Einleitung
Wieder einmal herrscht Untergangsstimmung in Amerika. Nach der Selbstüberhöhung zu Anfang des neuen Jahrtausends, als etwa Charles Krauthammer den Vereinigten Staaten absolute Supermacht bescheinigte,
Die enormen Kosten dieser Kriege, die (auch damit einhergehende) massive Staatsverschuldung und eine verheerende Wirtschafts- und Finanzpolitik hätten den ökonomischen Abstieg der USA eingeleitet. Durch den vom Völkerrecht nicht gedeckten Einmarsch im Irak, die Gräueltaten in Abu Ghraib, die Willkürherrschaft in Guantanamo und die Einschränkung der Bürgerrechte durch den USA Patriot Act (Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus und Stärkung des nationalen Zusammenhalts) hätten die Vereinigten Staaten darüber hinaus massiv an Glaubwürdigkeit und Anziehungskraft verloren. Schließlich sehen die "Decline-isten" den Niedergang Amerikas durch den Aufstieg aufstrebender Mächte wie China oder Indien beschleunigt.
Die These vom amerikanischen Niedergang ist jedoch keineswegs ein neues Phänomen - und alle Abgesänge haben sich bislang stets als voreilig erwiesen. In den späten 1950er Jahren löste der "Sputnik-Schock" ähnliche Ängste wie heute aus. Es folgten der "Missile Gap" der Präsidentschaftskampagne John F. Kennedys und die "Carter Malaise" Ende der 1970er Jahre. In den 1980er Jahren fürchtete man den Aufstieg Japans und sorgte sich um die amerikanische Wettbewerbsfähigkeit. 1987 schrieb Paul Kennedy in seinem Bestseller The Rise and Fall of Great Powers die "imperiale Überdehnung" herbei.
Doch müssen die aktuellen Abgesänge auf die USA allein deshalb falsch sein, weil sie sich in der Vergangenheit nicht bewahrheitet haben? Oder haben die nach "9/11" begonnene Politik der Regierung Bush und die im Namen des Kampfes gegen den Terror geführten Kriege nun tatsächlich zu einem Machtverlust der USA geführt? Statt "Bound to Lead"
Welche Macht?
Um die Frage des amerikanischen Machtverlusts beantworten zu können, stellt sich zunächst das Problem, welche Eigenschaften oder Fähigkeiten einem Staat besondere Macht im internationalen System verleihen, und wie sich solche Machtindikatoren messen lassen.
Nach Max Webers berühmtem Diktum definiert sich Macht in sozialen Beziehungen als "jede Chance, den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichwohl worauf diese Chance beruht".
Robert O. Keohane und Joseph S. Nye haben in ihrem Buch Power and Interdependence richtigerweise festgestellt, dass auch Einflussnahme eine Form der Machtausübung darstellen kann.
Im internationalen System wird "harte" Macht klassischerweise als militärische Macht oder auch ökonomische Macht verstanden, während "weiche" Macht vor allem auf kultureller Anziehung beruht. Innerhalb des internationalen Systems ist das Machtpotenzial eines Staates jedoch stets relativ und kontextabhängig. Wie mächtig ein Staat ist, orientiert sich deshalb vor allem an der Frage, wie vergleichsweise mächtig die anderen Staaten sind. Im 21. Jahrhundert sind ein starker Militärapparat, eine große Bevölkerungszahl und eine leistungsfähige Wirtschaft zwar weiterhin wichtig, garantieren für sich genommen jedoch keinen Supermachtstatus.
Wie aber steht es heute um die Fähigkeit der USA, die Welt nach ihren Vorstellungen zu formen? Und welcher andere Staat könnte ihnen den Rang ablaufen?
Einfluss globaler Dynamiken auf die Vorherrschaft der USA
Die Erklärungsansätze für den zu erwartenden Macht- und Einflussverlust der USA lassen sich grob in zwei Kategorien einteilen: Zum einen findet sich ein Ansatz, der externe Faktoren, allen voran die dynamische wirtschaftliche - und damit zumindest potenziell auch militärische - Entwicklung anderer Staaten im internationalen System als ausschlaggebend ansieht. Dieser Argumentation zufolge sind die Vereinigten Staaten nicht im eigentlichen Sinne im Abstieg begriffen. Eher trifft zu, dass Staaten wie China, Indien, Brasilien oder Russland den Rückstand auf die USA sukzessive verringern.
Zudem werde Macht in zunehmendem Maße diffus: Nicht mehr nur Staaten seien Träger von Macht. Auch nichtstaatliche Akteure verfügten in wachsendem Maße über Mitspracherecht und Entscheidungskompetenzen.
Aus der Gruppe der aufsteigenden Staaten wird China übereinstimmend als erster und einziger Kandidat gesehen, der den Vereinigten Staaten ihre globale Vormachtstellung in absehbarer Zeit streitig machen kann. Als wichtigster Indikator für diese These dient Chinas rasant ansteigende Wirtschaftsleistung. Jüngeren Berechnungen zufolge wird das "Reich der Mitte" die USA mit Blick auf das Bruttoinlandsprodukt bereits im Jahr 2015 oder kurz danach ein- und überholen.
Der ökonomische Erfolg Chinas könnte auch die Attraktivität der maßgeblich durch Washington getragenen liberalen Weltordnung verringern und beträchtliche Anziehungswirkung auf andere Staaten ausüben. Denn China steht repräsentativ für ein alternatives Erfolgsmodell, in dem ökonomisches Wachstum auch ohne freiheitliche und demokratische Reformen erreicht wird. Außerdem ist zu erwarten, dass die militärischen Fähigkeiten Chinas als Folge des ökonomischen Aufschwungs weiter zunehmen werden, und das "Reich der Mitte" sukzessive zu einer militärischen Macht ersten Ranges wird.
Auch wenn die USA auf absehbare Zeit der militärisch dominante Akteur bleiben, relativiert bereits der Zugewinn an militärischen Fähigkeiten auf Seiten der "Aufsteiger" das amerikanische Machtpotenzial. Denn mit wachsenden militärischen Mitteln nehmen für China die Möglichkeiten zu, den USA den Zugang zu Krisenherden wie zum Beispiel dem Südchinesischen Meer zu versagen - oder zumindest die Kosten für Washington drastisch zu erhöhen. Damit wird auch die Fähigkeit der Vereinigten Staaten, die gegnerische Seite in akuten Krisensituationen durch militärischen Druck zum Einlenken zu bewegen, deutlich verringert.
Einfluss innenpolitischer Dynamiken
Neben dem Aufstieg neuer Mächte und der zunehmenden Diffusion von Macht verweist ein zweiter Erklärungsansatz auf strukturelle Probleme im amerikanischen Bildungs- und Sozialsystem sowie auf "jahrelange Fehlentwicklungen in der amerikanischen Wirtschafts- und Finanzpolitik".
Vor allem das Haushaltsdefizit dient als prominenter Beleg für den Abwärtstrend.
Einfluss des 11. September
Schließlich wird auf einen fahrlässigen Umgang mit der amerikanischen Ausnahmestellung und schwerwiegende politische und strategische Fehler der amerikanischen Regierung nach den Anschlägen des 11. September 2001 verwiesen. Insbesondere der Krieg gegen den Irak im Jahr 2003 wird kritisch gesehen: ein insgesamt "expensive war of choice - militarily, economically and diplomatically as well as in human terms".
Die amerikanische Führung hat damit nicht nur einen strategischen Fehler im Rahmen des Global War on Terror unternommen, weil der Irak-Krieg den Verfolgungsdruck von Al Qaida nahm und dem Terrornetzwerk zudem einen vielversprechenden neuen Operationsraum bot. Schlimmer noch: Die USA haben mit dieser Entscheidung auf einen Schlag jene weltweiten Sympathien verspielt, die ihnen unmittelbar nach den verheerenden Anschlägen von New York und Washington zuteilgeworden waren. Damit wurde auch die Möglichkeit verschenkt, die eben nicht nur auf traditionelle Verbündete beschränkte Solidarität mit Amerika dazu zu nutzen, um das Bild vom "wohlwollenden Hegemon" global zu stärken.
Mit der Entscheidung, in das Zweistromland einzumarschieren, wurde hingegen das genaue Gegenteil erreicht: Amerika wurde als neoimperiale Macht wahrgenommen, die ihre Interessen ohne Rücksicht auf das Völkerrecht und die Interessen anderer Akteure verfolgte.
Die "normative Autorität" der USA lag nicht nur aufgrund des Irak-Krieges selbst "in Trümmern"
Der "Krieg gegen den Terror" hat jedoch nicht nur der moralischen Autorität der USA nachhaltig geschadet, er hat auch immense personelle und ökonomische Belastungen verursacht. Hierbei ist nicht nur an die unmittelbaren Kosten der beiden Kriege im Irak und in Afghanistan zu denken. Auch die gravierende langfristige Belastung des Staatshaushalts durch Renten- und Versorgungsansprüche der Veteranen ist zu bedenken. Alleine der Irak-Krieg wird inzwischen mit Kosten zwischen einer und zwei Billionen US-Dollar beziffert.
Damit schließt sich der Kreis: Die Schwindel erregenden Kosten dieser Kriege behindern nachdrücklich die Erholung der amerikanischen Wirtschaft ebenso wie dringend notwendige innenpolitische Reformen und tragen damit wesentlich zu Amerikas vermeintlichem Niedergang bei.
Weiterhin einzige Weltmacht im Weltmaßstab
Wie ein Blick in die aktuelle Nationale Sicherheitsstrategie der USA zeigt, vertritt auch Präsident Barack Obama nachdrücklich den globalen amerikanischen Führungsanspruch.
Zweifellos hat der chinesische Aufstieg die Verhältnisse in Weltwirtschaft und Weltpolitik bereits verändert. Dieser Prozess wird sich auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Allein aufgrund beeindruckender ökonomischer Wachstumsraten aber darauf schließen zu wollen, dass die USA ihre Führungsposition in Ökonomie und Politik zwangsläufig verlieren werden, ist kaum zulässig:
Erstens ist linearen Trendextrapolationen mit Skepsis zu begegnen: Niemand kann mit Sicherheit sagen, dass China seinen bisherigen Wachstumskurs unendlich fortsetzen kann.
Zweitens sagen Ressourcen wenig darüber aus, ob der betreffende Akteur in der Lage ist, die von ihm angestrebten Ergebnisse tatsächlich zu erzielen: Macht ist eben nicht nur die bloße Kontrolle über ein beträchtliches Arsenal an militärischen und nichtmilitärischen Instrumenten, sondern beschreibt die Fähigkeit, diese auch so einzusetzen, dass die verfolgten Ziele erreicht werden.
Drittens darf das beeindruckende Wachstum der chinesischen Volkswirtschaft nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese in Bezug auf Pro-Kopf-Einkommen, Ausgaben für Forschung und Entwicklung sowie Bildung deutlich hinter den USA zurückliegt.
Viertens haben die Vereinigten Staaten kein demografisches Problem, wie es sich in China als Folge der Ein-Kind-Politik bereits deutlich abzeichnet.
Fünftens wird der Rückstand des "Reichs der Mitte" nirgendwo deutlicher als im militärischen Bereich. Josef Joffe hat vorgerechnet, dass die chinesischen Verteidigungsausgaben lediglich bei einem Siebtel des amerikanischen Budgets liegen.
Selbst wenn man die notorische Intransparenz der chinesischen Angaben in Rechnung stellt und den Etat deutlich höher ansetzt, klafft immer noch eine immense Lücke. Außerdem hat das vor allem zur See zu beobachtende Erstarken Pekings auf Seiten der Nachbarstaaten bereits zu Misstrauen hinsichtlich der Formel vom "friedlichen Aufstieg" des "Reichs der Mitte" geführt. Es ist gut möglich, dass sich als Folge dieser Entwicklung neue Gelegenheiten für die USA ergeben werden, Allianzen zu knüpfen oder bestehende Verbindungen zu vertiefen, um auf diese Weise den weiteren Machtzuwachs Chinas zu verhindern und die eigene Position zu stärken. Sechstens ist keineswegs ausgemacht, dass China tatsächlich einen alternativen Ordnungsentwurf für das internationale System verfolgt. Vielmehr deutet bisher alles darauf hin, dass es um die Vorteile des bestehenden Systems weiß und deshalb lediglich versucht, seine eigene Position innerhalb des Systems auszubauen. Wenn diese Einschätzung zutrifft, sind die USA in der Tat in einer guten Ausgangsposition, das Umfeld zu gestalten, innerhalb dessen sich Chinas weiterer Aufstieg vollzieht. Durch eine Einbindung Chinas und der anderen BRIC-Staaten (Brasilien, Russland und Indien) könnte Washington damit seinem Führungs- und Gestaltungsanspruch neuerlich Nachdruck verleihen und auf absehbare Zeit der primus inter pares bleiben.
Weiterhin innovativste Volkswirtschaft
Auch mit Blick auf die Situation in den USA selbst stellt sich die Lage nicht derart dramatisch dar, wie Kritiker meinen. Zwar liegt das Haushaltsdefizit fraglos auf einem gefährlich hohen Niveau. Gegenwärtige Verbindlichkeiten und zukünftige Belastungen sind jedoch nur eine Seite der Medaille. Demgegenüber ist festzuhalten, dass die USA nach wie vor die innovativste Volkswirtschaft sind, der amerikanische Markt immer noch außerordentlich attraktiv für ausländische Investitionen ist und die Vereinigten Staaten nichts von ihrer Anziehung als Zielland für Einwanderer aus aller Welt verloren haben. Zuwanderung und Integration verhindern nicht nur, dass es zu einem vergleichbaren demografischen Problem wie in Europa oder China kommt, sondern sind zudem wesentlich für die vielfach bewunderte Dynamik und Erneuerungsfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft und Gesellschaft verantwortlich.
Schließlich ist der US-Dollar trotz seiner bereits notorischen Schwäche nach wie vor die weltweite Leitwährung. Sollten sich China und die anderen Aufsteiger in die bestehende Weltordnung integrieren, dürfte sich daran auch in Zukunft wenig ändern. Denn gerade weil das "Reich der Mitte" eine exportorientierte Volkswirtschaft ist und den größten Posten der im Ausland gehaltenen US-Staatspapiere hält,
Im Bildungssektor ist die Lage ebenfalls nicht so düster, wie vielfach behauptet. Bloße Absolventenzahlen sagen wenig über die Qualität der Ausbildung und die Fähigkeiten der Studierenden aus. Amerikanische Universitäten und Business Schools gehören nach wie vor zu den besten der Welt. Schließlich liegen die USA auch im Bereich der Bildungsinvestitionen, die häufig als kritische Variable für die zukünftige Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit eines Landes angesehen wird, deutlich an der Spitze.
Irak und Afghanistan: Moment des amerikanischen Niedergangs?
Bleiben die beiden Kriege im Irak und in Afghanistan als ausschlaggebendes Moment des amerikanischen Niedergangs. Beide Kriege waren und sind mit enormen personellen und finanziellen Kosten verbunden. Sie haben die amerikanischen Streitkräfte an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gebracht und gezeigt, dass auch ein in konventioneller Hinsicht haushoch überlegener Akteur verwundbar für irreguläre und asymmetrische Methoden der Gewaltanwendung ist. Damit hat sich nicht nur aufs Neue bestätigt, dass militärische Überlegenheit keinen politischen Erfolg garantiert. Vielmehr ist darüber hinaus der Respekt vor der amerikanischen Militärmacht ob ihrer augenfällig demonstrierten Verwundbarkeit weltweit gesunken. Demütigende Verhörmethoden, die auch die Anwendung von Folter einschlossen, sowie Kriegsverbrechen wie die Erschießung verwundeter Iraker und schließlich die dramatische Einschränkung ziviler Freiheiten in den USA selbst haben der Attraktivität und Beliebtheit der Vereinigten Staaten weltweit schwer geschadet.
Mit der Wahl Barack Obamas hat sich das Bild Amerikas in den Augen der Welt jedoch wieder deutlich verändert. Überhaupt scheint die Weltöffentlichkeit fähig zur Differenzierung. So wurde die amerikanische Bevölkerung im vergangenen Jahrzehnt im Schnitt deutlich besser beurteilt als die USA insgesamt.
Egal, wie man den Irak-Krieg politisch bewertet, er wird die USA nicht in den Bankrott treiben. Und trotz aller Ambivalenz hinsichtlich seines militärischen Erfolges, eines hat er jedenfalls bewiesen: Das amerikanische Militär ist in der Lage, während eines laufendes Konflikts seine Doktrin zu ändern und effektiv zur Anwendung zu bringen. Auch wenn der Stern von Counterinsurgency inzwischen tendenziell im Sinken begriffen ist,
Insgesamt hat der Global War on Terror durch den drastischen Anstieg des amerikanischen Verteidigungshaushalts seit 2001 und die operativ-taktischen, aber auch technologischen Innovationen beispielsweise im Bereich unbemannter Flugobjekte, den Abstand zu den nachfolgenden Staaten eher vergrößert, als dass dieser kleiner geworden wäre. Eine direkte und symmetrische Konfrontation Amerikas ist damit für potenzielle Gegner in absehbarer Zukunft nicht zu gewinnen. Trotz der von Präsident Obama angekündigten Kürzungen des Verteidigungsetats von insgesamt 400 Milliarden US-Dollar in den kommenden zwölf Jahren bleiben die USA damit gerade mit Blick auf den Bereich der hard power nicht nur die "erste Weltmacht im Weltmaßstab", sondern auch die einzige.
Enorme Selbsterneuerungskräfte
Es bestehen gute Gründe für die Annahme, dass sich die Abgesänge auf Amerika auch dieses Mal als falsch herausstellen. Angesichts der Alternativen - etwa einem national-kommunistischen China oder einem autokratischen Russland als Weltordnungsmacht Nummer eins - ist dies nicht nur eine realistische, sondern auch eine wünschenswerte Perspektive.
Die enormen Selbstheilungs- und Selbsterneuerungskräfte der USA machen einen absoluten Niedergang amerikanischer Macht in absehbarer Zukunft unwahrscheinlich. Selbst wenn andere Mächte im internationalen System an Bedeutung gewinnen, werden auch die kommenden Jahrzehnte in überwältigender Weise von den amerikanischen Ideen und Idealen dominiert sein.
Der aktuell zu beobachtende Trend, den Niedergang der amerikanischen Macht herbei zu schreiben, ist eher als Ernüchterungsprozess und Reaktion auf die amerikanischen Selbstüberhöhungen um die Jahrtausendwende zu verstehen. Denn so hyper-mächtig, wie zeitweilig angenommen, sind die Vereinigten Staaten in einem durch ständig zunehmende Interdependenz- und Verflechtungsprozesse gekennzeichneten internationalen System, das durch eine sich globalisierende Weltwirtschaft gestützt wird, nie gewesen.