Nutzen und Nachteil des amerikanischen Imperiums - Essay | Barcelona-Prozess | bpb.de

Einleitung

Der Begriff des Imperiums hat in der westlichen Welt einen schlechten Klang. In der Regel werden damit Expansion und Unterdrückung, Ausbeutung und Gewalt assoziiert. Von den friedensstiftenden Leistungen der Imperien ist selten die Rede, was wohl auch damit zu tun hat, dass der imperiale Frieden als einer gilt, der mehr auf Zwang und Unterdrückung denn auf freiwilliger Zustimmung beruht. Die jüngere Literatur über eine friedliche Weltordnung dreht sich ausschließlich um den republikanischen Frieden im Anschluss an Kant, während sich zum imperialen Frieden, wie ihn Dante entworfen hat, kein aktualisierender Bezug findet.

Das hat viele Gründe: Der Untergang der europäischen Kolonialreiche und die Verarbeitung dieses Untergangs als positiv verlaufener Lernprozess dürfte der wichtigste sein. In Deutschland kommen das zweimalige Scheitern einer gewaltsamen Imperienbildung sowie dessen moralische und materielle Kosten hinzu. Und in den USA hat der antiimperiale Gründungsmythos, die Befreiung vom britischen Empire durch einen Unabhängigkeitskrieg, lange dafür gesorgt, dass eine Selbstbeschreibung als Imperium nicht in Frage kam. Imperial - das waren immer die anderen, vor allem die Sowjetunion, bis zu ihrem Zusammenbruch Anfang der neunziger Jahre Inbegriff des Imperiums. Dementsprechend sieht das Bild des Imperiums aus: Eine wesentlich auf militärischer Übermacht beruhende Ordnung, die den Unterworfenen das Recht auf Selbstbestimmung und Mitsprache verweigert.

Das hat sich zuletzt ein wenig geändert, weil eine Reihe amerikanischer Intellektueller und Wissenschaftler zu einer positiv akzentuierten Selbstbezeichnung der USA als Empire übergegangen sind. Dabei haben sie das Bild eines liberalen Imperiums entworfen, nicht nur, weil sie an die friedlichen und zivilisierenden Traditionen einiger Weltreiche, namentlich des Römischen und Britischen, erinnerten, sondern auch, weil die Vorstellung einer Weltordnung ohne die von den USA erbrachten Ordnungsleistungen, also der Übergang von einer uni- zu einer multipolaren Welt, inzwischen nicht mehr nur Behagen, sondern auch Sorge bereitet. Damit war die Debatte über Nutzen und Nachteil imperialer Ordnungen neu eröffnet.

Was ist ein Imperium?

Trotz der zeitweilig intensiven Debatte über imperiale bzw. imperialistische Politik findet sich in den einschlägigen politik- wie geschichtswissenschaftlichen Handbüchern und Lexika kein Eintrag zum Stichwort Imperium. Es dominiert die Vorstellung, Imperien seien nichts anderes als große Staaten. Aber das ist falsch: Staaten nämlich gibt es immer nur im Plural, wobei sie eine Staatenordnung bilden, in der die Prinzipien und Regeln ihres wechselseitigen Zusammenwirkens festgelegt sind. Diesen Regeln haben sich alle zu fügen, auch derjenige, der innerhalb dieser Staaten-Ordnung eine Vorherrschaft (Hegemonie) innehat. Ein Imperium dagegen gibt es in der von ihm beherrschten "Welt" nur im Singular. Es schafft und garantiert die Regeln, nach denen innerhalb dieses Raumes Politik gemacht wird, es sichert diesen Raum nach außen ab und erhebt schließlich noch den Anspruch, die sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungsrhythmen des Raumes zu kontrollieren, im einen Fall zu beschleunigen, im anderen zu verlangsamen. Imperien und Staaten unterscheiden sich also fundamental hinsichtlich ihrer Positionierung in Raum und Zeit: Staaten ist beides vorgegeben; Imperien verstehen sich als deren Schöpfer und Garanten.

Aber dieser imperiale Anspruch lässt sich nicht erheben, ohne dass damit eine Reihe von Verpflichtungen, d.h. Kosten, verbunden sind. Das Bindeglied zwischen Anspruch und Verpflichtung ist das, was man die imperiale Mission nennen kann. In ihr ist zusammengefasst, worin die Aufgabe eines Imperiums für den von ihm beherrschten Raum liegt: Das kann die Ausbreitung der Zivilisation sein wie etwa bei Römern und Briten, die Ausbreitung des Christentums wie bei den Spaniern und im zaristischen Russland, der Sieg des Kommunismus im Weltmaßstab wie im Falle der Sowjetunion oder die Durchsetzung von Demokratie, Marktwirtschaft und Menschenrechten wie bei den USA. Man kann dies auch eine Ideologie nennen, doch wird damit die Selbstbindung zu gering gewichtet, die von der imperialen Mission ausgeht. Imperien müssen sich den in der imperialen Mission vorgegebenen Aufgaben immer wieder unterziehen. Wenn sie sich dem entziehen oder versagen, schwindet ihre Legitimität und damit auch die Folgebereitschaft der Menschen innerhalb des imperialen Raumes. Das ist der Anfang von ihrem Ende.

Der imperialen Mission steht die Imperialräson gegenüber: Sie achtet auf die Ressourcen und Fähigkeiten des Imperiums und sucht sie mit den in der Mission vorgezeichneten Aufgaben in Einklang zu bringen. Die imperiale Mission setzt immer neue Projekte auf die Agenda des Imperiums; die Imperialräson dagegen verweist darauf, dass deren Übernahme auch zu einer Überforderung des Imperiums führen kann. Die imperiale Mission generiert Legitimität, aber sie tendiert auch zu imperialer Überdehnung; die Imperialräson dagegen zieht die Grenzen enger. Sie ist der Sachwalter der Realpolitik gegenüber der Selbstüberforderung des Imperiums.

Diese allgemeinen Überlegungen lassen sich anhand der inneramerikanischen Debatte über Zweck und Erfolgsaussichten der Irakintervention konkretisieren: Die Neokonservativen, die das Projekt eines Regimewechsels im Irak und die Vorstellung von einer an westlichen Mustern orientierten Gesellschafts- und Politikordnung dort maßgeblich forciert haben, haben als Repräsentanten der imperialen Mission agiert, während die Vertreter der realistischen bzw. neorealistischen Schule, die - jenseits der Scheindebatte über die von den USA offiziell geltend gemachten Interventionsgründe - dem Projekt von vornherein mit einer ausgesprochenen Skepsis begegneten und vor den Lasten eines langen Engagements in der Region warnten, als Vertreter der Imperialräson auftraten.

Nun ließe sich, auch unter dem Eindruck der ausbleibenden Erfolge im Irak, daraus schlussfolgern, man solle, um imperiale Überdehnung zu vermeiden, sich grundsätzlich nach der Imperialräson richten und die imperiale Mission als eine Ideologie behandeln, an der man sich nicht wirklich orientiere. Ein solcher Rat unterschätzt freilich die Bedeutung der Mission für den inneren Zusammenhalt des Imperiums: Wenn ihre Bindewirkung für das Handeln der Eliten erodiert, beginnt auch der Zerfall des Imperiums. Imperien sind nämlich viel stärker, als dies die negativ konnotierte Vorstellung vom Zwangs- und Unterdrückungsapparat nahe legt, von gemeinsamen Werten und Zukunftsvorstellungen zusammengehalten, und deren Niedergang könnte nicht ausgeglichen werden. Die Folge ist, dass Imperien zwangsläufig zwischen Mission und Räson hin- und herpendeln und einmal der eine, dann wieder der andere Imperativ vorherrschend ist.

Die Ordnung der Weltwirtschaft und die Rolle des Öls

Imperien sichern innerhalb des von ihnen kontrollierten Raums nicht nur den Frieden, sondern haben auch - wenn es sich bei ihnen nicht um rein ausbeuterische Reiche handelt - für die wirtschaftliche Prosperität Sorge zu tragen. Dazu gehört die Bereitstellung einer Währung, die den Güteraustausch innerhalb des imperialen Raumes ermöglicht, weil sämtliche darin zirkulierenden Teilwährungen in diese Leitwährung konventiert werden können. Vor allem aber legen sie die Grundsätze fest, nach denen das Finanzwesen und die Wirtschaft funktionieren. Im Verlauf des 20. Jahrhunderts haben die USA diese Rolle von den Briten übernommen. Dabei ist einer der Grundsätze der zwischen Churchill und Roosevelt auf einem britischen Kriegsschiff vor der neufundländischen Küste verabredeten und deswegen so genannten Atlantikcharta, die 1945 in die Charta der Vereinten Nationen eingegangen ist, dass alle für die Prosperität der einzelnen Staaten unverzichtbaren Güter zu Marktpreisen erwerbbar sein müssen. So ist kein Staat gezwungen, militärische Gewalt anzuwenden, um sich in ihre Verfügung zu bringen.

Die Regelung des Austauschs und der Preisbildung solcher Güter auf dem (Welt-) Markt bildete die Grundlage der Ordnung, die von den beiden Westmächten im Verlauf des Krieges durchgesetzt wurde - und zwar gegen das nazistische Deutschland wie das kaiserliche Japan, die in sich geschlossene Großraumwirtschaften aufzubauen versuchten und, um diese geschlossenen Wirtschaftsräume blockadesicher zu machen, eine Politik ausgreifender Eroberungen betrieben. Zwar hat nach 1945 eine der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, die Sowjetunion, an diesem Modell der geschlossenen Großraumwirtschaft festgehalten, aber im Grundsatz hat sich das angloamerikanische Modell weltweit durchgesetzt, endgültig mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Beginn der neunziger Jahre.

Innerhalb dieser marktförmig strukturierten Weltwirtschaft spielten Güter wie Kohle, Stahl, Kautschuk, Erze und insbesondere Erdöl eine zentrale Rolle. Ihren Handel zu fairen Preisen sicherzustellen, ist die weltwirtschaftlich wichtigste Aufgabe des Imperiums. Mit dem schrittweisen Rückzug der Briten aus der Golfregion ging die Aufgabe, für ein hinreichendes Angebot an Erdöl und eine Verhinderung von Monopolpreisen zu sorgen, auf die USA über. Und mit diesem Übergang begann eine Abfolge von Interventionen der USA in die politischen Strukturen der Region, die der Verhinderung von Monopolpreisen und der Sicherung des freien Handels mit Erdöl dienten. Entgegen dem Vorwurf, die USA betrieben eine klassisch imperialistische Politik, d.h. sie intervenierten, um das Öl unter ihre eigene Kontrolle zu bringen und die Gewinne einzustreichen, war der Schwerpunkt ihrer Interventionen die Sicherung der freien Weltwirtschaft. Am deutlichsten zeigt sich dies an dem Krieg zwischen dem Irak und Iran von 1980 bis 1988, in den die USA infolge ihrer Sorge für die Ölversorgung der Weltwirtschaft immer tiefer hineingezogen wurden, bis sie schließlich nicht nur die den Persischen Golf befahrenden Tanker amerikanisch ausflaggten, sondern sie auch zu Konvois zusammenstellten, die unter dem Schutz amerikanischer Kriegsschiffe fuhren.

Tatsächlich ist die Golfregion ein Gebiet, in dem sich seit Jahrzehnten eine Hegemonialkonkurrenz entwickelt hat, wie sie zuvor nur in Europa ausgetragen wurde. Die europäischen Hegemonialkriege waren gefährlich, weil sie sehr schnell auf außereuropäische Gebiete übergriffen und die Zerstörung der industriellen Zentren globale Effekte hatten. Die Hegemonialkriege am Golf sind gefährlich, weil sie mit dem Erdöl das wichtigste Schmiermittel der Weltwirtschaft blockieren. Das Problem dabei ist, dass mit dem Zusammenbruch des Schah-Regimes im Iran der traditionelle Hegemon der Region kollabierte und keine andere Macht vorhanden war, die an seine Stelle treten konnte.

So begann eine Ära der verstärkten Instabilität, die immer wieder das Eingreifen der USA provozierte und diese zugleich zwang, in die Stabilität politischer Regime zu investieren, die kaum ihren Vorstellungen von Demokratie und Menschenrechten entsprachen. Aber einen politischen Kollaps Saudi-Arabiens hätte die Weltwirtschaft angesichts der Labilität angrenzender Länder kaum verkraften können. Die Folge waren die Intervention von 1990/91 zur Befreiung Kuwaits und zum Schutz Saudi-Arabiens und der anschließende Verbleib starker US-Streitkräfte in der Region. Bei der amerikanischen Entscheidung von 2003 zu einem Regimewechsel im Irak dürfte diese Konstellation eine wichtige Rolle gespielt haben.

Die Selbstblockade der arabisch-islamischen Welt

Es sind freilich nicht nur die Rivalitäten mittlerer Mächte um die Hegemonialposition im Nahen und Mittleren Osten, die den imperialen Garanten der Weltordnung zu erhöhter Präsenz in der Region nötigen, sondern auch die Sorge um deren weitere sozio-politische Entwicklung. Das Ausbleiben einer selbsttragenden wirtschaftlichen Entwicklung ist hier mit einem rasanten Bevölkerungsanstieg zusammengetroffen, was spätestens mit dem Rückgang der Öleinnahmen zu einer sozialen und politischen Katastrophe führen wird. Diese wird in vieler Hinsicht dem ähneln, was sich im subsaharischen Afrika während der vergangenen Jahrzehnte zugetragen hat.

Seit langem sind die arabischen Gesellschaften so genannte heiße Gesellschaften, d.h. mehr als 50 Prozent der ihnen Angehörenden sind jünger als 18 Jahre: Die daraus erwachsene Instabilität konnte lange Zeit durch den Reichtum aus den Öleinnahmen abgefedert werden. Die zeitlich begrenzte Kapitalisierung der Bodenschätze machte für geraume Zeit die Mittel verfügbar, mit denen die unruhigen Massen ruhig gestellt werden konnten. Aber schon jetzt ist dies nur noch teilweise möglich. An der sich schnell öffnenden Schere zwischen den benötigten und den verfügbaren Finanzmitteln wird auch ein steigender Ölpreis nichts ändern.

Es kommt hinzu, dass die Ölmilliarden nicht dazu gedient haben, eine industrielle Infrastruktur aufzubauen, die ein sich selbst tragendes Wirtschaftsleben stimuliert hätte, sondern zur Anhäufung von Luxus bei der Oberschicht und zur Befriedigung der unmittelbaren Bedürfnisse bei der armen Bevölkerung verwendet wurden. Man hat von der Hand in den Mund gelebt. Zugleich hat die Verfügung einer kleinen Schicht von Potentaten über die Renten aus der Erdölförderung verhindert, dass ein Prozess der schrittweisen Demokratisierung in Gang gekommen ist, der vielleicht dazu hätte beitragen können, den gravierendsten Fehlentwicklungen entgegenzusteuern. Rentierstaaten - Staaten also, deren Einnahmen nicht aus Steuern, sondern aus Bodenschätzen stammen - sind in hohem Maße in der Lage, sich gegen die politische Partizipation der eigenen Bevölkerung zu sperren. Die politischen Korrekturmechanismen, wie sie Demokratien eigen sind, kommen hier nicht zum Tragen. Infolgedessen ist die imperiale Ordnungsmacht versucht, der Demokratisierung von außen nachzuhelfen, darauf vertrauend, dass dies auf die Zustimmung der Menschen in der Region stoßen würde. Im Irak hat sich gezeigt, dass das in dieser Form ein Irrtum ist.

Der Nahostkonflikt

Die USA sollten sich am besten aus den Angelegenheiten der Region heraushalten, ist angesichts der sich in vielen Ländern der Region zuspitzenden Lage zu hören. Aber so einfach hat es eine imperiale Macht nicht: So werden den USA regelmäßig Vorhaltungen gemacht, wenn sie sich nicht in hinreichendem Maße im Nahostkonflikt engagieren, sondern nach einer Periode der Anstrengungen und deren Fehlschlag die Konfliktparteien sich selbst überlassen, wie dies zu Beginn der Amtszeit von Präsident George W. Bush der Fall war. Die Folgen waren nicht nur ein Rückschlag im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern, sondern auch schwere Vorwürfe aus der arabischen Welt, dass die USA auf Israel nicht den erforderlichen Druck ausübten, um einer Lösung des Palästinaproblems näher zu kommen. In der Tat: Was hier angemahnt wurde, ist die Ausfüllung der imperialen Rolle, der sich die USA zeitweilig entzogen hatten.

Es gibt für Imperien in weltpolitischen Schlüsselregionen keine Moratorien und kein Wegschauen. In Randgebieten, wie großen Teilen Afrikas, ist dies sehr wohl möglich. Nicht so im Nahen und Mittleren Osten, wo eine erhöhte Konfliktdynamik sowie nationale und religiöse Gegensätze mit den weltweit größten Erdölreserven zusammentreffen. Während die Europäer ihr Engagement nach ihren Möglichkeiten und Fähigkeiten richten können, müssen die USA ständig agieren. Das erhöht die Wahrscheinlichkeit von Fehlern, auch in Folge der Ungeduld, die damit verbunden ist.