Asyl | Die soziale Situation in Deutschland | bpb.de

Seit 1990 stellten rund 4,5 Millionen Menschen in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl. Mit gut 438.000 erreichte die Zahl der Asylantragsteller 1992 einen ersten Höchststand. In den Folgejahren sank die Zahl kontinuierlich, 2007 lag sie bei rund 19.000. Bis 2015 erhöhte sich die Zahl der Antragsteller wiederum auf knapp 442.000 und im Jahr 2016 wurde mit mehr als 722.000 Asylantragstellern der bisherige Höchststand erreicht (2020: 102.581). Im Jahr 2020 wurde über etwa 145.000 Asylanträge entschieden. Dabei lag die Gesamtschutzquote bei 43,1 Prozent.

Fakten

Zwischen 1953 und Mitte 2021 stellten rund 6,1 Millionen Menschen in Deutschland einen Asylantrag, davon 5,1 Millionen seit 1990 (Erst- und Folgeanträge). In Westdeutschland erhöhte sich die Zahl der Asylantragsteller zwischen 1972 und 1980 von gut 5.000 auf knapp 108.000. Nach dem Rückgang auf unter 20.000 im Jahr 1983 folgte ein stetiger Anstieg auf rund 438.000 Antragsteller in Deutschland im Jahr 1992. Insbesondere durch die Asylrechtsreform 1992/1993, das Ende der Kriegshandlungen im ehemaligen Jugoslawien sowie die Stabilisierung Osteuropas sank die Zahl der Asylantragsteller in den Folgejahren kontinuierlich. Im Jahr 2007 erreichte sie mit rund 19.000 Erstanträgen den niedrigsten Stand seit 1977. Bis 2015 erhöhte sich die Zahl der Antragsteller auf knapp 442.000 und im Jahr 2016 wurde mit mehr als 722.000 Asylantragstellern der bisherige Höchststand erreicht. Seitdem ist die Zahl vier Jahre in Folge gesunken – von 198.317 im Jahr 2017 auf 102.581 im Jahr 2020.

Von den insgesamt 1,67 Millionen Asylantragstellern im Zeitraum 2015 bis 2019 stammte jeder dritte aus Syrien (33,4 Prozent). Jeweils rund jeder Neunte stammte aus Afghanistan oder aus Irak (11,7 bzw. 10,7 Prozent). Zusammen entfielen auf diese drei Staaten deutlich mehr als die Hälfte aller Asylantragsteller (55,8 Prozent). An vierter und fünfter Stelle standen bei den Herkunftsländern Albanien und Iran (4,6 bzw. 3,6 Prozent). Auch 2020 standen Syrien, Afghanistan und Irak an erster Stelle – mit einem Anteil von 54,8 Prozent an allen Asylantragstellern. Darauf folgten die Türkei (5,6 Prozent), Nigeria (3,2 Prozent) und wiederum Iran (3,0 Prozent). In den fünf Jahren von 2010 bis 2014 lag die Zahl der Asylantragsteller bei knapp 435.000 und auch der Anteil syrischer Antragsteller lag mit 14,2 Prozent deutlich niedriger als in den Folgejahren. Neben Syrien hatten im Zeitraum 2010 bis 2014 sieben weitere Staaten einen Anteil von mehr als vier Prozent an allen Asylantragstellern: Serbien, Afghanistan, Irak, Russland, Nordmazedonien, Eritrea und Iran – zusammen lag der Anteil bei 58,5 Prozent.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in den Jahren von 2016 bis 2020 über knapp 1,85 Millionen Asylanträge entschieden. Dabei wurden 13.205 Asylantragsteller als asylberechtigt anerkannt (0,7 Prozent) und rund 582.000 Anträge auf Asyl abgelehnt (31,6 Prozent). 26,6 Prozent der Asylantragsteller bzw. rund 491.000 Personen erhielten Flüchtlings- und damit Abschiebungsschutz. Weiter hat das BAMF bei 85.000 Personen ein Abschiebungsverbot festgestellt (4,6 Prozent). Subsidiärer Schutz (nach § 4 Abs. 1 AsylG) wurde gut 315.000 Asylantragstellern gewährt (17,1 Prozent). Knapp 360.000 Verfahren (19,4 Prozent) erledigten sich anderweitig (zum Beispiel durch Verfahrenseinstellungen wegen Rücknahme des Asylantrags).

Die Gesamtschutzquote lag im Zeitraum 2016 bis 2020 zwischen 35,0 Prozent im Jahr 2018 und 62,4 Prozent 2016 (2020: 43,1 Prozent). Die Gesamtschutzquote entspricht dabei dem Anteil der Asylberechtigten, der Gewährungen von Flüchtlings- oder subsidiärem Schutz sowie der Feststellungen eines Abschiebungsverbots an der Gesamtzahl der Entscheidungen über Asylanträge.

Zwischen 1996 und 2009 sank die Zahl der Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stetig von 489.742 auf 121.235 – dabei war sie jedes Jahr niedriger als im Vorjahr. Bis Ende 2014 erhöhte sich die Zahl der Empfänger kontinuierlich auf 362.850. Im Folgejahr stieg die Zahl der Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sprunghaft an – auf 974.551 am 31.12.2015. Ende 2016 lag die Zahl der Empfänger bei 728.239 und zwischen 2017 und 2020 reduzierte sie sich weiter von 468.608 auf rund 375.000.

Entsprechend der Empfängerzahlen entwickelten sich auch die Bruttoausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Zwischen 1996 und 2009 reduzierten sie sich von 2,9 Milliarden auf 789 Millionen Euro. In den Folgejahren erhöhten sich die Ausgaben wiederum von Jahr zu Jahr und erreichten 2016 mit 9,4 Milliarden Euro ihren bisher höchsten Wert. Zwischen 2017 und 2020 sind die Bruttoausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz von 5,9 auf 4,2 Milliarden Euro gesunken.

78 Prozent der Ausgaben im Jahr 2020 wurden für Regelleistungen erbracht, also für Grundleistungen nach § 3 AsylbLG und für Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 2 AsylbLG. Die verbleibenden 22 Prozent der Ausgaben entfielen auf besondere Leistungen, die in speziellen Bedarfssituationen, etwa bei Krankheit, Schwangerschaft oder Geburt gewährt werden.

Begriffe, methodische Anmerkungen oder Lesehilfen

Nach Art. 16a Abs. 1 Grundgesetz (GG) genießen politisch verfolgte Ausländer das Recht auf Asyl in Deutschland. Das Asylrecht hat in Deutschland als Grundrecht Verfassungsrang. Eine Berufung auf das Recht auf Asyl ist für Personen ausgeschlossen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen (§ 26a AsylG). Als sichere Drittstaaten bestimmt das Asylgesetz die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Norwegen und die Schweiz.

Das Grundrecht auf Asyl gilt allein für politisch Verfolgte, das heißt für Personen, die eine staatliche Verfolgung erlitten haben bzw. denen eine solche nach einer Rückkehr in das Herkunftsland konkret droht. Dem Staat stehen dabei solche staatsähnlichen Organisationen gleich, die den jeweiligen Staat ersetzt haben.

Für die Prüfung der Asylanträge ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig. Das BAMF prüft in einem vierstufigen Verfahren, ob einem Schutzsuchenden ein Schutzstatus anerkannt wird. Die Prüfung auf Asylberechtigung steht hierbei an erster Stelle. Dabei wird den Asylantragstellern, die sich noch im Asylverfahren befinden, eine Aufenthaltsgestattung erteilt. Diese berechtigt sie bis zur Entscheidung über den Asylantrag in Deutschland zu leben und unter bestimmten Bedingungen zu arbeiten. Personen, die als asylberechtigt anerkannt werden, erhalten eine auf drei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis, die nach drei Jahren in eine Niederlassungserlaubnis umgewandelt werden kann.

Neben dem Recht auf Asyl (Art. 16a GG) existiert die Möglichkeit der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Der Flüchtlingsschutz ist weiter gefasst als die Asylberechtigung und greift auch bei der Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure. Als Voraussetzung für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft gilt nach § 3 Abs. 1 AsylG die Verfolgung aufgrund der Rasse, Religion, Nationalität, der politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe. Die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft führt ebenfalls zu einer dreijährigen Aufenthaltserlaubnis, die nach dieser Zeit in eine Niederlassungserlaubnis übergehen kann.

Personen, die nicht die Voraussetzungen für eine Anerkennung als Asylberechtigte oder Flüchtlinge erfüllen, können subsidiären Schutz erhalten, wenn im Herkunftsland ernsthafter Schaden droht. Ein ernsthafter Schaden kann sowohl von staatlichen als auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen. Als solcher gilt nach § 4 Abs. 1 AsylG die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung oder eine ernsthafte individuelle Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit einer Zivilperson infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.

Wenn die drei Schutzformen – Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiärer Schutz – nicht greifen, kann bei Vorliegen bestimmter Gründe ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG erteilt werden.

Informationen zu den Schutzsuchenden finden Sie Interner Link: hier...