Einleitung
Im Vorfeld der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro 2016 kam es in zahlreichen brasilianischen Städten zu Protesten. Wie schon zwei Jahre zuvor anlässlich der Fußballweltmeisterschaft der Männer wurde gegen eine wachsende soziale Ungleichheit im Land und gegen die Korruption der politischen und wirtschaftlichen Eliten protestiert. Es wurden aber auch eine Vielzahl an Problemen angesprochen und skandalisiert, die als typisch „städtische Probleme“ gelten. So wurden im Rahmen der Proteste etwa der selektive Ausbau der städtischen Transportinfrastruktur, die Räumung von Favelas sowie die Privatisierung und Kommerzialisierung des öffentlichen Raums kritisiert. Die geplanten Großereignisse, so die Kritik, zerstören durch restriktive rechtliche Ausnahmezustände und durch den räumlichen Ausschluss von Protest, aber auch von Unternehmen und Händlern, die keine Sponsoring-Partner der Ereignisse sind, den demokratischen und allen Bürgern zugänglichen öffentlichen Raum der Stadt. Der städtische Raum, so der Vorwurf, wurde zumindest für die Dauer der Veranstaltungen den ökonomischen Interessen einer privaten Organisation untergeordnet.
Dieser Eindruck einer „Ökonomisierung des öffentlichen Raums“ stellt sich für die sozialwissenschaftliche Stadtforschung aber nicht nur am Beispiel der Stadtentwicklung in Brasilien oder an einzelnen Großereignissen ein. Die Ökonomisierung des öffentlichen Raums wird vielmehr als eine allgemeine, Städte weltweit berührende Tendenz beobachtet und diskutiert.
Öffentlicher Raum und Stadt
Öffentlicher Raum gilt vielen als konstitutiv für die moderne Stadt. Autoren wie Jürgen Habermas oder Richard Sennett haben in unterschiedlicher Weise die Entstehung von Öffentlichkeit und öffentlichem Raum als wesentliche Momente bürgerlicher und demokratischer Gesellschaften beschrieben. Auch für die Stadtsoziologie ist öffentlicher Raum eines der zentralen Momente der Herausbildung von Urbanität. Stadt und städtisches Leben wiederum gelten vielfach als Inbegriff der modernen Gesellschaft.
Die moderne Stadt, so etwa die Einschätzung des Soziologen Hans Paul Bahrdt in den 1960er Jahren, bestimmt sich über die historisch herausgebildete Differenz zwischen Öffentlichem und Privatem (Raum). „Je stärker Polarität und Wechselwirkung zwischen öffentlicher und privater Sphäre sich ausprägen ‚desto städtischer‘ ist, soziologisch gesehen, das Leben einer Ansiedlung“. Öffentlicher Raum, so der Stadtsoziologe Walter Siebel, bezeichnet dabei nicht nur eine juristische Kategorie, sondern umfasst funktionale, soziale, symbolische und normative Dimensionen. Es ist also nicht nur die Frage, ob ein Raum sich in öffentlichem Eigentum befindet oder ob darin privates Hausrecht gilt, sondern auch, wie er genutzt und wahrgenommen wird. Mit öffentlichem Raum ist für Siebel zudem das Versprechen der „Europäischen Stadt“ verbunden:
QuellentextÖffentlicher Raum
Der öffentliche Raum der europäischen Stadt ist historisch assoziiert mit den Emanzipationsversprechen der bürgerlichen Gesellschaft: durchgesetzte Demokratie, offene Märkte, Individualisierung und gesellschaftliche Integration ohne Vernichtung von Differenz.
Quelle: Siebel, 2007
Angesichts dieser Beschreibungen verwundert es nicht, dass eine Veränderung oder gar Auflösung der Differenz von Öffentlichkeit und Privatheit, eine wachsende staatliche Regulierung und Kontrolle des öffentlichen Raums oder dessen Überformung durch wirtschaftliche Imperative aus dieser Perspektive heraus als eine Krise nicht nur einzelner Städte, sondern einer demokratisch verfassten Gesellschaft insgesamt begriffen werden. Hierin liegt die politische Sprengkraft der Diskussionen um die Ökonomisierung des öffentlichen Raums.
Die Krise des Öffentlichen Raums
Über Krisen wird in der Stadtforschung gesprochen, seit es diese gibt. Die Wahrnehmung einer städtischen Krise in den großen Städten Europas im späten 19. Jahrhundert war in gewisser Weise sogar einer der Auslöser für eine wissenschaftliche Beschäftigung mit Städten, Urbanisierung und Urbanität. Im frühen 20. Jahrhundert waren es allerdings in erster Linie Fragen des Wohnens, der sozialen Klassen und der Spezifik eines städtischen Lebensstils, die im Vordergrund standen. Die Frage des öffentlichen Raums ist erst seit der Kritik an der modernistischen und funktionalistischen Stadtplanung in den 1960er Jahren zu einem der zentralen Themen der Stadtforschung in Europa und Nordamerika geworden – gerade weil in dieser Form der Stadtplanung ein Verschwinden eines lebendigen und gewachsenen öffentlichen Raums gesehen wurde.
Seit den 1990er Jahren steht im Zentrum vieler Diskussionen dabei eine zunehmende Regulierung und Ausrichtung des öffentlichen Raums zu Gunsten der Interessen von Privatunternehmen. Zum einen betrifft dies Themen, die sich um Fragen der Sicherheit, Kontrolle und Überwachung drehen, zum anderen eine zunehmende Ökonomisierung und Kommerzialisierung des öffentlichen Raums. Beide Aspekte werden vielfach als zwei miteinander verbundene Dimensionen einer allgemeinen Entwicklung begriffen, die unter dem Begriff der unternehmerischen Stadt gefasst wird.
Die unternehmerische Stadt
Der Begriff der unternehmerischen Stadt wurde Ende der 1980er Jahre von dem Geographen David Harvey eingeführt, um jene Veränderungen von Stadtpolitiken zu beschreiben, die seit den späten 1970er Jahren zunächst in Nordamerika, später auch in anderen Teilen der Welt zu beobachten waren.
Harvey argumentiert, dass in Folge des Rückzugs des Sozialstaats, des ökonomischen Strukturwandels und einer städtischen Fiskalkrise Stadtpolitik zunehmend einer unternehmerischen Logik unterworfen wurde. Stadtpolitik orientiert sich seither zunehmend daran, ein gutes Geschäftsklima für Unternehmen herzustellen und Städte selbst wie Unternehmen zu führen. Dazu gehört unter anderem die Öffnung von Bereichen, die bisher dem Markt entzogen waren, für private Unternehmen (so etwa auf dem Gebiet städtischer Infrastrukturen) sowie eine Ausrichtung der Stadtpolitik auf die Interessen von Mittelschichten und Unternehmen anstelle von sozialstaatlicher Ausgleichspolitik. Im Zuge dessen, so die Diagnose, wird auch der öffentliche Raum zunehmend „ökonomisiert“. Diese Entwicklungen werden vielfach unter dem Begriff der Neoliberalisierung von Stadtpolitik bzw. der neoliberalen Stadt diskutiert.
Ökonomisierung des Öffentlichen Raums
Wenn von einer Ökonomisierung des öffentlichen Raums die Rede ist, so kann dies zum einen eine juristische Privatisierung bezeichnen, also die Unterordnung vormals öffentlichen Raums unter privates Hausrecht. Zum andern wird damit eine Ausrichtung der politischen Steuerung öffentlicher Räume auf die Interessen privaten Kapitals oder die Kommerzialisierung der Gestaltung und Nutzung städtischer Räume angesprochen. Oftmals sind diese Dimensionen miteinander verschränkt. Im Folgenden werden mit
drei Beispiele skizziert, die in Untersuchungen der sozialwissenschaftlichen Stadtforschung als paradigmatisch für die diagnostizierte Ökonomisierung des öffentlichen Raums stehen.
Shopping Malls
An kaum etwas wurde die Veränderung des öffentlichen Raums sichtbarer und energischer diskutiert als an Shopping Malls. Dies mag heute befremden, sind diese doch inzwischen weitgehend normaler Bestandteil aller größeren Städte weltweit. Anfang der 1990er Jahre erschienen Shopping Malls vielen Beobachtern aber in mehrfacher Hinsicht als eine Bedrohung der bereits angesprochenen klassischen Vorstellung der Europäischen Stadt und mit dieser assoziierten Begriffs von öffentlichem Raum.
Malls, so die Kritik, sind weit mehr als lediglich Orte zum Erwerb von Waren. Vielmehr übernehmen sie einerseits Funktionen des öffentlichen Raums, organisieren diesen aber in anderer und vielfach problematischer Weise neu. Sie produzieren Pseudoöffentlichkeit: Einen öffentlich nutzbaren, aber nicht in öffentlichem Eigentum befindlichen Raum, der gereinigt ist von Urbanität und dem Versprechen von Öffentlichkeit und Demokratie. Stattdessen ist dieser ausschließlich auf Konsum und die Bedürfnisse von Konsumenten ausgerichtet und wird durch beständige Kontrolle und Optimierung durch ein zentrales Management von all jener sozialen Heterogenität, Zufälligkeit und Uneindeutigkeit befreit, die städtischen Alltag im Kern ausmachen.
Besonders deutlich wird die Tendenz zur Pseudoöffentlichkeit an jenen Malls, die über eine Ansammlung von Geschäften hinaus gehen und, Themenparks gleich, einen Illusionsraum städtischer Öffentlichkeit herstellen, deren Plazas und Festivitäten aber einzig ökonomischen und nicht öffentlichen Interessen gehorchen. Manche sprachen deshalb von einer „Disneyfizierung der Städte“.
Nicht nur finanzschwache Bevölkerungsgruppen und solche, die – wie lärmende Jugendliche oder Obdachlose – als störend empfunden werden, finden dort keinen Platz. Auch der Ausschluss von Bürgerprotesten und öffentlicher Rede ist über das private Hausrecht der Malls weit einfacher umzusetzen als im öffentlichen Raum der Städte. Shopping Malls galten somit nicht nur als die Antithese zu einer sozialen, sondern auch zur öffentlichen und demokratischen Stadt. Zudem wurde die Befürchtung geäußert, dass Shopping Malls zu einer Verödung der bestehenden Innenstädte (insbesondere der Fußgängerzonen) beitragen und damit die klassischen öffentlichen Räume der Städte ökonomisch aushöhlen, dass sie also nicht nur pseudoöffentliche Räume schaffen, sondern auch die bestehenden öffentlichen Räume bedrohen. Insbesondere Entwicklungen in Nordamerika und zunehmend in einigen Schwellenländern wurden dabei in den Blick genommen, aber auch Beispiele wie das CentrO in Oberhausen und dessen Einfluss auf die benachbarten Innenstädte wurde viel diskutiert.
Festivalisierung
Nicht nur im geschlossenen Raum von Shopping Malls, so die Kritik, sondern auch in größerem Maßstab ist ein Prozess der zunehmenden Ausrichtung auf Vermarktungschancen und auf eine Inwertsetzung des öffentlichen Raums zu beobachten. So wie im Rahmen der Errichtung von Malls versucht wird, Innenstädte und öffentliche Räume zu simulieren und sich diesen zumindest ästhetisch anzupassen, so ist umgekehrt zu beobachten, dass die klassischen Innenstädte Malls immer ähnlicher werden. Denn Innenstädte, so die Beobachtung der beiden Stadtsoziologen Hartmut Häußermann und Walter Siebel bereits in den frühen 1990er Jahren, werden im Zuge einer wachsenden Konkurrenz der Städte um Unternehmensansiedlungen, Touristenströme und zahlungskräftige Einwohner zunehmend „festivalisiert“. Stadtpolitik wird dabei in eine „Politik der großen Ereignisse“ und Projekte verwandelt, zumeist zu Lasten der langfristigen Planung.
In diesem Städtewettbewerb setzt eine wachsende Zahl von Städten auf Großprojekte und -ereignisse, die langfristige ökonomische Wachstumsimpulse generieren sollen – etwa die erwähnte Olympiade. Solche Projekte und Ereignisse gehen in der Regel mit einer radikalen baulichen und auch politischen Neugestaltung des städtischen Raums zu Gunsten seiner Kommerzialisierung einher. Dabei handelt es sich in der Regel um eine Ausrichtung auf die Interessen von zahlungskräftigen Einkommensschichten und touristische Bedürfnisse. Dies gilt zunehmend auch für Städte im globalen Süden und ist gerade dort, wie die Ereignisse in Rio zeigen, häufig mit erheblichen sozialen Konflikten verbunden. Es sind aber nicht nur diese Großereignisse in einigen wenigen Städten der Welt, die Ausdruck einer Festivalisierung von Stadtpolitik und einer Politik der Festivalisierung sind, sondern dies gilt auf den unterschiedlichsten Ebenen für eine Vielzahl von Städten.
Business Improvement Districts
Eine Erweiterung und Formalisierung der Unterordnung öffentlichen Raums unter privatwirtschaftliche Interessen ist die Errichtung von Business Improvement Districts (BID). Entstanden als eine Strategie zur Aufwertung und Revitalisierung innerstädtischer Geschäftsquartiere in den 1960er Jahren in Kanada, hat sich das Modell der BID in den 1980er Jahren in den USA etabliert. Prominent wurde es insbesondere zu Beginn der 1990er Jahre in New York City, als die Errichtung von BID einen erheblichen Anteil daran hatte, Prozesse der Gentrifizierung in heruntergekommenen und als gefährlich wahrgenommenen Gegenden um den Times Square in Manhattan zu initiieren.
In Deutschland setzten erste Diskussionen zu BID um die Jahrtausendwende ein. 2004 wurde in Hamburg ein erster gesetzlicher Rahmen für die Einrichtung von BID geschaffen. Seither wurden in einer Reihe weiterer Bundesländer ähnliche Gesetze verabschiedet, dennoch bleibt Hamburg weiterhin Zentrum der Entwicklungen in Deutschland. Seit Einführung wurden in Hamburg sechzehn BID in unterschiedlichen städtischen Lagen eingerichtet, von teuren Einkaufsstraßen in der Innenstadt bis hin zu suburbanen Nahversorgungszentren. Von ihren Befürwortern werden BID als erfolgversprechendes Konzept verstanden, städtische Räume durch eine Stärkung privatwirtschaftlicher Akteure aufzuwerten und zu revitalisieren.
Bei BID handelt es sich um eigentümerfinanzierte Standortgemeinschaften in räumlich und zeitlich klar begrenzten Umfang. Anders als ältere Modelle von Standortgemeinschaften basieren sie aber nicht auf einer freiwilligen Mitgliedschaft. Sind BID erst einmal eingerichtet (in der Regel durch Initiative von Eigentümern oder Gewerbetreibenden), so sind die entsprechenden Abgaben verpflichtend. Diese Abgaben werden für vorher bestimmte Aufgaben eingesetzt, und zwar nach Maßgabe und unter Regie der privaten Trägergesellschaft des BID. Die konkreten Aufgaben können sehr unterschiedlich aussehen, zu den zentralen Themen gehören jedoch Sicherheit, Sauberkeit und Marketing sowie die Aufwertungen der gebauten Umwelt, etwa durch neue Stadtmöblierungen. Es handelt sich also um ein kleinteiliges Management von städtischen Räumen auf der Basis der Interessen von Immobilienbesitzern, das in einem gewissen Umfang eine Substitution oder Ergänzung vormals öffentlicher Aufgaben vornimmt. Während BID in Deutschland über relativ geringe Ressourcen verfügen und daher nur in begrenztem Maße in den öffentlichen Raum eingreifen können, gehören sie in manchen Städten Nordamerikas oder auch Südafrikas zu sehr einflussreichen Interessensvertretern von Immobilienbesitzern.
Fazit
Die genannten Beispiele einer zunehmenden Ökonomisierung des öffentlichen Raums umschreiben einen Trend, der in den 1990er Jahren an Bedeutung gewann. Er ist eng verbunden mit einer Neoliberalisierung der Stadtpolitik. Die Beispiele sind damit Ausdruck einer weitreichenden Umgestaltung der Städte zu Gunsten der Interessen von Privatunternehmen. Im Rahmen dieser Umgestaltung werden die Bewohner und Nutzer städtischen Raums zunehmend als Konsumenten angesprochen werden, nicht als Bürger eines politischen Gemeinwesens. In dieser Umgestaltung bilden sich verschärfte soziale Ungleichheiten und Ausschlussprozesse von sozial benachteiligten Gruppen bzw. „Randgruppen“ der Gesellschaften ebenso ab wie das aus einer demokratietheoretischen Perspektive kritisierte Verschwinden eines demokratischen öffentlichen Raumes zugunsten einer zwar ästhetisch, aber nicht funktional gleichwertigen Pseudoöffentlichkeit privatisierter und ökonomisierter städtischer Räume.
Allerdings sind einfache Verfallsgeschichten problematisch, die einem idealen Bild von einem demokratischen öffentlichen Raum dessen Verschwinden gegenübersetzen. Zunächst gab es diesen öffentlichen Raum als einen universell zugänglichen Raum nie. Geschlecht, Klasse und Staatsbürgerschaft sind nur einige der Dimensionen, nach denen ein Ausschluss aus der Teilhabe am öffentlichen Raum immer schon organisiert wurde. Zudem ist die Ökonomisierung des öffentlichen Raums alles andere als absolut und ungebrochen. Es finden sich ebenso gegenläufige Tendenzen, wie es Initiativen für eine Rekommunalisierung städtischer Infrastrukturen oder zahlreiche temporäre Nutzungen von Freiflächen zeigen, die sich gegen die Dynamiken der Ökonomisierung wenden.
