisierung der Wechselkurse 1973 war der IMF für die Einhaltung der Regeln im System fester Wechselkurse maßgeblich verantwortlich.
Der Fonds nahm seine Tätigkeit im Mai 1946 in Washington, D.C. auf. Damals zählte er 39 Mitglieder. Bis Ende 1965 stieg die Zahl der Mitglieder auf 103. Ende 1998 waren 182 Staaten Mitglieder des IMF und seit April 2016 sind es 189 Staaten (Stand: April 2017). Von den 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (United Nations – UN) sind 188 auch Mitglied des IMF – Andorra, Kuba, Liechtenstein, Monaco und Nordkorea sind keine IMF-Mitglieder. Kosovo ist kein Mitglied der UN, trat aber 2009 dem IMF bei. Deutschland ist seit 1952 Mitglied des IMF, zuletzt wurde der Inselstaat Nauru aufgenommen. Als UN-Sonderorganisation beschäftigte der IMF Anfang 2017 etwa 2.700 Mitarbeiter aus 148 Staaten. Bisher wurde der IMF von einem Europäer (und die Weltbank von einem US-Amerikaner) geleitet. Diese Aufteilung wird seit längerem von Vertretern anderer Weltregionen sowie von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) kritisiert.
Die Kernaufgaben des IMF bestehen heute darin, die internationale Zusammenarbeit in der Währungspolitik bzw. die Währungs- und Wechselkursstabilität zu fördern, die Ausweitung des Welthandels sowie sein ausgewogenes Wachstum zu unterstützen, das Ungleichgewicht in den Zahlungsbilanzen der Mitglieder zu reduzieren, Kredite bei Währungs- und Finanzkrisen zu vergeben sowie den Mitgliedstaaten beim Aufbau von Geld- und Finanzsystemen zu helfen. Die wichtigste Quelle für die finanziellen Mittel des IMF sind die Quoteneinzahlungen (subscriptions) der Mitgliedstaaten. Die Quoten der einzelnen Staaten werden auf der Grundlage ökonomischer Faktoren berechnet (Bruttoinlandsprodukt (BIP), reales BIP, Anteil am Welthandel, Kapitalflüsse und Währungsreserven). Von der Höhe der Quote leitet sich maßgeblich der Stimmenanteil innerhalb des IMF ab. Zudem bilden sie bei einzelnen IMF-Krediten die Basis für die Ermittlung der Kredithöhe, die die Mitglieder in Anspruch nehmen können.
Wichtige Entscheidungen des IMF benötigen eine Zustimmung von 85 Prozent der Stimmrechte. Anfang September 2017 verfügten die USA über 16,52 Prozent der Stimmen. Darauf folgten Japan (6,15 Prozent), China (6,09 Prozent), Deutschland (5,32 Prozent), Frankreich und das Vereinigte Königreich (jeweils 4,03 Prozent). Die USA besitzen wegen ihres Stimmrechtsanteils von mehr als 16 Prozent als einziger Staat eine Sperrminorität. Alle anderen Staaten müssen hierfür Verbündete finden.
Bezogen auf die Kredite kann beispielsweise jedes IMF-Mitglied, das kurzfristig in Zahlungsbilanzschwierigkeiten geraten ist, ein Stand-By Arrangement (SBA) beantragen. Bei einem SBA können im Regelfall Teilbeträge in Höhe von bis zu 145 Prozent der Quote pro Jahr in Anspruch genommen werden, wobei die Gesamthöhe der Kredite bei maximal 435 Prozent der Quote liegen darf. Auch bei anderen Kreditarten, die der IMF vergibt, dient die Quote der Mitglieder als Basis (z.B. Precautionary and Liquidity Line – PLL oder Rapid Financing Instrument – RFI). In den allermeisten Fällen sind die IMF-Kredite mit wirtschaftspolitischen Auflagen verbunden (Konditionalität), die je nach Kreditinstrument unterschiedlich ausgestaltet sind.
Im Gegensatz zur Weltbank vergibt der IMF keine projektbezogenen Kredite. Jedoch können ökonomisch schwache Staaten beim IMF Kredite aufnehmen, die mit einem sehr geringen oder – gegenwärtig bzw. bis Ende 2018 – gar keinem Zins belegt sind (konzessionäre Kreditvergabe). Allerdings sind auch diese Kredite an Bedingungen geknüpft. In der Regel werden makroökonomische, d.h. gesamtwirtschaftliche Maßnahmen verlangt, die die öffentlichen Ausgaben reduzieren und die Privatisierung fördern sollen.
Die Konditionalität bei der Kreditvergabe hat vielfach Anlass zur Kritik am IMF gegeben. Dieser konzentriere sich zu wenig auf die Stabilisierung der Währungen. Stattdessen stünden Auflagen zu Strukturreformen im Mittelpunkt, die sowohl die Kompetenz des IMF überschreiten als auch der Souveränität der einzelnen Staaten entgegenstehen würden. Darüber hinaus wird kritisiert, dass die Vorgaben zu detailliert ausfallen und gleichzeitig die Besonderheiten der Staaten nicht immer berücksichtigt werden. Zudem würden die betroffenen Staaten zu wenig als Partner bei der Behebung der Krise angesehen.
Manche Kritiker, wie zum Beispiel Mitglieder des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, gehen noch weiter. Sie werfen dem IMF vor, dass die Maßnahmen sogar zur Verstärkung von Krisen beitragen und zu häufig der Schutz der von den Krisen betroffenen Gläubiger im Mittelpunkt steht.
Der IMF hat in der Vergangenheit auf die Kritik reagiert und zumindest die Konditionalitäten bei der Kreditvergabe überarbeitet sowie die Wirkung der eigenen Programme überprüft. Zudem ist zu berücksichtigen, dass der Fonds Mittler ist: Auch bei der Ausarbeitung einer Kreditvereinbarung handelt der IMF letztlich im Auftrag der Mitgliedstaaten.
