Bislang hatte die südkoreanische Präsidentin trotz aller Drohungen aus Nordkorea wiederholt ihre Bereitschaft zum Dialog bekräftigt. Doch am Montag (1. April) verschärfte auch Park Geun Hye ihren Ton, nachdem Pjöngjang am Samstag (30. März) den Kriegszustand mit dem Süden erklärt und mit Atomkrieg gedroht hatte. Offiziell befinden sich Nord- und Südkorea seit Jahrzehnten im Kriegszustand, weil der Korea-Krieg (1950-1953) nicht mit einem Friedensvertrag, sondern nur mit einem Waffenstillstand beendet wurde. Den seit 60 Jahren geltenden Waffenstillstandsvertrag hatte Pjöngjang bereits am 8. März gekündigt.
Regelmäßig versucht Nordkorea mit massiven Drohungen, sein Nachbarland Südkorea und die USA einzuschüchtern. In den vergangenen Wochen wurde der Ton jedoch immer schärfer. Angesichts der Drohungen verstärken die USA ihre militärische Präsenz in der Region. Neben Tarnkappenbombern, die auch Atombomben abwerfen können, haben die USA auch Kampfflugzeuge in die Region entsendet. Medienberichten zufolge sollen auch Kriegsschiffe vor der koreanischen Halbinsel patroullieren. Dennoch rechnen die USA nicht mit einem Angriff des kommunistischen Staates. Nach Aussagen des Sprechers des Weißen Hauses, Jay Carney, gibt es keinen Hinweis darauf, dass Nordkorea Truppen mobilisiere.
Unterdessen hat Nordkorea angekündigt, seinen Atomreaktor Yongbyon wieder in Betrieb zu nehmen. Dieser war im Sommer 2007 nach Verhandlungen der Sechser-Gruppe (Nord- und Südkorea, China, Japan, Russland und die USA) abgeschaltet worden. In Yongbyon wurde Plutonium produziert, das Nordkorea für seinen ersten Atomwaffentest im Oktober 2006 nutzte.
Auseinandersetzungen um Atomwaffenprogramm
Seit etwa zwei Jahrzehnten kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm. Nach eigenen Angaben verfügt das Land über mehrere einsatzbereite Atombomben. Im Oktober 2006 hatte Pjöngjang erstmals unterirdisch eine Atomwaffe gezündet und damit weltweit für Aufregung gesorgt. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete daraufhin einstimmig die Resolution 1718. Darin wurde der Atomwaffentest als eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit bezeichnet. Nordkorea wurde aufgefordert, alle Massenvernichtungswaffen, Kernwaffen und ballistischen Raketen zu vernichten. Zudem wurden Sanktionen verhängt, die die Einfuhr von Waffen und Luxusgütern betrafen.
Wie in der UN-Resolution gefordert, beteiligte sich Nordkorea an den Sechs-Parteien-Gesprächen. Die Verhandlungen mündeten im Oktober 2007 in einer weiteren Verpflichtung, alle Nuklearanlagen des Landes unbrauchbar zu machen und jegliche Nuklearaktivitäten offenzulegen. Im Gegenzug wurden dem Land umfangreiche Wirtschaftshilfen in Aussicht gestellt. Nach anfänglicher Kooperation Nordkoreas – wie etwa der Sprengung eines Reaktorkühlturms in Yongbyon – geriet der Prozess dann aber ins Stocken.
Neuerliche Eskalation
Vorläufiger negativer Höhepunkt war ein erneuter Atomwaffentest am 12. Februar dieses Jahres. Die Militärdiktatur machte trotz massiver internationaler Warnungen unmissverständlich deutlich, dass sie ihr Atom- und Raketenprogramm nicht aufgeben will. Daraufhin erklärte der UN-Sicherheitsrat nach einer Dringlichkeitssitzung, der Test stelle eine "eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens und der Sicherheit dar". Auch Nordkoreas Verbündete China und Russland hatten bis zuletzt mehrfach versucht, Pjöngjang von den Tests abzubringen. Die Regierung in Peking forderte die Führung in Nordkorea auf, weitere Drohungen zu unterlassen.
Anfang März beschloss der UN-Sicherheitsrat einstimmig, die bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea zu verschärfen. Seither drohte Nordkorea wiederholt mit Angriffen auf die Vereinigten Staaten und auf Südkorea und versetzte bereits Raketen in Bereitschaft, da es sich von Übungsflügen von US-Kampfflugzeugen provoziert fühlte. Auch ein atomarer Erstschlag auf die USA wurde angedroht.
Hohe Militärausgaben trotz Hunger
Mit mehr als 1,2 Millionen Soldaten unterhält das von Hungersnöten geplagte Land eine der größten Armeen Asiens. Ausgaben für das Militär haben weiterhin Vorrang vor der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln.
Aufgrund von Misswirtschaft leiden große Teile der Bevölkerung Nordkoreas an chronischer Unterernährung. Das Land kann sich selbst nicht ausreichend mit Nahrung versorgen. Vor allem Kinder, schwangere und stillende Frauen sowie ältere und behinderte Menschen sind auf Hilfe angewiesen. Laut Welternährungsprogramm der UN sind sechs Millionen Nordkoreaner von Hunger bedroht.
Zudem zählt Nordkorea zu den Ländern mit den weltweit schwersten Menschenrechtsverletzungen. Willkürliche Verhaftungen, Folter und ungesetzliche Hinrichtungen gehören zum repressiven Repertoire des Landes. Etwa 200.000 Menschen sind nach Schätzungen des "10. Berichts der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik" in Straf- und Umerziehungslagern inhaftiert.
