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Bevor die Massenführer die Macht in die Hände bekommen, die Wirklichkeit ihren Lügen anzugleichen, zeichnet sich ihre Propaganda durch eine bemerkenswerte Verachtung für Tatsachen überhaupt aus.
Hannah Arendt, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft (1955)
Nach der Amtseinführung Donald Trumps als US-Präsident am 20. Januar 2017 lösten folgende Fragen hitzige Debatten über ganz grundlegende Tatsachen aus: Hatte während seiner Antrittsrede die Sonne zu scheinen begonnen? Und wie groß war die Menge gewesen, die dem Ereignis beiwohnte – größer oder kleiner als 2009 bei Barack Obama?
Donald Trump sagte am Tag nach seiner Amtseinführung während einer Rede in der CIA-Zentrale: "Wir hatten ein riesiges Feld voll mit Leuten. Man sah das. Brechend voll. Heute Morgen stehe ich auf, schalte einen Sender ein, und die zeigen ein leeres Feld. Ich sage: 'Warte mal: Ich habe eine Rede gehalten. Ich habe hinausgeschaut. Es sah aus wie eine Million, eineinhalb Millionen Menschen.' (…) Der Regen hätte sie verscheuchen können. Doch Gott sah herab und sagte: 'Wir werden es bei deiner Rede nicht regnen lassen.' (…) Gleich im ersten Satz trafen mich ein paar Tropfen, und ich sagte: 'Oh, das ist, das ist verdammt schade – aber wir ziehen das durch!' Doch die Wahrheit ist, dass es augenblicklich aufhörte. Es war großartig. Und dann wurde es richtig sonnig – und dann ging ich weg und gleich, nachdem ich fort war, schüttete es. (…) Ehrlich, es sah aus wie eineinhalb Millionen Leute. Egal, wie viele es waren. Aber sie standen bis hinunter zum Washington Monument."
Damit begann Trump seine Präsidentschaft mit leicht nachzuweisenden falschen Tatsachenbehauptungen. Die Fülle an Bildmaterial von der Amtseinführung zeigt zweifelsfrei, dass die Sonne sich während Trumps Antrittsrede zu keinem Zeitpunkt zeigte und die Menge nicht bis zum Washington Monument reichte. Auf Letzteres lassen auch die Passagierdaten der Washingtoner Verkehrsbetriebe schließen.
Bei der Pressekonferenz im Weißen Haus am 21. Januar ging Pressesprecher Sean Spicer jedoch noch einen Schritt weiter. Er griff die Medien wegen "absichtlich falscher Berichte" über die Größe der Menschenmenge an und stellte kategorisch fest: "Das waren die meisten Zuschauer, die jemals eine Amtseinführung miterlebten, Punkt. Sowohl vor Ort als auch weltweit."
Ergibt es überhaupt einen Sinn, Tatsachen zu bestreiten, die leicht zu verifizieren sind, ihnen zu widersprechen oder "alternative Fakten" vorzulegen? Aus logischer Sicht jedenfalls nicht, denn man kann nicht "alternative Fakten" präsentieren, ohne dabei zu lügen oder sich zu irren. Tatsachen sind Tatsachen, sachliche Erklärungen sind entweder richtig oder falsch. Eine alternative Behauptung, die eine den Tatsachen entsprechende Aussage infrage stellt, ist schlicht eine falsche Behauptung. Auch aus erkenntnistheoretischer Sicht kann man nicht einfach Tatsachen widersprechen, ohne sich zu irren. Selbstverständlich lässt sich aber sehr wohl bestreiten, dass es sich um Tatsachen handelt. Ihnen zu widersprechen, bedeutet allerdings, der Wirklichkeit zu widersprechen. Ob wir es abstreiten oder nicht, und ob wir wollen oder nicht: Wenn die Sonne tatsächlich scheint, scheint sie – und zwar nur dann.
Als politische Strategie kann diese zweifelhafte Haltung zu Tatsachen allerdings durchaus sinnvoll erscheinen und mag sogar bereits zu einer erfolgreichen Strategie geworden sein. Denn das genannte Beispiel kann als Symptom einer sich entwickelnden postfaktischen Demokratie gedeutet werden.
Postfaktische Demokratie und Postwahrheitspolitik
Eine Demokratie befindet sich in einem postfaktischen Zustand, wenn nicht länger Tatsachen und Beweise, sondern opportune Narrative als Grundlage der Meinungsbildung in der öffentlichen Debatte und der Politik dienen. In einer postfaktischen Demokratie haben Tatsachen und deren Belege ihre Autorität verloren. Dann kann es zu politischem Erfolg führen, Fakten zu ignorieren. Dass Politikerinnen und Politiker Irrtümer in die Welt setzen und einen nachsichtigen Umgang mit Wahrheit und Lüge pflegen, ist keineswegs neu.
Das Neue an der postfaktischen Demokratie ist, dass man sich nicht mehr die Mühe geben muss, die Lüge zu verstecken oder den "Widerspruch" mit überprüfbaren Tatsachen zu unterfüttern. Wer beim Lügen ertappt wird, muss kaum Konsequenzen fürchten, solange er oder sie diejenigen, die die Lüge offenlegen, erfolgreich beschuldigen kann, selbst zu lügen und nicht vertrauenswürdig zu sein. Werden etwa Medien, die Lügen aufdecken, mit Erfolg als parteiisch gebrandmarkt – zum Beispiel als Teil der Opposition oder einer illegitimen Elite – oder wenn die Wählerinnen und Wähler ihnen selbst nicht trauen, dann zieht der Lügennachweis keinerlei ernsthafte Konsequenzen im Sinne eines Rückschlags in der politischen Karriere oder im Ansehen des Lügners nach sich. In der postfaktischen Demokratie scheint es nur noch zweitrangig zu sein, sich im Einklang mit den Tatsachen zu bewegen.
Die Diagnose des Postfaktischen verweist auf dasselbe Phänomen wie der Begriff der "Postwahrheit", wie ihn die Oxford Dictionaries definieren: "Bezieht sich auf und beschreibt Umstände, in denen objektive Tatsachen einen geringeren Einfluss auf das Zustandekommen öffentlicher Meinungen haben als Appelle an das Gefühl oder persönliche Ansichten."
Wenn die Arbeitsteilung zwischen politischen Akteuren und den Quellen von Tatsachen infrage gestellt wird, Fakten nicht mehr als gegeben akzeptiert werden und selbst Gegenstand politischer Auseinandersetzungen werden, wenn also solide, überprüfbare Fakten politisiert werden, um der politischen Logik einer parteiischen Auseinandersetzung zu folgen, gibt es für die politische Debatte keinen echten Fixpunkt mehr. Tatsachen werden zu Rosinen, die man sich herauspickt, wenn sie einer politischen Position oder einer Parteilinie entsprechen. Nicht nur Meinungen werden gewählt, sondern auch Fakten.
Medienlandschaft ohne Torwächter
Das Postfaktische wird stark durch das Medienumfeld gefördert. Erst jüngst zeigte eine Analyse des US-amerikanischen Medienunternehmens Buzzfeed zur derzeitigen politischen Debatte in digitalen Medien in Deutschland, wie rasch und wie weit sich sogenannte Fake News und Verschwörungstheorien im Netz verbreiten.
Die Ergebnisse dieser Analyse entsprechen dem Befund einer wissenschaftlichen Untersuchung von 2015, demzufolge unbegründete Verschwörungsbehauptungen zeitlich und dem Umfang nach genauso stark kursieren, Aufmerksamkeit erhalten und nachhallen wie überprüfbare Tatsacheninformationen.
Mit dem Internet, der Digitalisierung und den sozialen Medien hat sich die Medienlandschaft dramatisch verändert. Traditionelle Medienanstalten haben ihr Monopol der Informationsverbreitung verloren. Konventionelle Torwächter für Informationen und Faktenwissen, also Journalistinnen und Redakteure, haben große Teile ihrer Macht eingebüßt. Das wurde zunächst als Demokratisierung der Medien gefeiert, denn die neuen digitalen und vernetzten Medien haben es möglich gemacht, ohne viel Aufwand Medieninhalte und Informationen auf Onlineplattformen und in sozialen Medien zu veröffentlichen, sodass heute jeder Einzelne ein Knotenpunkt der vernetzten Öffentlichkeit ist und dort eigene Meinungen äußern kann.
Optimistischen Hoffnungen zum Trotz zeigen empirische Studien jedoch, dass die Aufmerksamkeit keineswegs gleichmäßiger unter den Informationsquellen verteilt ist als zu Zeiten, in denen Massenmedien de facto noch über das Monopol der Informationsverbreitung verfügten. Die Aufmerksamkeit verteilt sich nach Machtregeln.
Professionelle Journalisten und Redakteure folgen bei ihrer Arbeit ethischen Grundsätzen und Qualitätsrichtlinien. So hält etwa die Gesellschaft professioneller Journalisten in den USA die öffentliche Aufklärung für das umfassende demokratische Ziel ihrer Zunft und nennt eine Reihe von Prinzipien, die Journalisten befolgen sollen, wenn sie dieser Aufgabe gerecht werden wollen. Die Wahrheit zu suchen, sie zu überprüfen und fair und akkurat darüber zu berichten, steht an oberster Stelle.
Aufmerksamkeit um jeden Preis
Hinzu kommt das Ungleichgewicht zwischen der überwältigenden Menge an verfügbaren Informationen und der begrenzten Aufmerksamkeit, das dem Postfaktischen ebenfalls Vorschub leistet. Im Informationszeitalter ist die Masse an zugänglichen Daten schlicht unvorstellbar. Individuen verfügen täglich aber nicht über unendlich viel Zeit und intellektuelle Kapazität.
Die Aufmerksamkeitsknappheit macht die Informationsselektion zum entscheidenden Moment. Ob individuelle Akteure sachgemäß informiert sind, hängt davon ab, wie sie ihre Aufmerksamkeit einsetzen: Wer sie auf unzuverlässige Informationen und aus erkenntnistheoretischer Sicht bedenkliche Quellen wie konspirative, pseudowissenschaftliche, politische oder religiöse Propagandaplattformen richtet, wird weniger sachlich informiert, als wenn er Fakten und Informationen aus zuverlässigen Quellen bezieht. Gleiches gilt für Akteure, die statt politisch relevanter Informationen Unterhaltungsmedien konsumieren. Wer die Aufmerksamkeit auf die Sportseiten richtet, liest in dieser Zeit keinen politisch relevanten oder informativen Zeitungsartikel. Informationsselektion führt auch zu Echokammern und Filterblasen sowie zur daraus unter Umständen resultierenden gesellschaftlichen Fragmentierung. Solche Phänomene sind zum Teil also tatsächlich als Ausdruck von (suboptimaler) Aufmerksamkeitsverteilung zu verstehen.
Für die sachliche Qualität des öffentlichen Diskurses ist die Qualität der verbreiteten Information ausschlaggebend. Erhalten politisch unbedeutende Themen, unbrauchbare Belege und einseitige Berichte große Aufmerksamkeit, dann erfahren relevante Beiträge und fundierte Informationen gegebenenfalls nicht genügend Interesse, um den demokratischen Diskurs mit ausreichenden Kenntnissen zu unterfüttern. Umgekehrt dominieren auf diese Weise Narrative statt Tatsachen die öffentliche Agenda, Meinungen statt Kenntnisse, Stereotype statt repräsentative Beispiele, politische Blasen statt politische Substanz. Eine Folge ist der postfaktische demokratische Diskurs – in dem Fakten und Belege von zweitrangiger Bedeutung sind, da sie, verglichen mit unsachlichen Narrativen, nicht genügend Aufmerksamkeit erhalten.
Aufmerksamkeit steht aber nicht nur in begrenztem Maß zur Verfügung – sie ist zugleich äußerst gefragt und gerade im Netz das wertvollste Gut. Medienanstalten und -akteure buhlen um Aufmerksamkeit in Form von Leserinnen, Zuhörern, Betrachterinnen und "Klicks" und investieren immense Summen in Werbung und Marketing. Aufmerksamkeit ist ihre Währung, und als "Aufmerksamkeitshändler" im Netz lässt sich sehr viel Geld verdienen.
Virale Narrative als politische Strategie
So zeichnet sich etwa der Populismus, der derzeit in vielen westlichen Demokratien immer mehr Wählerinnen und Wähler mobilisieren kann, durch den Gebrauch ausgrenzender und polarisierender Narrative aus. Seine Argumentationsmuster folgen dem Schema "Wir gegen die Anderen", das in der gegenwärtigen Medienlandschaft regelrecht darauf zugeschnitten ist, Aufmerksamkeit zu erregen und Themen zu setzen.
Populisten behaupten, sie – und nur sie allein – vertreten den wahren Willen des Volkes.
Diese narrative Struktur des "Wir gegen die Anderen" erzeugt effektiv Empörung, Wut und Angst. Berichte, die solchen Gefühlen Vorschub leisten, haben eine starke Tendenz, sich auszubreiten, und erzeugen daher große Aufmerksamkeit.
Es wird hier nicht behauptet, populistische Narrative und Kommunikation hätten keinerlei Realitätsbezug. Bürgerinnen und Bürger, die Populisten unterstützen, können aus guten Gründen empört oder besorgt sein, die auf harten Tatsachen wie etwa wachsender Ungleichheit basieren. Für sich genommen, können zahlreiche Fakten und Nachrichten die Position der Populisten stützen. Doch gehört es zum Populismus, zu vereinfachen und einzelne Tatsachen sowie Randaspekte und -informationen im Sinne der Dichotomie "Wir gegen die Anderen" herauszugreifen. Häufig werden dabei Fakten durch Stereotype und die Komplexität kausaler Beziehungen durch die Benennung von Schuldigen ersetzt.
Diese Art der politischen Kommunikation bleibt durchaus nicht allein Populisten vorbehalten.
(Post-)Faktizität und demokratische Legitimität
Wenn auch in einer postfaktischen Demokratie der Populismus mit der Behauptung gedeihen mag, ihm widersprechende Meinungen und Parteien entbehrten der demokratischen Legitimität, so kann die Legitimität der postfaktischen Demokratie doch selbst infrage gestellt werden. Zwar kommt je nach Demokratiemodell der Wahrhaftigkeit der verbreiteten Informationen mit Blick auf die Frage der demokratischen Legitimität ein unterschiedlicher Stellenwert zu. Aber in jedem Fall untergräbt der Mangel an Faktizität die demokratische Legitimität.
So müssen in deliberativen Demokratien legitime politische Entscheidungen einen Prozess rationaler Beratung in der Öffentlichkeit und im Parlament durchlaufen. Von den Bürgerinnen und Bürgern wird erwartet, dass sie sich eine sachlich informierte Meinung bilden und rational motivierte Haltungen zu politischen Vorschlägen entwickeln.
Weniger anspruchsvolle Demokratiekonzepte sehen den Kern der Demokratie im Prozess einer friedlichen Zusammenführung von Einzelinteressen. Ohne jeglichen Bezug zu Tatsachen oder Wahrheiten geraten diese Demokratievorstellungen jedoch in Konflikt mit dem, was der Prozess der Wahl sicherstellen soll: eine verantwortungsvolle Regierungsführung bei Gewaltenteilung und einem System von checks and balances.
Minimalistischen Demokratietheorien zufolge speist sich die demokratische Legitimität aus der Fähigkeit des Volkes, seine Repräsentanten in einem fairen Verfahren zu wählen. Wahlen stellen den Mechanismus dar, der Regierungen und Regierende verantwortlich macht und gegebenenfalls auf friedlichem Wege ersetzt. Doch ohne ein Minimum an korrekter und wahrheitsgemäßer Sachinformation ist es unmöglich, die Leistungsfähigkeit einer Regierung zu kennen und zu beurteilen. Wenn die Beurteilung von Politik selbst eine Sache der Politik wird, geht die Tatsachenbasis verloren, auf deren Grundlage sich beurteilen lässt, ob eine Politik gut oder überhaupt funktioniert. Umgekehrt kann eine Politik, die von der Wirklichkeit losgelöst ist, unmöglich reale Probleme angehen und effektive Lösungen entwickeln. Notwendige Bedingung demokratischer Legitimität ist daher ein Minimum an Faktizität.
Autorität den Fakten
Fakten gebührt in einer Demokratie also Autorität – und damit auch den Instanzen, die mit verlässlichen Methoden Faktenwissen produzieren und vermitteln: Wissenschaft und Journalismus. In einer Demokratie, in der Fakten respektiert werden, ist die erkenntnistheoretische Autorität in Tatsachenfragen an diese Akteure delegiert.
Das bedeutet indes nicht, dass Expertinnen und Experten immer Recht haben oder dass das, was zu einem bestimmten Zeitpunkt als Tatsache gilt, sich nicht ändern kann. Sich auf Fakten zu verständigen, ist häufig qualvoll. Wissenschaft funktioniert nicht nach absoluter, kartesianischer Sicherheit, sie ist immer auch ein historisches, kulturelles und gesellschaftliches Unterfangen.
Die Demokratie, die Fakten Autorität einräumt, ist allerdings keine Technokratie. Wissenschaft ist nicht unfehlbar und liefert keine normativen Regeln dafür, was individuell oder kollektiv getan werden sollte. In einer Demokratie gibt es unterschiedliche Visionen für ein gutes Leben und die Gesellschaft, und es herrscht eine Vielfalt an kulturellen Traditionen, moralischen Standpunkten und religiösen Doktrinen. Man vergesse den antiken Gedanken, platonische Philosophenkönige sollten herrschen, da sie die eine "Wahrheit" kennen – in der Demokratie ist die fundierte Meinungsverschiedenheit eine conditio sine qua non. Demokratie heißt Pluralismus.
Doch wenn in politischen Debatten sachbezogene Fragen auftauchen, kommt es auf Fakten an, die aus verlässlichen Quellen und durch solide Methoden erhoben wurden. Es muss eine Teilung geben zwischen der geistigen und der deliberativen Arbeit – ähnlich der zwischen Tatsachen und Werten. Nur durch eine solche Arbeitsteilung und durch die Berücksichtigung des Unterschieds zwischen Tatsachen und Werten, wenn also Fakten, die durch solide und modernste Untersuchungsmethoden erhoben wurden, nicht selbst zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen werden, ist es möglich, einen rationalen und transparenten Dialog zu führen, der die Grundlage für aufgeklärte kollektive Entscheidungen und demokratische Kontrolle schafft. Wenn Tatsachen politisiert werden, leben wir im Postfaktischen, wenn Politik auf Sachfragen und Expertenlösungen reduziert wird, enden wir in einer Technokratie. Beide Extreme untergraben die Demokratie.
Übersetzung aus dem Englischen: Kirsten E. Lehmann, Köln.