Einleitung
Keine zwei Jahre nach den bislang schwersten Vorstadtunruhen hat Frankreich einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament gewählt. Schon seit dem Jahr 2002 befand sich das politische System des Landes in einer ernsten Krise, als jeder dritte Jungwähler - und besonders viele Bewohner der Großstadt-Vororte (Banlieue) - sich nicht an den Wahlen beteiligte. Jacques Chirac und Jean-Marie Le Pen schienen als Präsidentschaftskandidaten keine wirkliche Alternative zu bieten. Nach gewalttätigen Unruhen in Straßburg im Jahr 2004 erreichten die Auseinandersetzungen in den Banlieue im November 2005 ein nie gekanntes Ausmaß und zum ersten Mal seit dem Algerienkrieg wurde der Notstand ausgerufen.
Die "Krise der Repräsentation" bei den Wahlen 2002, bei denen die Wahlbeteiligung teilweise auf das Niveau von 1870 zurückgefallen war, schien sich nun in Gewalt und Zerstörung fortzusetzen. Da an den Ausschreitungen vor allem Einwanderer der zweiten Generation beteiligt waren, gerieten das ganze französische Modell der Integration und sein republikanischer Gleichheitsanspruch in die Kritik. Obgleich diese Aufstände zum Teil medial verzerrt dargestellt wurden, verdeutlichten sie in jedem Fall, dass Frankreich trotz offensichtlicher Bemühungen in den letzten dreißig Jahren die Probleme der Banlieue nicht gelöst hat.
Die Ereignisse des November 2005
Die Aufstände (Émeutes) beginnen am 27. Oktober 2005. Bouna Traoré (15 Jahre) und Zyed Benna (17) sterben durch Elektroschock an einer Trafostation, wohin sie vor einer Polizeikontrolle fliehen wollten. Ein dritter Jugendlicher, Muhtin Altun, erleidet schwere Verletzungen.
Die Logik der Ausbreitung kann auf eine medial geführte Auseinandersetzung zwischen dem damaligen Innenminister und heutigen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy mit den Jugendlichen der Vorstädte zurückgeführt werden. Sarkozy bezeichnete während eines Vorortbesuchs am 4. November, als er zu einer verängstigten älteren Bewohnerin sprach, die aufständischen Jugendlichen vor laufenden Kameras als "Gesindel". Am 7. November kündigte der Minister weitere polizeiliche Maßnahmen an, um die allgemeine Sicherheit wieder herzustellen. Die Jugendlichen wurden dabei als Kriminelle dargestellt. In einem Interview im Dezember 2005 meinte Sarkozy, er wisse, dass 70 Prozent dieser "Leute" bereits eine kriminelle Vergangenheit hätten.
Die vorliegenden Analysen unterstützen diese Sichtweise nicht: Von den im November 2005 angehaltenen 3 101 Personen wurden 562 Erwachsene verhaftet. Von den aufgegriffenen Jugendlichen war lediglich ein Drittel bereits "polizeibekannt".
Problemgebiet Banlieue
Die Banlieue sind für viele zu einem Synonym für vielfältige Problemlagen geworden. Die Konstruktion großer Hochhaussiedlungen am Rande der Stadt geht auf die naturalistische Philosophie des Architekten Le Corbusier zurück, der die Stadt in deutlich getrennte Lebensräume (Wohnen, Arbeiten, Verkehr, Freiraum) gliedern wollte.
Statt dessen entwickelten sich die Banlieue alsbald zu einem sozialen Brennpunkt. Die zunächst ansässigen weißen Franzosen verließen, soweit es ihnen möglich war, die Vororte, und die Hochhaussiedlungen wurden vorzugsweise durch Einwandererfamilien bezogen. In politischer Hinsicht setzte damit ein Erosionsprozess des zumeist kommunistischen Arbeitermilieus in den Banlieue ein. Mit dem Entstehen der strukturellen Arbeitslosigkeit ab dem Jahr 1973 wurden die Vororte in relativ kurzer Zeit zu Zentren der Armut und ethnischer Diversität. Während im Jahr 1976 zum Beispiel in La Noé de Chanteloup-les-Vignes noch zwei Drittel aller Einwohner französischer Herkunft waren, verkehrte sich das Verhältnis spiegelbildlich bis zum Jahr 1987.
Nach offizieller Lesart leben heute ca. fünf Millionen Franzosen in "Problemgebieten" (ZUS - Zone Urbaines Sensibles), womit zumeist Banlieue gemeint sind.
Der Sicherheitsdiskurs
Das Bild des kriminellen Jugendlichen aus den Banlieue, den so genannten "Jeunes de Cité", hat eine erhebliche politische Relevanz erhalten. Sie geht auf eine omnipräsente mediale Verbreitung dieses Stereotyps zurück.
Insbesondere das Phänomen der Bandenkriminalität begründet die Furcht vieler Franzosen und erregt immer wieder spektakulär Aufmerksamkeit. Dies wird zudem im Zusammenhang mit illegalen Einwanderern und mit dem Drogenhandel diskutiert. Sicherheitsexperten berichten, es gebe eine sich zunehmend entwickelnde Untergrundökonomie, die sich nach mafioser Art organisiere.
Die staatliche Reaktion auf das Entstehen dieses Milieus beschränkt sich hingegen auf deren kriminelle Aspekte. Mit einem Dekret vom 15. Mai 2002 wurde vom nationalen Sicherheitsrat (CSI) eine neue Philosophie für die Sicherheitskräfte eingeführt, die eine schnelle und angemessene Reaktion auf städtische Gewalt in den Vordergrund stellt. Als einziges Ziel polizeilichen Handelns wird nur noch die Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung vorgegeben. Eingreifpläne sollen vor allem sicherstellen, dass aufgegriffene Personen schnellstmöglich vor Gericht gestellt und verurteilt werden können. In der darauf folgenden Restrukturierung der Sicherheitskräfte wurden insgesamt 70 000 Mitarbeiter den unterschiedlichen Spezialeinheiten für städtische Gewalt wie den " Compagnies d' Intervention" (CI), den "Groupes d' Intervention"(GI), den "Brigades de Sûreté Urbaine" (BSU), den "Brigades Anticriminalité" (BAC), den "Groupes d'Intervention de la Police Nationale" (GIPN), den "Compagnies Républicaines de Sécurité" (CRS) und den "Escadrons de Gendarmes Mobiles"(EGM) zugeordnet. Die zum Teil unverhältnismäßig starke Präsenz der Sicherheitskräfte in den Vorstädten wirkt auf viele Jugendliche provozierend und verbreitet paradoxerweise deshalb ihrerseits Unsicherheit und Angst.
Nicolas Sarkozy personifiziert wie kein anderer eine auf Härte gegenüber den randalierenden Jugendlichen ausgerichtete Politik. Sicherheit war nach Umfragen auch in den Wahlen 2007 das wichtigste Wahlkampfthema, und Sarkozy sprachen die Befragten hierbei die größte Kompetenz zu. Er wolle mit dem Hochdruckreiniger die Vorstädte von diesem "Gesindel" säubern, so der immer wieder zitierte Satz des heutigen Präsidenten. Auch bei seinen wenigen, wohl inszenierten Besuchen in den Banlieue im Wahlkampf 2007 unterstrich er, dass er diese Wortwahl nicht zurücknehme. Die hohe Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen, insbesondere in den Banlieue, erklärt sich daraus, dass viele Vorortbewohner Sarkozy mit ihrer Stimme für die Gegenkandidatin Ségolène Royal verhindern wollten.
Dessen ungeachtet hat Sarkozy sich mit seinem Slogan "Zusammen ist alles möglich" in gewisser Weise geläutert und sich für die Fragen sozialer Ungleichheit nicht unsensibel gezeigt. Programmatisch hat dies bei ihm in der Ankündigung eines Marshall-Plans - 750 000 Jobs für die Banlieue, Einführung der "Positiven Diskriminierung" für die Einwandererkinder - seinen Ausdruck gefunden. Symbolisch wird diese Sensibilisierung für die Banlieue auch nach dessen Amtsantritt sichtbar, als Sarkozy Vertreter der ethnischen Minderheiten - vor allem Fadela Amara, die Vorsitzende der Organisation "Ni putes ni soumises" (Keine Huren, keine Unterwürfigen), die sich besonders in den Banlieue engagiert - in Ämter berufen hat.
Versagen der Stadtpolitik
Die heutige Dominanz des Sicherheitsdiskurses ist die Konsequenz einer weitverbreiteten Frustration gegenüber der zunächst sozial ausgerichteten politischen Antwort auf die Probleme der Banlieue, die als ergebnislos angesehen wird. Als Reaktion auf die Problemkonzentration in den Vorstädten wurde in den achtziger Jahren die so genannte "Politique de la ville" (Stadtpolitik) etabliert.
Die Frage, warum es trotz dieser intensiven sozialstaatlichen Interventionen zu den Ereignissen des November 2005 gekommen ist, lässt sich nur im Zusammenhang mit der der Stadtpolitik zugrunde liegenden Programmlogik diskutieren. Die französische Stadtpolitik jagt der Wunschvorstellung einer idealen Gesellschaftsordnung nach, von der "gemischten Stadt" und einem "gemeinsamen Zusammenleben", die für die tatsächlichen Problemdimensionen einer fragmentierten Gesellschaft nicht angemessen erscheint.
Als Nebeneffekt dieser Verräumlichung der sozialen Frage findet eine Fixierung von Personen auf ihren Herkunftsort statt. Diese ergibt sich in Bereichen der städtebaulichen Umsetzung, in denen eine soziale Arbeitsteilung kultiviert wird, in der die "weißen" Franzosen die Projektplanung und die hochwertigeren Arbeiten dominieren, während die schlechtbezahlten Jobs für die weniger qualifizierten Bewohner mit Migrationshintergrund übrig bleiben.
Die Linke und die Banlieue
Obwohl die Stadtpolitik von einem breiten Konsens getragen wird, gilt sie als ein Kind der Linken. In der Regierungszeit der pluralen Linken (1997 bis 2002) erfolgte deshalb ihre couragierte Wiederbelebung. Als Reaktion auf den sich verstärkenden Sicherheitsdiskurs in der Öffentlichkeit vollzog der sozialistische Premierminister Lionel Jospin mit der Einführung der Lokalen Sicherheitsübereinkünfte (CLS) eine Trendwende in der "Politique de la ville". Dabei wollte sich die Regierung aber von einer autoritären Sicherheitsdoktrin verabschieden und eine "Polizei der Nähe" etablieren. Diese Politik ist allerdings nicht kohärent umgesetzt worden. Der damalige Innenminister unterlief das Anliegen Jospins. Innerhalb der Polizei formte sich erheblicher Widerstand. Die größte geplante Polizeireform der vergangenen fünfzig Jahre scheiterte an dem Selbstverständnis der Polizisten, die eine Rolle als Sozialarbeiter ablehnten. Das Misslingen der Reformen trug zu dem Eindruck bei, die Linke könne keine Sicherheit garantieren.
Im Wahlkampf 2007 bemühten sich die linken Kandidaten, besondere Nähe zu den Banlieue zu demonstrieren. Insbesondere die Sozialistin Ségolène Royal besuchte viele Großsiedlungen und wurde dort oft mit viel Sympathie empfangen. In Banlieue wie Saint-Denis gewann Royal die absolute Mehrheit. Dennoch besteht zwischen der französischen Linken und den Banlieue kein einfaches Verhältnis. Sie konkurriert vor allem auch mit der Front National, die seit den neunziger Jahren von der klassischen Wählerschicht der Linken, den Arbeitern, die meisten Stimmen erhält. Sozial verankert ist die Parti Socialiste (PS) vor allem in den innerstädtischen Quartieren.
Den Rückhalt in den Banlieue hat vor allem die kommunistische Partei (PCF) verloren. Deren ehemals starke politische Stellung beruhte auf einer kultivierten Dualisierung zwischen "uns" (die Bewohner der Banlieue) und "denen" (der Politik). Ab den neunziger Jahren schlug dieser Dualismus auf die Kommunisten zurück: Durch die fehlende Gemeinsamkeit vor allem mit den Jugendlichen, den Familien mit Einwanderungshintergrund und den unter prekären Lebensumständen Lebenden wurde der Automatismus der (Wahl-)Zustimmung für die PCF außer Kraft gesetzt, vielmehr wurden die Kommunisten nun als Teil des politischen Systems angesehen. Hatte das linke Milieu der Vorstadt mit seinem Vereinswesen noch einen integrativen Effekt auf das soziale Leben der Arbeiter, verstörte der Einzug der Immigranten dieses nachhaltig. Da die Linke glaubte, die Wohnlage der sozial Schwächsten vor allem durch die Förderung von HLM-Wohnungsbau verbessern zu können, sind insbesondere jene Vorstädte zu Problemorten mutiert, in denen die Linken die Stadtführung stellten.
Die Kinder der Einwanderer haben durch den Rassismus der Alteingesessenen Schwierigkeiten, in den Kinder- und Jugendvereinen Aufmerksamkeit für ihre besondere Situation zu erhalten.
Ghettoisierung der Banlieue?
Insbesondere von Linken wird dem Sicherheitsdiskurs eine Analyse der Banlieue gegenübergestellt, die mit der Vorstellung einer auseinander brechenden Gesellschaft einhergeht. Diese greift eine weit verbreitete Angst vor dem "Sozialen Bruch" auf, den Jacques Chirac nach seiner ersten Präsidentenwahl (1995) thematisierte. Demnach steht den französischen Vorstädten eine Ghettoisierung nach US-amerikanischen Beispiel bevor. Trotz großer Unterschiede in der Beurteilung der realen Gefahr der Ghettoisierung, die auch Nicolas Sarkozy beschworen hat, betonen Autoren wie Loie Wacquant und Jacques Donzelot wichtige Unterschiede in der amerikanischen und französischen Situation, wobei sie die Bedeutung des Staates bei der sozialen Konstruktion der Vorstädte unterstreichen.
Gemeinsam ist den politischen und intellektuellen Ghetto-Diskursen dennoch, dass sie von einer städtischen Transformation ausgehen, bei der sich der Übergang eines affilierten (eingebundenen) zu einem desaffilierten (abgespaltenen) und desorganisierten gesellschaftlichen Raum abzeichnet. Bisher habe es eine zweifache Affiliation der Banlieue mit der Gesellschaft gegeben, nämlich durch die ähnliche Einkommensstruktur wie auch politisch durch sozio-kulturelle Gemeinschaftsorganisation. Auf diese Weise konnte ein sozialer Frieden für ganz Frankreich aufrechterhalten werden, der sich trotz sozialer Benachteiligungen und Widersprüche bewährte.
Dieser Integrationsmodus geriet in eine Krise. Die Vorstädte wurden in den neunziger Jahren von einer strukturellen Arbeitslosigkeit erfasst, die jeden fünften arbeitsfähigen Bewohner betraf. So kam es, dass heute etwa ein Drittel aller Bewohner in den Banlieue unter prekären Umständen lebt. 65 Prozent der Bewohner arbeiten mit zeitlich unbefristeten Arbeitsverträgen. Die Desaffiliation setzt ein, weil die internen und externen Affiliationsmechanismen nicht mehr ineinander greifen: Die gemeinsame Position in der Arbeits- und Einkommensstruktur schwindet, was zu Effekten des geringeren sozialen Zusammenhalts und der Entsolidarisierung führt, mithin zu einer sich kulturell und symbolisch ausprägenden Ausdifferenzierung der Lebensstile. Politische Artikulation wird so wegen fehlender Gemeinsamkeiten unmöglich gemacht.
Aus dieser Desorganisation ergeben sich sozio-kulturelle Konflikte, die sich in Alltagsdelinquenz äußern und von Seiten der Stadt, der Polizei und der Politik als Auseinandersetzungen mit dualer Frontstellung wahrgenommen werden. Sie basieren auf unterschiedlichen Normvorstellungen der Bewohner. Noch immer ist die Normenwelt der alten Arbeiter aufzufinden, die heute nicht mehr in der Lage sind, ihre Regeln und Vorstellungen durchzusetzen. Sie sind es, die besonders unter der Stigmatisierung ihrer Stadtviertel leiden. Die Jugendlichen wiederum sind nicht in der Lage, dieses Stigma zu bewältigen, obwohl sie den öffentlichen Raum okkupieren. Dieser Normenkonflikt ist nicht durch externe Intervention aufzulösen - im Gegenteil: Die Repression schafft einen Teufelskreis der Gewalt. Die Desaffiliation spiegelt sich insbesondere in der Distanz zu den politischen Institutionen wider, vor allem in Bezug auf die lokalen Autoritäten.
Gegen einen Diskurs, der vor allem die Polarisierung der französischen Gesellschaft in den Vordergrund der Analyse stellt, wurden von der empirischen Sozialforschung wichtige Einwände geltend gemacht. Marie-Hélène Bacqué und Yves Sintomer bezweifeln die Terminologie der "Desorganisation" als adäquate Beschreibung der sozialen Wirklichkeit der Banlieue.
Bezweifelt wird des Weiteren, dass das Bild von der sozialräumlichen Aufteilung zwischen reicher Innenstadt und armer Banlieue richtig ist. Segregationsanalysen weisen auf eine komplexere Entwicklungstendenz der städtischen Sozialstruktur.
Ähnlich kritisch sehen auch andere Autoren die Fokussierung auf die Banlieue. Im Vergleich zu anderen Wohngegenden in Frankreich ist die Behauptung, dass sich die Banlieue in sozial schlechteren Zuständen als etwa altindustrielle Kleinstädte befänden, nicht aufrecht zu erhalten.
Resümierend kann festgestellt werden, dass sich Frankreich in den vergangenen zwei Jahrzehnten zunehmend von den Banlieue entsolidarisiert hat. Auch die politische Linke nahm diese Vororte als ein Sicherheitsproblem wahr. Mit einer diffusen Angst vor der Ghettoisierung wird eine interventionistische Sicherheitspolitik betrieben, die durch eine hauptsächlich städtebaulich ausgerichtete Kommunalpolitik kompensiert werden soll. Die Unangemessenheit dieser politischen Bearbeitungsversuche der Émeute wird nicht erkennbar, da es alternative Erklärungen im politischen und intellektuellen Diskurs schwer haben, Aufmerksamkeit zu finden und sich kaum medial und für Wahlkämpfe nutzen lassen. Insbesondere die unbequeme Kritik der Aufständischen an ihrer gesellschaftlichen Position wird durch den Sicherheitsdiskurs diskreditiert. Eine Anerkennung der schwierigen Lage der benachteiligten Jugendlichen ist so nicht absehbar.